Occupy the World. Warum es so weitergeht

Es gibt einen Zusammenhang. Einen Zusammenhang zwischen den Bewegungen in den islamischen Ländern, Stuttgart 21, den Piraten und der Occupy Bewegung. Der ist, dass sich die Menschen nicht mehr sagen lassen wollen, wo es lang geht. Weil sie tagtäglich sehen, dass es so nicht mehr weitergeht. Eine Zwischenbilanz und ein Ausblick.
Occupy alles! Und glaube nichtDie Berliner Zeitung hat auf der Seite drei beschrieben, wie sich die Menschen organisieren. Und siehe da: Es geht doch! Erster Schritt: Unmut äußern und Ärger abbauen. Zweiter Schritt: sich verständigen. Dritter Schritt: Forderungen entwickeln, die viele mittragen. So einfach ist das.

Ob das klappt? Das weiss niemand. Aber die Zeiten sind günstig. Die Politik betreibt teure Ratlosigkeit auf höchstem Niveau. Retten für den nächsten Tag. Prinzip Minimalismus. Das kann schon deshalb nicht gut gehen, weil inzwischen die meisten verstanden haben, dass es so nicht mehr weiter geht. Witzig wie immer: Mely Kiyak. Wenn also Kolumnistinnen schon Witze darüber machen, wie die Politik mit den Bankern umgeht, ist das ein Zeichen: Es reicht.

Auf einmal nehmen die Menschen, die jahrelang wählen gehen oder auch nicht, das mit der Demokratie ernst. Sie treffen sich, reden, diskutieren, bilden sich eine Meinung. Und scheren sich dabei eben nicht um das Verfassungsmäßige. Ob das gut ist? Wie weit das geht? Wer will das beurteilen. Auf jeden Fall spüren diese Menschen, dass es so nicht weiter geht. Es wird sich zeigen, ob die gefühlte Bindung zu Werten wie „Meinungsfreiheit“, Akzeptanz von Mehrheitsmeinungen und der Wunsch nach Verständigung, die eigentlich demokratischen Tugenden, sich durchsetzen. Es ist ein Test auf die Belastbarkeit unserer Wertegrundordnung. Und zwar außerhalb des institutionellen Systems.

Die Parteien reagieren auf diese Entwicklungen übrigens noch nicht. Sie sind mit dem Einsortieren des Erlebten beschäftigt. Die Linke entdeckt ihr Programm und den Sozialismus wieder. Die Grünen, repräsentativ dafür, ein staatsmännisch auftretender Jürgen Trittin bei Maybritt Illner, eignen sich die Seriosität an, die im Moment baden geht (könnte eine tragische Ungleichzeitigkeit der Ereignisse sein), die SPD hatte diese Tage einen der Glücksmomente, als Gabriel die Zerschlagung der Banken forderte. Zu vermuten ist aber, dass die SPD diese kluge taktische Nutzung wieder aus der Hand gibt, weil die Menschen schlicht fehlen, die diese Bewegung mit den Sozialdemokraten verbinden könnten (Obwohl, wer weiß, auch die FDP, eigentlich Nichtpartei, hat auf einmal eine Mitgliederbefragung an der Backe, die sie eigentlich nicht wollte). Und die CDU, na ja, die ist einfach im Moment von der Rolle.

Wie geht es weiter? Die Partei, die als erste die Ebene der offiziellen Politik verlässt und die Rezeption der Wirklichkeit auf Occupy Ebene ernst nimmt, als Mitakteur auch mitgestaltet, wird gewinnen. Wenn sie nur so verstehen kann, was sich entwickelt. Weil sie nur so die Autorität (über Einzelpersonen) gewinnt, um im entscheidenden Augenblick mit zu gestalten. Weil sie nur so ein Gefühl dafür entwickelt, wo sich Potential verdichtet, wie die Wirklichkeit rezipiert wird, wie Handlungspfade definiert werden, wie es weiter geht.

Auf einer Tagung der Böll Stiftung vergangene Woche in Stuttgart merkte Winfried Kretschmann an, es ginge in Sachen Regierung „um die Haltung“. Wohl wahr. Wohl wahr auch, dass das die richtige Interpretation der aktuellen Vorgänge ist. Es geht um die Haltung. Es geht auch darum, dass die institutionelle Politik die Haltung der Menschen, denen es jetzt langt und die deshalb auf die Straßen und in die Zelte ziehen, um sich eine eigene Meinung zu bilden und diese dann zum Ausdruck zu bringen, dass diese institutionelle Politik das ernst nimmt. Die Haltung, die Argumente und sich nicht mit formalen Argumentationen gegen diejenigen wendet, die jetzt „die Schnauze voll haben.

Wer von den Politikern das versteht, diese spontane Ebene der Politik wahrzunehmen und als Kraft und Inspirationsquelle seiner Politik zu nutzen, der hat einen entscheidenden Vorteil vor anderen: Den Vorteil des Wellensurfers, der die Kraft der aufkommenden Welle zu nutzen versteht. DAs mag opportunistisch klingen, ist es aber nicht. Denn den richtigen Augenblick zu nutzen, die eigene Kleinheit zu verstehen und in das Weltgeschehen einordnen zu können, darin liegt die Stärke richtig verstandener Politik. Nennen wir es doch einfach: Interventionsfähigkeit.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.