Der Fall von Guttenberg. Oder wie ein forscher Minister Teil eines ganz gewöhnlichen Polit-Tohubahowu wird

Die Inszenierungen des täglichen deutschen Polittheaters wenden sich dem Thema Afghanistan zu. Seit Wochen schon rumpelt es im Kontor und der schneidige adelige Minister übt in FAZ und Süddeutscher die Vorwärtsverteidigung. Aber, meine These, er hat noch nicht erkannt, dass die wirkliche Bühne eines Krieges nicht die Medien, sondern, leider, tatsächlich das Schlachtfeld ist. Eine Tour d’horizont.

Auch innergrün hat das Thema ja schon einige Opfer gefordert. Böll-Chef Ralph Fücks zum Beispiel, der intern freimütig bekennt, „under fire“ zu stehen. Auch der umsichtige Tom Koenigs hat sich geäußert und zum Kurs halten gedrängt. Aber im Gefolge der Vorsitzenden Käsmann mehren sich die Stimmen, die den vom Friedenseinsatz zum Krieg mutierten Abenteuer beenden möchten.

Was ist richtig? Was ist falsch? Und wer agiert mit welchen Motiven und welcher Erfolgschance? Den besten, weil bodennähesten Beitrag hat wieder einmal Jürgen Todenhöfer in der taz vom 25.1.2010 geliefert. Schon der Titel bezieht Stellung: „Wir betreiben ein Terrorzuchtprogramm“. unterstreicht er nicht ohne Argumente. Im wesentlichen führt er an: El Kaida, der eigentliche Terrorgrund, ist schon lange nicht mehr in Afghanisatan zu finden, wir wissen längst, dass gedungene und finanzierte Söldner des militant auftretenden Islamismus eben ihr Zentrum in andere Länder verlagern. So, das scheint plausibel, ist Afghanisatan zu einem Zustand zurück gekehrt, in dem lokale Warlords, Stammesälteste und andere, die Macht haben, sich einmischen. Weder gelingt es Karsai, dieses Chaos zu ordnen, im Gegenteil, er ist Teil des Aushandelns von Macht mit allen korruptiven Konsequenzen, noch gelingt das dem Westen. Schon gar nicht der Bundeswehr. Womit wir bei einem Teil des Problems sind.

Wir stellen uns folgende Fragen:

  • Wenn die deutschen Interessen am Hindukusch zu verteidigen sind, wie tut man das?
  • Wenn die deutschen Interessen am Hindukusch zu verteidigen wären, könnte der Westen das operativ leisten?
  • Und, welchen Beitrag kann dabei die Bundeswehr, bisher eine echte Sandkastenarmee mit einer Bevölkerung im Rücken, die ebenfalls nicht gewohnt ist, dass ihre Armee echte Kriege führt und deshalb mit echten Toten heimkehrt. Was, wie oben erwähnt, Freiherr von Guttenberg noch bitter zu spüren bekommen wird.

Über die richtige Antwort auf die erste Frage muss kräftig gestritten werden, in jeder Partei, auch bei den Grünen. Denn wir wollen uns rückerinnern und nicht die politische Alsheimer Strategie anwenden. Die lautet, immer neue Motive nachzuschieben, warum die Friedensmission jetzt ein Krieg ist. Und warum er jetzt trotzdem gerecht ist. Wir erinnern uns. Erst wollten wir Al Kaida bekämpfen. Dann haben wir die Menschen, respektive die Frauenrechte entdeckt. Und so verschieben sich die Gründe für den Einsatz immer weiter, weil sie letztlich nur davon getrieben sind, nicht darüber reden zu müssen, ob man einer Fehleinschätzung erlegen ist und ob man eine Kurswende vollziehen müsste.

These: Auch der als deutscher Gutmenscheneinsatz am Hindukusch geplante Afghanisataneinsatz ist gescheitert. Weil es wohl einer westlichen Armee und den westlichen Wideraufbaukräften nicht gelungen ist, nachhaltig einen Beitrag zum Wiederaufbau zu leisten. Oder? Man kann mir widersprechen, aber überzeugende Argumente habe ich noch nicht gehört. Es kann nun unterschiedliche Gründe geben, warum dieser Einsatz scheitern musste. Einmal die Vielstimmigkeit der internationalen Einsatzkräfte, das führt zu einer Kakophonie, die vor Ort im Machtpoker der Afghanen, die westlichen Kräfte zwar zu finanziell potenten, aber doch politischen Eunuchen macht. Jeder versucht seinen Einfluß zu wahren, aber keiner vesteht, was im Lande vor sich geht, weil man im eigenen Gettho mit einigen wenigen Informanten immer versucht sich in seinem argumentativen Bunker abzusichern. Auch da scheinen mir die Schilderungen Todenhöfers überzeugender, weil er in den von ihn gewählten Bildern sich frei bewegt, die Wahrnehmung von Afghanene widerspiegelt und nicht die taktischen Winkelzügen von künstlich verstärkten Provinzfürsten, die im übrigen den Umgang mit Besatzern schon über Jahrzehnte und Jahrhunderte gelernt haben.

Der Krieg am Hindukusch, so These Nr. 1, ist meines Erachtens nicht zu gewinnen, weil es den dem Westen nur unter sehr unwahrscheinlichen Bedingungen gelingen kann, eine Verankerung in der afghanischen Bevölkerung zu gewinnen. Schlußfolgerungen: Wenn der Westen unter bestimmten Bedingungen, z.B. weil er keine Aufmarschzentren von El Kaida will, militärisch intervenieren muss, dann kurz und schnell, nicht mit der utopischen Idee, man könne quasi neben dem Krieg auch gleich noch einen demokratischen Staat und Frauen- und Menschenrechte etablieren. Sorry, Joschka, sorry Gerhard, darüber sollte man noch einmal nüchtern und ernsthaft debattieren: Wie ist, mit diesen Erfahrungen, nachhaltiges Agieren möglich. Oder sollte man dann doch einfach sagen, dass es manchmal nur darum geht, militärisch die westlichen Interessen ganz blutig durchzusetzen.

Der Krieg in Afghanistan ist aber auch nicht zu gewinnen, weil das Land einfach militärisch nicht zu erobern ist. Dazu ist die kriegerische Erfahrung vor Ort zu hoch, der Besatzer, das vergessen wir Deutschen immer, wird, wenn er länger so dominant auftritt, immer ein Besatzer bleiben, da hilft der Verweis auf 1945 und die Amerikaner nicht weiter. In Deutschland war wenigstens ein gewisser gemeinsamer Wertehorizont und eine Scham über das Angerichtete vorhanden, das die Amerikaner durch kluges und sachliches Vorgehen gefördert haben. Und nicht niederkartätscht haben.

Der Krieg in Afganistan spielt aber für die Bundeswehr, und jetzt kommen wir zur spannenden Frage, noch eine gesonderte Rolle. Es ist der erster Krieg, in dem sie so richtig mitspielen darf. Was in der Intervention gegen den Tankzug am Pass so richtig deutlich wurde. Eine Armee, die keine Armee sein darf, wird immer danach suchen, den anderen mal zu zeigen, dass sie so richtige Kerls sind. Und auch richtig zuschlagen (lassen) können. Vor diesem Hintergrund ist der Einsatzbefehl vor Ort richtig zu deuten. Die Bundeswehr wollte auch mal zeigen, dass sie richtig blutige Entscheidungen fällen kann. Eine Selbstbefreiung der Armee von der politischen Führung könnte man sagen.

Diese Selbstbefreiung kann man auf der einen Seite verstehen. Schließlich wird die Bundeswehr selbst den Afghanistan-Einsatz vorrangig als Einsatz zur Ertüchtigung der eigenen militärischen Kompetenz betrachten (das ist legitim und ihre Pflicht, weil eine Armee, die keine echten Kriege führt, auch keine echten Kriege führen kann). Auf der anderen Seite ist diese Selbstermächtigung der Armee nur deshalb zu verstehen, weil es die Poliitik, und zwar quer durch alle Parteien, versäumt hat, der Öffentlichkeit die Wahrheit zu sagen. Und deshalb hat sie an Ihrer Front, der kommunikativen Heimatfront, versagt. Denn Kriege werden nur zur Hälfte auf dem Schlachtfeld verloren. Wenn in der Etappe, wenn in der Heimat, die Unterstützung für die Krieger ausbleibt, ist er bereits verloren. Wir stellen uns vor: Soldat zu sein, Angst zu haben, von Raketenangriffen, Hinterhalten und ähnlichem bedroht zu sein, in Sekunden reagieren zu müssen. Und gleichzeitig zu wissen: Wenn ich schieße, muss ich mich vor einem Militärgericht, oder vor einem Bundestagsausschuss oder vor irgendeinem Medium rechtfertigen. Und auch meine Verwandten, Bekannten, die signalisieren mir, dass sie den Krieg nciht verstehen, nicht akzeptieren (weil sie Krieg überhaupt nicht akzeptieren). DAs macht unsicher, das macht schwach, das macht mental und militärisch handlungsunfähig.

Die Ratlosigkeit der Politik beschreibt übrigens niemand so gut wie die Seite 3 der Süddeutschen vom 26.1.2010. Verunsicherung, Heimlichkeit, Scheinstrategien, die längst vor allem Rechtfertigungen an der Heimatfront sind. Es ist leicht, über die SPD zu lächeln, die Altkanzler Helmut Schmidt über seine Meinung fragt. Das müsste sie sich nur erinnern. Oder die Zeit lesen, in der der Altkanzler von Anfang an sagte, dass Deutschlands Interessen eben nicht am Hindukusch verteidigt werden, dass der Krieg ein Fehler war, aber dass es jetzt darum gehe, den Soldaten nicht in den Rücken zu fallen. Sodatisch bis zum letzten bleibt er. Und recht hat er, wenn er nach dem Prinzip vorgeht, dass diejenigen, die mit ihrem eigenen Leben die Folgen einer unklaren Politik zu erleiden haben, als erste adressiert werden müssten.

Weshalb man sich, und jetzt kommen wir wieder auf den Baron zurück, uns wieder den politischen Strategien zuwenden. Der neueste Coup lautet jetzt ja, dass man den gemäßigten Talibans die Abgabe ihrer Waffen einfach abkaufen könne. Das Win-Win-Prinzip der Innenpolitik wird hier also nach Afgahnistan verlagert. Dieses Win-Win-Prinzip lautet: Ich kriege das, dann kriegst du das, im Ganzen macht das zwar keinen Sinn, aber dann bin ich mir sicher, dass du still hältst. Und was, wegen der Begrenzung der Ressourcen schon in Deutschland (hier könnten wir wieder auf Hartz IV verweisen) nicht klappt, klappt in Afghanisatan schon gar nicht. Weil so viel Geld, wie es da Waffen gibt, hat der Westen nicht. Weil, so gute Kontrollen, wie es benötigen würde, hat der Westen nicht. Weil so ein Konzept vielleicht für deutsche Grüne Tisch-Debatten genügt, aber nicht in der bitteren afghanischen Wirklichkeit.

Und nun zurück zum Baron: Als von Guttenberg bei Opel dieses Täuschungsmanöver erfolgreich vollzogen hat, ich bin gegen Subventionen, ich habe tapfer Haltung gezeigt, widersprochen, aber jetzt bin ich ganz Parteisoldat, war meine Hypothese: Rhetorischer Ausfallschritt, der über das übliche hinausgeht, aber eitgentlich nichts kostet. Der Mann ist nahe an der Rhetorik gebaut, weil er spürt, dass rhetorische Führung gefragt ist. Aber der Grad ist schmal, auf dem er wandelt. Und begrenzt wird er auf der anderen Seite von der Tatsache, dass politische Führung nicht bedeutet, dass man selbst glänzen kann, sondern dass auch politische Rhetorik den Zweck hat, dauerhaft Unterstützung zu mobilisieren. Unterstützer auf einen Kurs mitzunehmen. Und da ist der Akt, verdiente Generäle rauszuschmeißen und selbst auf deren Kosten punkten zu wollen, zu kurz gegriffen. Zum einen ist das unanständig, das ist aber in der Politik nur ein Argument begrenzter Reichweite. Zum anderen aber hat er es mit Militärs zu tun, die den Ehrebegriff halt doch höher setzen als ein Politiker. Für die Loyalität ein echter Begriff und nicht nur ein politisches Argument ist. Zum anderen aber lassen sich, und da kommen wir an den Kern des Problems, Soldaten nicht durch einen schmissigen Medieauftritt, sondern nur durch eine echte Haltung überzeugen. Everybodys Darling wird sich also überlegen müssen, ob er weiter durch die Medien tapsen oder ob er sich auf die Kernaufgabe der Politik besinnen will. Und die lautet: Politik ist das Bohren dicker Bretter. Und das Brett, in dem der junge Herr von Guttenberg bohren muss, birgt viele mögliche tote Soldaten. Auch Deutsche. Da sollte das politische Spiel aufhören. Und Verantwortung für die von ihm vertretenen Teile der Gesellschaft, die Soldaten, beginnen.

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.