Heribert Prantl hat es am 5.3.2016 „Personen hui, Parteien pfui“ am besten auf den Punkt gebracht: Die Partei ist nichts, die Person ist alles. Ohne dass sich das politische System geändert hat, hat sich der Souverän die Freiheit genommen, nach seinen Prioritäten zu entscheiden.
Wie kommt das eigentlich?
Ich finde, es ist ganz einfach: Trotz dickster (grüner 200 Seiten) Programme oder ganz dünner, lieblos zusammmengetragener CDU Papierchen: An die Regierung gekommen unterscheiden sich Parteien kaum in dem, was sie tun. Sie wollen es nur nicht zugeben.
Der und die Wählerin aber hat es längst bemerkt.
Eine schwarzrote Koalition macht eine grüne Energiewende mit dem Original grünen Staatssekretär: Reiner Baake IST die deutsche Energiewende. Und umgekehrt kann ein Winfried Kretschmann gut mit dem Daimlerchef Zetsche parlieren. Und weiter: Die Große Koalition macht innenpolitisch weitgehend SPD Politik, aber das nutzt nur der Merkel CDU. Und: von den Berliner Grünen schafft es niemand, in zwei Sätzen zu sagen, was grün anders machen würde.
Das haben die Wählerinnen und Wähler verstanden (auch, weil sie die politischen Diskussionen in ihrer kleinteiligen Verklemmtheit oft nicht verstehen) und suchen sich neue Entscheidungsmuster (oder eben: Sie bleiben zu Hause). Das Wissen der BürgerInnen wird über-, ihre Urteilsfähigkeit aber wird unterschätzt, hat mal ein kluger Mann gesagt.
Wenn ein Ministerpräsident in seiner Gesamtperformance überzeugt, dann gefällt er. Er muss sich anders als der klassische Politiker zeigen, reflektiert, distanziert, dem Alltagsgerangel enthoben. Merkel und Kretschmann statt Gabriel oder Mappus.
Das kann auch wieder anders werden, wenn neue Grundkonflikte aufbrechen. Wie viel Offenheit, wie viel „mir san mir“. Der Umwelt- und Nachhaltigkeitsgedanke ist es übrigens nicht mehr. Danke, grün. Aber der ist von den anderen Parteien längst geräuschlos adaptiert worden.
Die Politik tastet sich derzeit schrittweise vor. Politikerbiographien sind weitgehend austauschbar. Der Mut zu wirklich großen Konflikten und Auseinandersetzungen fehlt. Da können die Spitzenpolitiker, die durch Eigenständigkeit auffallen, gut punkten.
Was mich dabei am meisten erschreckt: Dass niemand innerhalb der gesamten politischen Klasse, und die Journalisten zähle ich mal dazu, mal laut ausspricht, wie wenig der ganze immer aufwändigere Politikbetrieb ändert.
Ich bin mir sicher, dass