Was Launiges zur neuen Regierung.

Echt Süddeutsche halt

Ein interessanter Artikel aus der App der Süddeutschen Zeitung:

Die Seite Drei, 18.12.2013

Dritte Amtszeit für Angela Merkel

Gerührt, geschüttelt
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Von Nico Fried

Berlin – Angela Merkels Weg in die nächste Amtszeit beginnt an diesem Dienstag gegen 8.45 Uhr. Da verlässt sie ihr Büro im Kanzleramt, im Wissen, dass sie in ein paar Stunden wieder zurückkehren wird. Acht Jahre ist es mittlerweile her, dass hier ein Vorgänger rausging und nicht mehr wiederkam, jedenfalls nicht als Bundeskanzler. Merkel ist 2005 gekommen, um zu bleiben. Aber dass es so lange sein würde, hätten damals wohl die wenigsten gedacht. Sie selbst auch nicht unbedingt.

Merkel steigt in ihren Wagen und wird die wenigen hundert Meter zum Reichstagsgebäude gefahren. Unfallfrei. Das ist auf dieser kurzen Strecke keine Kunst, aber in diesen Tagen der Erwähnung wert, weil es am Sonntag zu einer kleinen Kollision von Merkels Dienstwagen mit einem anderen Fahrzeug kam, als die Bundeskanzlerin auf der Autobahn aus der Uckermark nach Berlin fuhr. Merkel war auf dem Weg zu ihrer Partei, um die Verteilung der Minister- und anderer Posten zu verkünden. Der Rückspiegel, der bei dem Unfall zu Bruch ging, war quasi eine Art Kollateralschaden der Regierungsbildung. Nicht der einzige, wie sich noch zeigen wird.

Am Reichstag angekommen, wählt Merkel am Dienstag um 8.50 Uhr den Nordeingang und im Gebäude die Treppe auf die Plenarsaalebene und nicht den Fahrstuhl. Sie geht zügig, aber in kleinen Schritten. Sie wünscht Herumstehenden eher sachlich einen guten Morgen, sie wirkt nicht angespannt, aber auch nicht enthusiasmiert. Die Wiederwahl 2009 war ein Großereignis unter sportlichen Gesichtspunkten, weil die Kanzlerin damit bewies, dass sie kein Irrtum der Geschichte war. Die zweite Wiederwahl hat für Merkel, so hört man, auch etwas Besonderes, sie weiß um die Ungewöhnlichkeit. Aber typisch Merkel ist eben auch, dass man ihr das nicht ansieht.

Ein erster Blick in den Plenarsaal. In der zweiten Reihe der Unions-Fraktion sitzt Wolfgang Schäuble. Und neben ihm Ursula von der Leyen. Es hat wohl noch nie eine Kanzlerwahl gegeben, bei der es neben der Hauptfigur noch eine Nebendarstellerin gab, die so viel Aufmerksamkeit auf sich zog. Von hier unten kann von der Leyen den Stuhl schon sehen, auf dem sie künftig Platz nehmen darf. Als Arbeitsministerin saß sie bisher in der ersten Reihe, aber ganz am Rand. Jetzt muss sie in die zweite Reihe, rückt dafür aber weiter in die Mitte, näher heran an den Kanzlerstuhl. Von der Leyen sitzt Merkel künftig fast im Nacken.

Jetzt gerade dreht sich die neue Verteidigungsministerin erst mal zur Seite und weist hoch auf die Zuschauertribüne. Dort oben sitzt ihre Familie, sieben Kinder und ein Gatte, aufgereiht wie Hühner auf einer Stange. Von der Leyen lehnt fast an Schäubles Schulter, sehr vertraut sieht das aus. Sie erzählt bisweilen, welchen Respekt sie für den Seniorpolitiker habe. Und Schäuble wurde schon mit positiven Äußerungen in die Gegenrichtung vernommen. 1998 hat er als Parteivorsitzender der CDU eine gewisse Angela Merkel überraschend zu seiner Generalsekretärin gemacht. Er behauptet gerne, er sei auch der Erste gewesen, der ihr die Kanzlerschaft zugetraut hätte. Es kann Ursula von der Leyen bestimmt nicht schaden, wenn das Auge eines so geübten Talentscouts offenkundig auch auf ihr Wirken mit Wohlgefallen blickt.

Schon interessant, so eine dritte Amtszeit. Es mehrt sich der Ruhm, aber es mehren sich auch die Fragen: Wie lange noch? 2009 hat Merkel, deutlicher noch als 2005, ins Kabinett , in die Fraktions- und in die Parteispitze Vertraute geholt, die auch ihre Macht absichern sollten. 2013 sieht alles mehr nach Zukunft aus, nach einer Zukunft, die auch ohne sie möglich sein muss. Von der Leyen bekommt nach Familie und Arbeit das dritte Ministerium, ein heikles Ressort. Thomas de Maizière wird zu Regenerationszwecken aus der Kritik genommen, die ihn zuletzt als Verteidigungsminister begleitete.

Merkel wird im Frühjahr Helmut Schmidt überholen, dann waren nur noch Konrad Adenauer und Helmut Kohl länger im Amt als sie. Bedeutende Kanzler, keine Frage, aber beide sind nicht wegen ruhmreicher Abgänge ins Geschichtsbuch eingegangen. Adenauer hat erst versucht, Ludwig Erhard zum Bundespräsidenten zu machen, sogar ohne ihn vorher zu fragen. Dann wollte er selbst 1959 Staatsoberhaupt werden, zog aber zurück, weil er glaubte, Erhard als Kanzler verhindern zu müssen. Erst 1963 war es dann so weit.

Helmut Kohl hat 1998 im 16. Jahr seiner Kanzlerschaft im Osterurlaub mal eben ohne Rücksprache mit seiner Partei erklärt, er werde noch einmal kandidieren. Leidtragender war damals Schäuble. Der hat später einmal geschrieben: „Meine Überzeugung war immer, dass Kohl aus seiner Partei heraus nicht ohne zerstörerische Folgen gestürzt werden konnte – und wegen dieser Folgen auch nicht gestürzt werden durfte.“ Ersetzt man in diesem Satz den Namen Kohl durch Merkel, kommt man der Wirklichkeit 2013 ziemlich nahe.

Zurück im Plenarsaal. Jetzt stellt sich Merkel zu den beiden Ministern, kurzer Plausch. In den vorderen Reihen der Fraktion haben die Plätze auch Tische. Merkel stützt sich auf das dunkle Holz, aber nicht mit flachen Händen, sondern mit durchgedrückten Fingerspitzen. So bleibt sie aufrecht stehen. Sie vergisst in der Öffentlichkeit fast nie, dass sie unter ständiger Beobachtung steht.

Dann geht sie weiter durch die Reihen von CDU und CSU. Eine Kanzlerin muss viele Hände schütteln an so einem Tag. Erst schüttelt Merkel zur Begrüßung, später, bei den Glückwünschen, wird sie geschüttelt. Merkel kommt auch an Peter Ramsauer vorbei. Der scheidende Verkehrsminister schaut weg. Etwas später steht die Kanzlerin noch mal vor ihm, sieht ihn an, aber er tut so, als sehe er sie nicht. Diese Hand bleibt vorerst ungeschüttelt. Offenbar macht der CSU-Politiker nicht nur Parteichef Horst Seehofer dafür verantwortlich, dass seine Ministerträume zu Bruch gingen wie der Rückspiegel auf der Autobahn.

Die nächste Aufwartung gebührt der SPD. Auf deren Stimmen ist sie ja angewiesen, gleich, bei der Abstimmung. Auch Merkel und ihr Herausforderer Peer Steinbrück begrüßen sich kurz, aber freundlich. Ob er Merkel wohl wählen wird?

Wäre ein bisschen viel verlangt. Nicht alle Sozialdemokraten, mit denen Merkel künftig regieren wird, sitzen übrigens hier unten. Manuela Schwesig und Heiko Maas, beide Landesminister und nicht Bundestagsabgeordnete, müssen zunächst auch auf der Besuchertribüne Platz nehmen. Schwesig unterhält sich dort oben unter anderem kurz mit Guido Westerwelle, der als einziger FDP-Politiker gekommen ist, eine sehr respektable Geste des geschäftsführenden Außenministers in den buchstäblich letzten Sekunden seiner Amtszeit.

So eine Kanzlerwahl mitsamt Vereidigung ist, bei allem Respekt vor den Vätern und Müttern des Grundgesetzes, eine umständliche Prozedur. Formal werden die Artikel 63 und 64 der Verfassung abgearbeitet, Wahl, Ernennung durch den Bundespräsidenten, Vereidigung im Bundestag, Ernennung der Minister, Vereidigung, wobei unübersehbar ist, dass dem Umweltschutz in der Gründungsphase der Republik noch kein großer Wert beigemessen wurde: Eine dauernde Hin- und Herfahrerei ist das zwischen Bundestag und Schloss Bellevue. Das Zeremoniell ist feierlich, die Öko-Bilanz ist verheerend.

Es gibt an diesem ersten Tag einer neuen Regierung gleichwohl stets ein paar Fakten, die wichtig sind fürs Geschichtsbuch. Als Erstes ist da das Ergebnis bei der Kanzlerwahl. In diesem Fall natürlich vor allem in Relation zur Wahl 2005, als Merkel erstmals von einer großen Koalition gewählt wurde. Am Montag ist die Kanzlerin in die SPD-Fraktion gegangen, um sich dort vorzustellen. Aber allzu viel vorzustellen gibt es da ja nicht mehr – anders als 2005, als Merkel noch als Fraktionsvorsitzende der Union zur SPD kam, um sie zu bitten, aus der Kandidatin die Kanzlerin zu machen.

Damals wurde Merkel mit zurückhaltendem Applaus empfangen. Fraktionschef Peter Struck begrüßte sie und dekretierte: „Eine Aussprache machen wir nicht, ich weiß sowieso schon, wer sich da melden würde, und ich weiß auch, was gesagt würde.“ Merkel stellte sich kurz vor, sagte, sie wolle auch die Kanzlerin der Sozialdemokraten sein. Hinterher waren viele Sozialdemokraten positiv überrascht. Sie sei locker gewesen, habe nicht so verbissen gewirkt wie im Fernsehen.

Und 2013? Freundlicher Applaus, als Merkel kommt. Irgendwie kennt man sich ja inzwischen schon. Man könnte sagen, diesmal waren die Sozialdemokraten nicht mehr so verbissen wie im Fernsehen. Der neue Fraktionschef Thomas Oppermann verspricht, für 95 Prozent Zustimmung bei der Kanzlerwahl könne er bürgen, die restlichen fünf Prozent seiner Leute müsse Merkel überzeugen. Dann wieder kurze Rede Merkels, die Oppermann „cool“ nennt. Nun seien auch die fünf Prozent überzeugt. Worauf Merkel antwortet, das sei ja sehr geschickt von ihm, weil alle Abweichler dann in der Union zu suchen seien.

Es ist 10.12 Uhr, als Bundestagspräsident Norbert Lammert das Ergebnis verkündet: 462 Stimmen für Merkel. Starker großkoalitionärer Applaus, dann beginnt der Gratulationsmarathon. Die heftigste Umarmung für Merkel gibt es von Fraktionschef Volker Kauder. Die heftigste Umarmung von Merkel gibt es für ihren jahrelangen Weggefährten Ronald Pofalla, der auf einen Posten im Kabinett verzichtet hat. Union und SPD haben zusammen 504 Stimmen. Fehlen also mindestens 42. Viel, aber nicht so viel wie 2005, als es 51 waren.

Formal ist Merkel die erste Kanzlerin seit Adenauer, die mit zwei verschiedenen Koalitionen regiert hat, mit der SPD und mit der FDP. Aber praktisch sind es sogar drei. Denn die SPD von 2005 war eine andere Partei als die von 2013. Damals saß der Frust tief, dass man nach einer Aufholjagd am Wahltag der Union so knapp unterlegen war. Aber tief saß auch die Erschöpfung nach sieben rot-grünen Jahren, deren Aufarbeitung die SPD als Partei danach bisweilen mehr beschäftigte als manche Aufgaben in der Regierung. Die SPD von 2013 hatte zwar das schlechtere Wahlergebnis zu verkraften, kann aber die bessere Stimmung zu Beginn der Regierung vorweisen. Vor allem dank Sigmar Gabriel.

Als die Kanzlerin nach ihrer Wahl von einer kurzen Stippvisite beim Bundespräsidenten zurückkehrt, der sie dabei offiziell ernannt hat, bittet Angela Merkel den künftigen Vizekanzler Gabriel in ihr Kanzlerbüro im Bundestag. Der Raum, schräg gegenüber vom Plenarsaal, ist das Refugium des jeweiligen Regierungschefs. Hier ist man geschützt vor neugierigen Blicken, so geschützt, dass Gerhard Schröder in diesem Raum gerne Kalbsleber mit Kartoffelstampf verspeiste, was deshalb der Heimlichkeit bedurfte, weil er das Essen aus dem Kanzleramt kommen ließ und nicht aus einem Restaurant des Bundestages.

Merkel hat hier bei ihrer letzten Wahl Kartoffelsuppe gegessen, damals noch mit ihrem Vater, der inzwischen verstorben ist. Aber die Mutter ist auch 2013 wieder zur Wahl der Tochter gekommen, wie immer. Und sie lernt nun nicht nur diesen Herrn Gabriel kennen, der ihre Tochter noch vor ein paar Monaten im Fernsehen immer so fürchterlich beschimpft hat, sondern auch seine Frau, die Zahnärztin. Ansonsten ist noch Merkels engste Entourage aus dem Kanzleramt im Raum, als die Kanzlerin und Gabriel anstoßen – und Annette Schavan, die frühere Bildungsministerin. Die Freundschaft mit Merkel ist geblieben. Und man kann sich gut vorstellen, dass die beiden auch mal ein vertrauliches Wörtchen miteinander geredet haben könnten, als es um die spektakulärste Personalie im Kabinett ging, um Ursula von der Leyen.

Apropos, wo ist die eigentlich? Die Verteidigungsministerin in spe hat sich ins Bundestagsrestaurant zurückgezogen. Sie sitzt an einem Tisch nur mit einem Soldaten, den das Namensschild als Herr Hübner ausweist. Herr Hübner scheint von der Leyen etwas zu erklären, seine Gesten wirken beruhigend, seine Tonlage auch. „Das werden Sie dann alles sehen . . .“, ist ein Satz, den man im Vorbeigehen aufschnappen kann. Herr Hübner ist dekoriert mit vielen bunten Zeichen an seiner grauen Bundeswehruniform. So viel Lametta war früher nie bei von der Leyen.

Jetzt das Kabinett. Joachim Gauck hat die Minister ernannt und dabei darauf verzichtet, allzu kritische Worte zu sprechen, zum Beispiel wegen der langen Dauer der Regierungsbildung oder womöglich mit Blick auf den Koalitionsvertrag. Im Gegenteil lobt der Bundespräsident die Kompromissfähigkeit der Parteien. Als er zum Foto bittet, nimmt er Merkel an seine rechte Seite. Die Minister lässt er wissen: „Wir wollen uns gerne von Ihnen einrahmen lassen.“ Halbe-halbe soll sich die Regierung zu beiden Seiten aufstellen. „Aber nicht zwischen die Bundeskanzlerin und mich“, sagt Gauck, der ein so kompliziertes Verhältnis zu dieser Kanzlerin hat. Jetzt sitzt die neue Regierung schon auf ihren Bänken.

Und oben auf der Besuchertribüne sitzen die Verwandten und Bekannten. Auffallend besonders die Reihe zwei: Frau Vizekanzler, Frau Gröhe und noch eine Frau – alle blond. Sieht fast aus wie der Zuschauerrang in einem Fußballstadion, in dem die Spielerfrauen Platz nehmen.

Unten sitzt Merkel neben Gabriel neben Steinmeier neben de Maizière. Und dann Alexander Dobrindt. Eigentlich saß ein Verkehrsminister bislang in der zweiten Reihe, aber wenn das so geblieben wäre, hätte nicht ein CSU-Minister Platz ganz vorne gefunden. Also musste der neue Justizminister Heiko Maas für Dobrindt nach hinten ausweichen, damit nicht allzu augenfällig würde, dass die CSU vielleicht gar nicht so wichtig ist, wie ihr Chef immer tut.

Wieder so eine Sache fürs Geschichtsbuch: Die Kanzlerin und alle 15 Minister leisten die Eidesformel mit dem Zusatz: „So wahr mir Gott helfe.“ Merkel verhaspelt sich beim letzten Wort des Eides; Frank-Walter Steinmeier macht aus dem Bundestagspräsidenten den Bundespräsidenten; und Alexander Dobrindt läuft zu früh los, weil er geglaubt hat, sein Platz in der ersten Reihe gelte auch protokollarisch. Falsch gedacht. Zuerst kommt der Justizminister. Heiko Maas mag da an Gerhard Schröders alten Spruch gedacht haben: Hinten sind die Enten fett.

Und dann ist auch schon alles vorbei, nur 86 Tage nach der Bundestagswahl hat das Land, schwuppdiwupp, eine neue Regierung. Ursula von der Leyen fährt ins Verteidigungsministerium, wo sie mit musikalischen Ehren begrüßt wird. Angela Merkel fährt auf dem Rückweg ins Kanzleramt am Paul-Löbe-Haus des Bundestages vorbei. Da drinnen spielt zur selben Zeit der Grundkurs Politik, 12. Klasse, der Berliner Bröndby-Oberschule Gesetzgeber. Es geht um das Schüler-Bafög. Es wird gestritten und schließlich entschieden. Der Nachwuchs arbeitet zügig und solide.

Daran könnte sich Merkel mit ihrer Regierung jetzt mal ein Beispiel nehmen.

Nico Fried
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Nico Fried leitet seit 2007 die SZ-Parlamentsredaktion in Berlin. Zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen berichtet er über die Personen und Ereignisse im Kanzleramt, den Ministerien, dem Parlament und anderen Orten, wo Politik gemacht wird. Der gebürtige Ulmer lebt seit 1996 in der Hauptstadt, wo er vier Jahre lang für die Berliner Zeitung arbeitete. 2000 kam Fried zur Süddeutschen Zeitung und berichtete aus der Parlamentsredaktion über die deutsche Außenpolitik, die damalige PDS und später über die Grünen. 2004 übernahm er die journalistische Beobachtung der SPD, drei Jahre später die Büroleitung. Nico Fried, geboren 1966, hat in München und Hamburg Politikwissenschaften studiert und mit einem Magister Artium abgeschlossen.

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