PEGIDA und die etablierte Politik. Ein paar Anmerkungen, auch zu Jörg Rupp

Ich gebe es zu, ich finde diese ganze PEGIDA-Diskussion ermüdend. Ist zwar nicht richtig, aber ist so. Ich sehe das so: Unsere Gesellschaft ist im Umbruch und dauernd branden deswegen neue Bewegungen auf, die ihren Unmut artikulieren. Wir, also die Grünen, waren auch mal so eine, aber wir waren eine, die sozusagen auf der Schaumkrone des Fortschritts geritten kamen (auch wenn wir das nicht wussten), als wir das Establishment kritisiert haben. Deswegen sind die Grünen jetzt Mainstream und die anderen draussen. Die Piraten waren auch so eine Anbrandung, aber haben es nicht geschafft, sich für die zweite Phase zu fokussieren und zu organisierren. Die AfD ist mitten dabei, sich zu verlieren, PEGIDA irrlichtert rum.

Und weiter gehts!

Jörg Rupp, dessen Ansichten ich zumeist nicht teile, aber dessen Hartnäckigkeit ich schätze, ist empört. Er argumentiert, die PEGIDA-Dumpfbacken (Mein Begriff) wollten die Realität der multikulturellen Gesellschaft nicht anerkennen. Das ist nicht falsch, auch seine Kritik an der vordergründigen Auseinandersetzung ist nicht falsch, sie trifft m.Ea. aber nicht den Kern. Die Gesellschaft, insbesondere die Politik versäumt es nämlich, zu überprüfen, an welchem Thema in dem ganzen Umbruchprozess, der stattfindet, also der Globalisierung, der technologischen Revolution, dem Verlust nationaler Steuerungshoheit, der Auflösung von Identität, sich der Unmut, Zorn und Widerstand relevanter Teile der Gesellschaft entzünden kann.

Einfach gesagt: Erreicht die professionalisierte Politik überhaupt noch die Menschen, von denen sie vorgibt, sie zu vertreten?

Die Äußerungen der etablierten Politik halte ich, egal, ob abgrenzend, wie Grüne, SPD, Kanzlerin oder „patriarchal-verständnisvoll“ und symbolhandelnd wie CSU, und der SPD Gabriel, für wenig zielführend. Es wird ausgeblendet, was die Herausforderung künftiger deutscher oder europäischer Identität sein könnten.

Zwei Themen stehen dabei im Vordergrund:

Der Umgang mit den Flüchtlingen.

Und die Frage, wie in einer tatsächlich alternativlos multikulturellen Gesellschaft Identität von innen und von unten entsteht. Und was „oben“, also Politik und Medien, dazu beitragen kann.

Zum Thema Flüchtlinge:
Wir erleben, Folge einer globalisierten Mediengesellschaft, eine Welle von Mitmenschlichkeit. Hätte man so nicht gedacht.

Es geht auch darum, mit der Herausforderung umzugehen, die hier anlandenden (und die Tagesschau zeigt, dass professionell arbeitende Fluchthelfer mit ihrer neuen Strategie, Frachtschiffe einfach treiben zu lassen, erfolgreich sind, weil sie die moralisische Erpressbarkeit des Westens nutzen) Flüchtlinge zu bewältigen, es geht darum, das mit Anstand zu tun und im Bewusstsein, dass es keine gerechte Lösung gibt.

Die Politik täte gleichzeitig gut daran, auszusprechen, dass es keine „gerechte Lösung“ geben kann. Grün-internationalistischer Herz-Jesu-Sozialismus ist keine Lösung. Ja, es gibt noch Spielraum, aber es ist unwahrscheinlich, dass alle, die flüchten wollen, es auch können. Und wir sie aufnehmen können. Ehrlichkeit ist angesagt. Es geht auch darum, mal auszusprechen, dass das eine Herausforderung für unsere Gesellschaft ist (wenngleich keine unlösbare), aber für die Gesellschaft, uns alle, nicht nur die Politik.

Identität in einer multikulturellen Gesellschaft:
Mulitkulturelle Gesellschaft braucht Verständigung auf Gemeinsamkeiten. Die Biodeutschen kommen aus einer Nachkriegs-Wohstands- und Gemütlichkeitskultur. Die landet jetzt, zunehmend für alle sichtbar, auf dem ungemütlichen und unruhigen Boden des 21. Jahrhunderts.

Da gibt es keinen heimlichen Plan, den konservativen Roll-Back voranzutreiben, da geht es um die Moderation, um Interessensausgleich. Soviel zu Jörg Rupp.

Das bedeutet m.Ea. nicht, den PEGIDA-Kräften nachzugeben. Aber das bedeutet auch nicht, sich in den Himmel der Gutmenschlichkeit wegzubeamen, um nicht der Verunsicherung, dem Ausgrenzt sein, dem Gefühl, das eine wachsende Zahl von Menschen haben könnte !!!!, die sich nicht von Beschwichtigungen (Flüchtlinge als Rettung unseres Arbeitsmarktes), Stigatisierung (Opfer rechter Kräfte) oder altväterlicher (geht auch mütterlich) Belehrung VON OBEN ruhig stellen lassen.

Haltung und Pragmatismus ist angesagt. Und meine Botschaft an den medialpolitischen Komplex: Bescheidenheit lernen!

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