Warum die Grünen gründlich nachdenken sollten, bevor sie auf dem Höhepunkt ihres Erfolgs vorschnelle Lagerreflexe bedienen.
Kein Zweifel, die Grünen stehen am Zenit ihres bisherigen Wirkens. Die Partei ist Ausdruck des Lebensgefühls einer Post-Nachkriegsära. „Man und Frau“ hört ihnen zu (bis zu dieser Wahl), hat hohe Erwartungen. Parteistrategisch bedeutet das, man hat große Potentiale in verschiedensten Sozialmilieus der mittleren und oberen Sozialstruktur. Aber, das hat diese Wahl gezeigt, es besteht die Gefahr, dass dieses Potential auch ganz schnell verspielt wird.
Vordergründig geht es um die Frage von Koalitionsoptionen. Dahinter aber lauert längst die Frage, ob sich die Grünen bewußt der neuen Situation stellen wollen. Diese Situation bedeutet, dass sie in ihrer alten Aufstellung nicht länger Agendasetter sind. Und auch künftig nicht mehr sein werden.
Die Folge: Sie benötigen für sich und ihr Handeln ein neues „inneres Bild“. Weil sie sich sonst in die Bedeutungslosigkeit verabschieden, gleichbedeutend damit, sich einem „linken Lager“ zu subsumieren, das der alten, gerechten Nachkriegsgesellschaft nachweint (die zweifelsohne gerechter war als die jetzige), die aber, so sehr wir uns das wünschen, nicht mehr kommen kann.
Es geht nämlich in Zukunft darum, ob es den Grünen gelingt, und das in direkter Konkurrenz mit den anderen Parteien, ein Leitbild zu entwickeln, mit dem sie wachsende Bevölkerungskreise ansprechen können und persönliches Handeln, persönliche Überzeugungen, institutionelle Lösungen (nationalstaatliche Prioritätensetzungen, Rahmensetzungen, europäische Ansätze und Initiativen) und die Idee einer mehr auf Ausgleich und Verständigung orientierte Weltgesellschaft in eine positive, motivierende Perspektive verwandeln können.
Es geht darum, mit welchen Personen, mit welchem Auftreten und welchen Programmatischen Obersätzen sie künftig wieder die zwanzig Prozent Schwelle überschreiten wollen. Nicht sofort, aber mittelfristig.
Das klingt, je nach Lesart, entweder dramatisch dramatisch oder spektakulär, ist aber so gemeint. Ich will versuchen, das zu begründen.
Die Grünen sagen sie selber, stehen für mehr Partizipation, für Ökologie und Umweltschutz, für Liberalität, Bürgerrechte, Geschlechtergleichheit und Freiheit der Lebensformen. Und für soziale Gerechtigkeit.
Zu Recht könnte man sagen, die stehen ja für alles, die stehen für ein grünes Wolkenkuckucksheim.
Das kann man aber erst jetzt, mehr als 30 Jahre nach Gründung sagen. Denn in dieser Zeit hatten die Grünen immer eine Agendasetter-Position, dh. sie haben die Dinge immer kategorial anders gesehen als die anderen. Deswegen haben sie Neugier geweckt. Die Grünen sind verbunden mit einem „Deutschland von unten“, Friedensdemonstrationen, Blockaden, der Idee direkter Demokratie, der Freiheit, den anderen zu widersprechen, Geschlechtergleichheit, der Idee, dass Wohlstand nicht nur durch Großtechnologie, den exzessiven Verbrauch fossiler Energien und Rohstoffe entstehen kann.
Innerhalb von dreißig Jahren ist es den Grünen gelungen, die gesamte Agenda Deutschlands der ihren anzupassen. Heute wollen alle Parteien und die Wirtschaft nachhaltige Wirtschaftsentwicklung (auch wenn sie nicht wissen, wie), sie plädieren für Freiheit der Lebensformen (auch wenn noch strittig ist, ob Schwule und Lesben Kinder adoptieren dürfen), sie wollen mehr Partizipation und mehr direkte Demokratie (auch wenn man noch nicht weiß, wohin das führt). Sie wollen die Gleichberechtigung der Geschlechter (die Frage ist nur, ob mit fixer der flexibler Frauenquote). Und alle wollen die Energiewende.
Soweit, so gut. Um um die innergrüne Selbstüberschätzung gleich ein bißchen zu dämpfen, die Grünen haben das geschafft, indem sie jede Menge Überzeugungen über den Haufen geworfen haben: Die Idee der Rotation, die Idee dauernder Erneuerung (lange waren die Grünen die bestmoderierteste der Parteien), die Idee des Pazifismus. Und sicher noch viele andere Ideen. Wir nennen das Lernen. Das Lernen hat manchmal eher durch Zwang stattgefunden. „Fünf Mark für Benzin“, „Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter“ sind zwei weitgehend anerkannte Zäsuren. Wir ringen darum, jetzt anzuerkennen, dass die Verortung als Linkspartei, gleichbedeutend mit der gleichrangigen Berücksichtigung der sozialen Frage, eine dritte Zäsur darstellen könnte. Oder eben der Abschied in die linke Bedeutungslosigkeit.
Für Grüne bedeutet das, anzuerkennen, dass man sich von der gesinnungsethischen Gutmenschenperspektive (wir gehen davon aus, dass alle das Beste der Welt wollen und deshalb sich überzeugen lassen, dass das am besten gemeinte Politikmodell das richtige ist) verabschieden müssen und eine Politik aus der Perspektive derjenigen Gruppen, die man potentiell erreichen kann, heraus formulieren.
Soziologisch betrachtet sind die Grünen anschlußfähig an zahlreiche mittlere und obere Sozialmilieus. Die wesentlichen Merkmale dafür sind Bildung, Einkommen und eine Reflektionsfähigkeit über die eigene persönliche und gesellschaftliche Situation. Wer die entsprechenden Sinus-Mileus analysiert, stellt auch fest, dass die Grünen stärkeres Potential in den mittleren und oberen Sozialmilieus haben, die veränderungsbereit sind. Meine These: Wenn es gelingt, eine neue Vision für diese veränderungsbereiten, selbstbewußten, aufgeschlossenen Sozialmilieus zu formulieren, werden die Grünen ihren Platz in der Mitte der Gesellschaft festigen Können und eine wesentliche Gestaltungsaufgabe für eine wettbewerbsfähige, ökologisch bewußte, veränderungsbereite und sozial verantwortungsbewußte Gesellschaft übernehmen können.
Dazu müssen Grüne nicht links und nicht rechts, sondern, ich greife eine bekannte Formulierung auf, sie müssen vorne sein. Das hat einen ganz einfachen Grund: Vorne sein, bedeutet, neu aufkommende Themen und Konfliktlagen schneller wahrnehmen zu können und schärfer formulieren zu können, weil man eben keine, sorry, „Verlierermilieus“ organisieren muss, wie das CDU und SPD müssen. Entsprechend können die Grünen weiterhin Agendasetter-Funktion haben, aber nur, wenn sie verstehen, dass es jetzt nicht mehr darum geht, die radikalste Lösung zu vormulieren, sondern Lösungen organisieren, die der Komplexität der Gesellschaft entsprechen. Weil wir in vielen Fragen jetzt nicht mehr in einer Konzeptionsperspektive, sondern einer Umsetzungsperspektive sind. Beispiel Energiewende: Es geht jetzt nicht mehr darum, die (auf dem Papier) schnellste Lösung für die Energiewende zu formieren, sondern diejenige, die schnell und effektiv (also auch ökonomisch ressourceneffizient und sozial ausgewogen) arbeitet. Und die berücksichtigt, wie viele Unterstützer sie mobilisieren kann (Nicht auf der Straße, sondern erst mal unter den Lobbies). Eine Perspektive also, die substanziell viel bringt und wenig Widerstände mobilisiert. Das ist komplex, das weiss ich, aber nur eine Partei, die davon ausgehen kann, dass ihr Umfeld schnellere Korrekturen akzeptiert (weil sie besser gebildet ist) und die davon überzeugt ist, dass die politische Führung Kompromisse, aber keine faulen Kompromisse macht, kann Unterstützung mobilisieren. Das klingt anstrengend. Und ist es auch.
Dazu müssen Grüne jetzt eine andere Perspektive formulieren. Und sie muss den Glauben fahren lassen, sie könne im Wettstreit mit den anderen beiden Linksparteien die gerechtere Gesellschaftsvision formulieren. Das könnten wir, wenn wir Thinktank wären, aber als Partei können wir das nur um den Preis, unsere eigentliche Aufgabe, Konsens in der Mitte der Gesellschaft für eine veränderungsbereite, faire, leistungsbereite und ökologisch wirtschaftende Gesellschaft herzustellen.
Das Potential dieser Partei: Sie sind diejenigen, die über das notwendige Selbstbewusstsein und die notwendige Reflexivität verfügen, um Deutschland, Europa, dem Westen, der Welt, die richtigen Impulse zu geben, eine Art Pionierfunktion einzunehmen.
Wenn sie verstehen lernen, nicht die fertigen Rezeptbücher haben zu können.
Das Potential dazu haben sie. Jetzt kommt es darauf an, ob sie auch den Mut dazu haben. Und sich die richtigen Menschen finden, diesem Mut und diese Haltung inner- wie außerparteilich die richtige organisatorische Aufstellung zu geben.