Wowi bleibt. Und fühlt sich als Gewinner. Die GRÜNEN sind stärker als je. Und dennoch die Verlierer. Auch alle andere haben verloren, die Piraten ausgenommen. Sie haben das Schiff geentert. Outside in. Was als kulturelle Note in einem allerorts als öde empfundenen, künstlichen Wahlkampf Sinn und Spaß macht, wird, so meine Prognose, keinen Bestand haben. Die Idee der enternden Piraten sind der Protest der Erlebnisgesellschaft. Aber welcher Pirat macht in Parlamentsdebatten schon einen guten Eindruck? Denn von der Protest- und Sympathiewelle getragen, schweißt eine Kampagne zusammen. Jetzt folgen die Mühen der Ebene. Kompromissbildung unter denen, die bisher ihr Ego und ihre Meinung nur so herausgebloggt haben. Ob die nächste Phase fruchtbar wird? Wir werden sehen.
Wahl. Tag. danach
Sep 19th, 2011 by Nikolaus
Demokratie 2.0. Heute in der Zeitung
Sep 17th, 2011 by Nikolaus
Vieleicht muss man gar nichts machen, nur wahrnehmen. Heute in der Zeitung, die FDP plant eine Urabstimmung zum Rettungsfonds, 16 Ökonomen äußern sich in einem offenen Brief als Unterstützer für Röslers Position und, weit wichtiger, gegen Denkverbote. Und in der Bertliner Zeitung gibt Dieter Zetsche ein sehr ungewöhnliches Interview. Sehr direkt redet er über das Versagen der Bundesregierung, die Konflikte mit Winfried Kretschmann. Ein sehr klares Interview, das Position außerhalb der klassischen Schlachtordnung bezieht. Diskussionen leben von Kontroversen. Und die von echten Standpunkten. Dazu passt übrigens auch, dass Metro Chef Cordes gestern im Handelsblatt den Kampf aufnimmt, en Kampf um die Metro, um seinen Kopf, der rollen soll. Obwohl die Zahlen stimmen.
Spannend, was sich jetzt in der CDU tut. Die Gründungspartei der Bundesrepublik, diese Insicht hat Heiner Geissler in seinem letzten Essay in der Welt wieder an das Tagslicht befördert, ringt mit sich selbst. Warum sich die scheinbar Konservativen so schwer tun. Und was zu tun ist.
Jetzt kommen sie wieder, die alten Recken. Nach Erwin Teufel, dem die FAZ in ihrem Feullieton am 9.8. ein kleines Denkmal setzt, hat Heiner Geissler in der Welt gegengelegt und einen der wenigen wirklich bemerkenswerten Beiträge geliefert.
Aus und vorbei. Aber wann?
Mai 12th, 2011 by Nikolaus
Seit Fukushima lautet meine Prognose: Die Bundesregierung kollabiert. Nur wann und wie, das kann ich nicht sagen. Der Grund ist einfach: Das zentrale Kräfteparallelogramm der deutschen Politik ist kaputt. Kaputt bei CDU und FDP.
Konservative, jetzt mal herhören
Mai 12th, 2011 by Nikolaus
Unglaublich, diese CDU. Jetzt wollen sie die Bürgerwehren einführen. Und die FTD schreibt zu Recht, eine Kernaufgabe des Staates würde aufgegeben. Aber icm senkrechten Fall der Umfragewerte ist, so scheint es, jedes Mittel recht.
Wie das von Aussen wirkt? Genau so: Panikreaktionen. Fukushima, lIbyen, Bürgerwehren (was wetten, dass die Kanzerin irgendwann signalisieren wird, das wäre nicht so gemeint gewesen). Hüh und Hott an allen Fronten.
US-Ministerium knöpft sich Google vor
Mai 12th, 2011 by Nikolaus
Eine Meldung von heute. Jetzt kommt Google dran. Das US Justizministerium nimmt Anstoß an Googles Anzeigensystem. Aus, wie es heißt, Sucht-, nicht Monopolgründen.
Das verweist auf die verschlungenen Wege der Machtausübung. Lange hat die Deutsche Internetgemeinde darauf gewartet, dass der wachsende Quasimonopolist in seinem Verhalten quasi an die Leine gelegt wird. Über Bande gespielt, könnte man jetzt sagen. Diskussionen in Deutschland, Prüfungen der EU. Und wenn jetzt das US Justizministerium seinen Apperat anwirft, kann es sein, dass der “wourldwide rumour” seinen Beitrag geleistet hat.
Industrie erbittet Vorschuss für Elektroautos
Mai 3rd, 2011 by Nikolaus
Niemand schreibt so schön, wie die Frankfurter Allgemeine. Der Beitrag vom 3.5., S. 13, zeigt, dass die Politik nichts gelernt hat. Die Industrie aber auch nicht. So schippern wir weiter.
Schon der Untertitel zeigt das ganze Dilemma: Subventionen von bis zu 3,8 Mrd. Euro für Elektroautos schaffen 30.000 neue Stellen. Das verspricht die Industrie der Bundesregierung.
Wer Ohren hat, der hören. Wer sehen kann, der lese. Mich erinnert dieser Satz sehr an die Grundwahrheiten von Keynes. Jetzt also auch die weltweit führende Automobil-Industrie, die sich an den Bettelstab der Politik hängt und Subventionen einfordert, sich bürokratischen Mühlen unterwirft, die zu allem führen werden, aber nicht dazu, tatsächliche Innovation in kurzen Zeitzylken zu fördern. Sondern Innovationssimulation, damit Politiker darüber reden können, was sie Gutes tun. Auch wenn sie nichts Gutes damit erreichen.
Rache ist Blutwurst. Bin Laden und die Werte des Westens
Mai 3rd, 2011 by Nikolaus
Jetzt ist er tot. Der medial vermittelte gefährlichste Mann der Welt, Initiator von 9/11, wurde hingerichtet und “auf See bestattet”. Die Motive: Alttestamentarische Rache, die Seebestattung war, können wir davon ausgehen, ebenfalls darauf ausgerichtet, Rache an islamischen Werten zu nehmen. Ist das richtig? Ist das klug? Und was kommt?
Rössler in der Zielgeraden
Apr 10th, 2011 by Nikolaus
Interviews mit Politkern sind keine wissenschaftlichen Analysen, sondern interessensgetriebene Bilder. Uninteressant sind sie dennoch nicht, wie man an dem Interview von Philipp Rössler in der FAS vom 10.4.2011 sehen kann.
Sehr eigenständig grenzt er sich dabei vom Berliner Kalkül-Journalismus ab und benennt das stark intrigengetriebene des Berliner Politikbetriebs. Nicht unklug parriert er die Angriffe des Interviewers, man hätte Westerwelle aus dem Amt treiben müssen.
Was sich die Frauen so um die Ohren schlagen
Apr 10th, 2011 by Nikolaus
Ein bißchen verwundert darf man schon sein, wenn man sieht, mit welcher Vehemenz Ministerin Schröder und Alice Schwarzer, oder ihre Stellvertreterin, Ministerin von der Leyen, sich die Argumente um die Ohren hauen. Aber mit Distanz zum Schlachtenlärm erkennt man ein bißvhen das Muster, dem sich heutige Politik stellen muss: Entweder korrekt und abgewogen zu sein, aber unter zu gehen. Oder eben erst ein schiefes, aber plakatives Bild zu inszenieren, damit alle hinschauen. Und später zurück zu rudern und zu differenzieren.
Ministerin Schröder hat sich für ersteres entschieden. Und, nachdem sie anfangs etwas Unsicherheit zeigte, bewegt sie sich, zumindest publizistisch, auf festem Boden. Die Positionen jedenfalls sind wirklichkeitsnäher als die von Alice Schwarzer. Offen bleibt aber, ob Schwarzer ihr Argument, man müsse die Männer diskriminieren, um Frauen zu fördern, so wiederholen würde. Aber um das entscheiden zu können, müsste man sich in den Talkshows einfinden, in denen, da sind wir uns sicher, sich die beiden Kombantinnen gerne einfinden.