Demokratie. Was ist das?

Der NSA-Skandal ist nicht nur irgend so ein Skandal. Er ist eine Operation am offenen Herzen der Demokratie mit dem Ziel…..

Auf dem SUMA-Kongress wurde ein kleines Comicvideo prämiert, sehr schön anzusehen, das zeigt, worum es beim NSA-Skandal geht. Einer der Sätze in dem Video lautet. 1984 war keine Handlungseinleitung. Es, das ist das dumme daran, kann aber als eine solche verstanden werden. Und die Stille, die sich ausgebreitet hat, seitdem Eduard Snwoden seine Informationen in diese offene Wunde geträufelt hat, zeigt, dass unser Herz, oder zumindest das Herz der meisten unserer gewählten Repräsentanten, schon weitgehend schmerzlos ist. Das Video: http://youtu.be/Hwpyo6ESMR0 „Überwachungsstaat, was ist das“, von Manniac.

Einzig der alte Ströbele scheint noch die richtigen Reflexe zu haben.
Was ist eigentlich Demokratie? Demokratie ist, wenn sich Menschen eine Gesellschaftsform geben, in der sie offen miteinander reden, sich austauschen, zu gemeinsamen Entscheidungen kommen und darauf achten, dass sich alle der Spielregeln bewußt sind und sie einhalten.

Die zwei wichtigsten Spielregeln sind Meinungsfreiheit und Schutz der Privatsphäre. Edward Snwoden hat dankenswerterweise aufgedeckt, dass wir in Sachen Privatsphäre einer Illusion erlegen sind. Jeder kann grundsätzlich immer udn überall abgehört werden.

Diese Information sickert jetzt präventiv in alle unsere Köpfe. Stille Disziplinierung. 1984. Was brauchen wir Feinde, der Herrgott schütze uns vor unseren Freunden. Denen, die vorgeblich zur Rettung der Freiheit dieser ein Ende machen.

Man muss das so einmal in aller Deutlichkeit aussprechen. Man muss nochmal darauf hinweisen, dass das Netz, von und in dem sich alle besoffen geredet haben, wenn sie von weltweiter Kommunikation, Austausch, Unkontrollierbarkeit schwadroniert haben, sich als Überwachungs- und Kontrollnetz etabliert hat. Während du schliefst, sozusagen. Oder träumtest. Ein Alptraum.

Der Autokrat Putin wird zum Helden der Freiheit, weil der Hort der Freiheit, Europa, aus Furcht vor Ärger mit dem großen Bruder sanft die Augen schließt. Die Störung der Wohlfühlroutine, schwache Proteste, dann wieder zurück zur Tagesordnung, so findet das Ende demokratischer Grundrechte seinen Platz in den Protokollnotizen der amtierenden Demokraten.

Der us-Senator Rent Paul, Republikaner, will jetzt Obama verklagen. Nicht weil die Rechte der Menschen der ganzen Welt betroffen sind. Aber wenigstens, weil er als Amerikaner sich davon bedroht fühlt. Besser als nichts. Wir lernen: Unsere Sozialkundeunterrichtsvorstellung von den unteilbaren Menschenrechten verwandeln sich in so eine Art Phantomschmerz. Alles ist teilbar. Die Freunde sind Feinde, die Feinde sind Freunde.

Demokratie, das ist eine Gesellschaftsform, die nicht durch dicke Bücher lebt und aufwändige Gedanktage, Sozialkundeunterricht, etc. etc. Im Grunde zeigt sich Demokratie an ganz einfachen Reflexen. Den richtigen, spontanen Reaktionen, wenn ihre Grundlagen in Gefahr sind.

Diese Reflexe, man muss es leider so sagen, sind weitgehend tot.

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