“Eins auf die Fresse, mein Herzblatt.” Jens Spahn und seine Freunde.

Eines muss man dem jungen Minister Spahn lassen. Schneid hat er. Wolf Biermann hat für dieses Prinzip mal eine schöne Zeile gedichtet: “Eins auf die Fresse, mein Herzblatt”. Diese Herzhaftigkeit in der Auseinandersetzung, das unterscheidet Jens Spahn von seinem geräuschlos arbeitenden Vorgänger.

Will man Spahns Politik charakterisieren, darf man es sich nicht zu einfach machen. Wer, wie die Ärztezeitung, lediglich schreibt, er wäre der erste Gesundheitsminister, der das Prinzip der Kostensenkung mißachten würde, verkennt den Gestaltungswillen Spahns. (Und ich frage mich, wo die Ärztezeitung eigentlich den Gröhe’schen Willen zur Kostensenkung entdeckt hatte).

Klar ist, er will noch Karriere machen. Klar ist aber auch, er geht nicht diesen säuselnden, immer nur umwerbenden Ton, wie es andere Nachwuchspolitiker machen: Scheinbare Win-Win-Situationen, die Dritte, vorrangig der Steuerzahler teuer bezahlen muss. Er  beherrscht das Prinzip von Zuckerbrot und Peitsche. Der erste würdige Nachfolger von Ulla Schmidt.

Will man Spahns Politik charakterisieren, muss man folgendes im Auge behalten:

  • Spahn hat einen eigenen Kopf und ist gegenüber den Gesundheitslobbies nicht willfährig, er will das Gesundheitswesen besser machen. Als Mitautor eines Buchs über Digitalisierung hat er gezeigt, dass er Zukunft denken kann. Konsequent hat er die Digitalisierungsabteilung aufgewertet und mit Ludewig jung und kompetent besetzt.
  • Spahn ist debattenfähig und stellt sich der Kontroverse und füllt damit eine Lücke der nur geschmeidigen Merkel-Gröhe Politik. Er stellt sich grundsätzlich der Debatte mit den Lobbies, ob Ärztefunktionären, ob Apothekenlobby. Oder eben, wie in Sachen Fettabsaugung oder Gematik, gleich mit allen.
  • Spahn ist Karrierepolitiker, deswegen achtet er auf Sichtbarkeit: 13.000 Pflegestellen mehr sind nur ein Beispiel. Die Kommunikation des Ministeriums ist stärker und, via seines persönlichen Verteilersauf Sichtbarkeit und Profil der Person Spahn abgestellt. Videos, Interviews, Podiumsdiskussionen, err weiß seine Fähigkeit zur klaren Ansage gut zu nutzen; – scheut sich aber auch nicht, sich zu korrigieren, wenn es notwendig ist.
  • Spahn ist Machtpolitiker, also Zuckerbrot und Peitsche. der Rausschmiss des selbst ernannten “Ministermachers” Prof. Wasem aus dem wissenschaftlichen Beirat zur Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs, die Entscheidung zum Thema Fettabsaugung und jetzt. letzter Coup, die veränderte Gesellschafterstruktur der Gematik, das alles zeigt, dass Spahn die Bestandsinteressen herausfordert, sie fordert, nach vorne zu denken: Nur wer sich bewegt, erhält Gehör.
  • Spahn ist kein Ordnungspolitiker. Wer, wie ich, die selbst herbeigeführte Lähmung des deutschen Gesundheitssystems kritisiert, freut sich natürlich über einen Minister, der Funken schlägt. Die Schwäche des Prinzips Spahn: Ordnungspolitisch ist bei Ihm Fehlanzeige, da helfen noch so viele Auftritte bei der Stiftung Marktwirtschaft nichts. Meine These, dass die junge CDU Marktwirtschaft einfach noch nicht verstanden hat, findet in ihm eine Bestätigung (und die intellektuelle Verwirrung, dass er ein Marktwirtschaftler sei, ist ebenfalls bemerkenswert). Das Problem der Spahn’schen Einmischungspolitik: Zunahme der unklaren Verhältnisse. Die Alternative bei der Gematik beispielsweise wäre gewesen, vom Gesundheitssystem und der Selbstverwaltung unabhängige Gutachter einzusetzen, die verbindlich offenen Schnittstellen festlegen, wie es das HIMSS-ehealth-Gesetz 2.0 Papier vorschlägt. Was das Gesundheitswesen braucht, ist nicht die überflüssige Debatte, wieder mehr Leistungserbringung in die Öffentlichen Hände zu legen, sondern eine Governance-Debatte: Welchen Rahmen braucht das Deutsche Gesundheitssystem, dass die Akteure, Menschen wie Institutionen des Gesundheitssystems von sich aus die Leistungserbringung (und Kostenerstattung) besser machen, neue Leistungen dazu nehmen, Telemedizin, Gesundheitsapps, strukturierte Programme für die großen chronischen Volkskrankheiten; – ohne dass die Beurteilung dieser neuen Möglichkeiten die alternde Lehmschicht der gesundheitspolitischen Funktionärsklasse durchdringen und die vereinten Abwehrkräfte des Bestehenden zersetzen muss. Und dass sich das deutsche Gesundheitssystem wappnet, wenn neue gendiagnostische und therapeutische Verfahren für Krebs, Alzheimer und andere großen Indikationen ursächlich, durch Beseitigung des krankhaften Gens, bekämpft werden. Und wie die in USA dafür aufgerufenen Therapiepreise von bis über eine Mio. Dollar in der Breite finanziert werden können.

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Also wünsche ich zumindest Jens Spahn das Beste, wenn es darum geht, Überkommendes zu entrümpeln: . Gut wäre es, wenn jetzt, auch parteiübergreifend eine jüngere Generation von Gesundheitspolitikern sich daran machen würde, ein flexibleres, aus sich anpassungsfähiges ordnungspolitisches Modell für das deutsche Gesundheitswesen zu entwickeln. Gemeinsam deswegen, weil die Neuausrichtung mehr als eine Legislaturperiode erfordern würde. Und Gesundheitspolitik, siehe das ausgelutschte Thema Bürgerversicherung (Funktionären gefällt es, andere verstehen es nicht) ohnehin nicht mehr ganz vorne im Regal platziert wird.

Liebe gesundheitspolitische Bremser und Zunftvertreter, also Ärzte- und Apothekerfunktionäre, das Mittelalter ist vorbei, die Industrialisierung hat bereits vor 100 Jahren stattgefunden. Auch wenn Eugen Münch in Berlin nicht immer beliebt ist, seine gut lesbare “Netzwerkmedizin” beinhaltet viele kluge Gedanken: Es geht darum, das Gesundheitssystem in Bewegung zu bringen. Die Gesundheitspolitik hat “nur” die Aufgabe, das Flußbett so zu korrigieren, dass es zum Wohle aller genutzt werden kann. Nachhaltig. Und möglichst von selbst.

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