Man könnte sagen, mit Politik hat das Gänze nichts mehr zu tun. Die Witzchen, die sie machten, das Geplänkel, das Reden über das Verhältnis von Politik und Wirtschaft, über Finanzkrise, alles ok. Rhetorisch. Aber im landläufigen Sinne hält keine Politik mehr.

Auf der anderen Seite hatte ich diese Woche mal die Möglichkeit, durch das Programm zu zappen’ Mittwoch und Donnerstag, ich weiß ja nicht, was die öffentlich-rechtlichen dazu getrieben hat, noch mehr Talkshows zu machen. Blieb dann an der eigentlich nicht so schlechten Illner Sendung hängen, ebenfalls über die Finanzkrise und dachte mir, wer bitte, soll das alles schauen. Wer bitte soll das alles verstehen, die Rettungspakete, die Wortpakete, die die Rettungspakete begleiten, usw., usw.

Die Details durchschaut doch sowieso niemand mehr. Und, klar, habe ich beobachtet, wer welche Punktsiege macht, der staatsmännische Trittin gewinnt weiter, aber sein spöttisches Lächeln, das hat er noch immer nicht ganz im Griff. Aber das war der Profiblick. Welchen Zuschauer soll das sonst interessieren?

Da hat so eine Krönungsmesse schon was anderes. Da nehmen Steinbrück und Schmidt den Ummut der Occupy Bewegung sozusagen von oben auf. Jetzt fehlt nur noch, dass sich Steinbrück vor die Frankfurter Oper stellt und das Gespräch mit den Demonstranten sucht.

Lessons learned? Wir werden sehen.

Auf jeden Fall schaltet die Politik jetzt in den Echtzeitmodus. Die künstlichen Inszenierungen fallen weg, die Dünnhäutigkeit der Staatschefs wird medial sichtbar, sie werden den Unmut der Menschen beschleunigen. So viel bornierte Ratlosigkeit war nie. So viel Kleinmut und Egozentrikt, der eine, Sarkozy, hat Wahlen, der andere, Berlusconi, da muss man nicht reden, die Dritte, Merkel, versucht zwischen einem nicht greifbaren Unmut der Deutschen, sie müssten alles zahlen, und der Notwendigkeit der Einigung einen Mittelweg zu finden. Und alles ohne Haltung.

Niemand mit Strategie, alle mit Taktik. Ja, vor diesem Hintergrund könnte Steinbrück, so aus dem Off, eine echte Wirkung zeigen. Die Macht, Vorgänge zu kommentieren und verständlich zu machen, bedeutet, Vertrauen zu gewinnen. oder, bei Steinbrück wird das wohl eher Respekt sein.

Riskant, aber nicht reizlos. Und vor allem: Alternativlos.

Auf jeden Fall: Die politische Agenda ändert sich nochmals. Die Sozialdemokraten, und offensichtlich gemeinsam, mobilisieren ihre Sozial- und Wirtschaftskompetenz. Wenn Gabriel und Steinbrück gemeinsam spielen, wenn die SPD darüber ihre Lust am Bohren in der Hartz IV Wunde verliert, dann, ja, dann kann es klappen mit dem Schaulauf zum Kanzleramt.

Oder zumindest zur großen Koalition.

Es geht ums Ganze. Überall. Das ist schon mal ganz gut. Und ein ganz anderes Programm als die klassische Berliner Bühneninszenierung, bei der alle Kontroversen kleingebügelt werden bis kein Mensch mehr versteht, worum es eigentlich geht. Demokratie 2.0, uzngesteuerte Demokratie Debattendemokratie, die Menschen sind erregt, verängstigt, zornig, lassen sich nichts mehr gefallen. Sagen, was sie denken.

Gut so.

Demokratietheoretiker könnten jetzt anführen, das ist das Ende der repräsentativen Demokratie. Aber das Gegenteil ist richtig. Politik hat die Bühne verlassen, das immergleiche Rollenspiel, plötzlich kommen ganz andere Debatten auf, das Ganze ist eben nciht mehr kalkulierbar, dafür aber mit einem nüchternen Blick aufs Ganze.

Die Deutsche Gesellschaft ist auf dem Wege, erwachsen zu werden, die Stimme zu erheben und sich über die Warnungen von der Bühne hinweg zu setzen. Leidenschaft ist der Treibstoff der Demokratie. Und offensichtlich wird da jetzt, in wirklich weichenstellenden Diskussionen über Eurobonds, Zukunft, Transferunion, etc, etc. zugetankt. Ein Volskbildungsprogramm im Zeitraffer. Wer versteht schon alle die finanzpolitischen Feinheiten, die notwendigen Regulierung auf dem Finanzmarkt. Macht nichts, viele Politiker verstehen nämlich auch nicht mehr davon. Und die Wirtschaftswissenschaftler haben Recht, wenn sie sagen, man kann auch eine Transferunion wollen, aber dann muss man offen drüber streiten (Ich will sie nicht und man kann da schon die Falle für rotgrün sehen, Staatsgläubigkeit, verursacht durch das linke Erbe, aber was nutzt es, Griechenland zu allimentieren, man muss darüber reden, wie das Land wieder auf die Beine kommt, wirtschaftlich leistungsfähig wird, die überlüssigen Bürokraten rausschmeißt, sich selbst ermächtigt).

So ist Demokratie 2.0 einfach das Ergebnis einer sozialen, einer gesellschaftlichen Entwicklung. Außen wird nicht mehr länger zugesehen, wie das Personal innen blillige Debatten darüber führt, was notwendig ist. Gut so, weiter so. Demokratie 2.0.

Es zeigt sch dabei im übrigen auch, dass man manchmal gar keine neuen Medien braucht, kein Twitter, kein Facebook, nur klassische Öffentlichkeit. Wenn das Maß voll ist, ergreifen mehr Menschen das Wort. Und das ist gut so.

Und für die Freunde der repräsentativen Demokratie: Kein Mensch will sich dauernd einmischen. Wenn es eine Regierung gibt, die halbwegs regiert, wird man wieder auf den Zuschauerrängen Platz nehmen. Genölt wird warscheinlich wieder, aber das kollektive Wissen, dass man eingreifen kann, wird erhalten bleiben.

Gut so!

P.S. Ironie der Geschichte: Dass die sieche FDP möglicherweise über den Zufallstreffer “Nein zu Eurobonds” und eine Mitgliederbefragung gegen die Parteispitze zu neuer Kraft finden könnte, – so ist das Leben. Parteien wirken, so steht es im Grundgesetz, an der politischen Meinungsbildung auch bloß mit.

Das verweist auf die verschlungenen Wege der Machtausübung. Lange hat die Deutsche Internetgemeinde darauf gewartet, dass der wachsende Quasimonopolist in seinem Verhalten quasi an die Leine gelegt wird. Über Bande gespielt, könnte man jetzt sagen. Diskussionen in Deutschland, Prüfungen der EU. Und wenn jetzt das US Justizministerium seinen Apperat anwirft, kann es sein, dass der “wourldwide rumour” seinen Beitrag geleistet hat.

Ein Soziologe, der Schlimmes dabei denkt. Das ist keine klassische Institutionenlehre, die da wirkt. Die Botschaft an alle, ob NGOs, Unternehmen oder die Politik: Die unscharfen Wege der Information funktionieren. Auch wenn man nicht genau weiss, was man wo reinstecken muss, damit was raus kommt. Wir werden uns an Umbrüche und indirekte Wirkungen unseres Tuns im globalen Dschungel gewöhnen müssen. Die gute Botschaft: Tun wirkt. Auch wenn man nicht weiss, wann und wie.

Schon der Untertitel zeigt das ganze Dilemma: Subventionen von bis zu 3,8 Mrd. Euro für Elektroautos schaffen 30.000 neue Stellen. Das verspricht die Industrie der Bundesregierung.

Wer Ohren hat, der hören. Wer sehen kann, der lese. Mich erinnert dieser Satz sehr an die Grundwahrheiten von Keynes. Jetzt also auch die weltweit führende Automobil-Industrie, die sich an den Bettelstab der Politik hängt und Subventionen einfordert, sich bürokratischen Mühlen unterwirft, die zu allem führen werden, aber nicht dazu, tatsächliche Innovation in kurzen Zeitzylken zu fördern. Sondern Innovationssimulation, damit Politiker darüber reden können, was sie Gutes tun. Auch wenn sie nichts Gutes damit erreichen.

Wer einwirft, was denn die Alternative sei, für den hier die Antwort: Risikokapital. Nicht, dass ich die Kapitalmärkte für die Lösung aller Probleme betrachten würde. Aber wenn es darum geht, in kurzer Zeit einen hohen Innovationsdruck aufzubauen, dann sind Kapitalmärkte, bloßes Geld auf der Suche nach Vermehrung, mit denen auch riskante Strategien finanziert werden, besser als der alte politische Konsens, bei dem Innovation nur das ist, was auch dem letzten Blinden nicht entgeht (Wir erkennen die Logik, trotzt der Zuspitzung).

Wenn also Politiker daran gehen würden, Rahmenbedingungen für Risikokapital zu definieren, wäre dem Standort Deutschland mehr geholfen als wenn sich industrielle Spitzenrunden daran machen, die Geldverteilungsmaschine des Staates, die in Wirklichkeit ja nur tröpfelt, dann was sind schon 3,8 Mrd. Euro unter Kapitalmarktaspekten, auf ihre Mühlen zu lenken. Da geht es nicht um Innovation, sondern darum, die Kritik der Politik an der Unentschiedenheit der Industrie zu tabuisieren. Wer erfolglose Forschung mitfinanziert, kann sie nicht kritisieren. Vordergründig: Wir sitzen alle in einem Boot. Tatsächlich aber: Mitgehangen, mitgefangen.

Warum eigentlich gibt es in Deutschland keine Politiker, auch keine von der FDP, die diesen politischen Selbstbetrug mal debattieren?

Falsch, Denkfehler. In den Gründerjahren gab es einen Handelsboom, ja und es gab auch große Projekte, ja. Der Großteil des Aufschwungs resultierte aber aus Marktentwicklungen und musste sich selbst finanzieren. Lediglich die U- und S-Bahnen die Stadtinfrastruktur, mit der müsste man sich näher beschäftigen, wie deren Refinanzierung stattfand.

Aber ein Blick in die Boomregion Naher Osten zeigt auch, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen.

Ein dankenswerter Beitrag von Andreas Kilb der FAS am 19. Dezember über Dubai zeigt, dass auch in anderen Regionen die politisch geplanten Betonideen scheitern. Zu größenwahnsinnig, kann man da lesen, wie Dubai seine künstlichen Inseln geplant hat und die weltgrößte Shoppingmeile der Welt jetzt als eine Art Secound World etwas im luftleeren Raum hängt.

Was ich damit sagen will: Der scheinbar deutsche Kleinmut hat schon seine Berechtigung. Die Gigantomanie in Beton (in Dubai auch mit Gold) ist, nach Abschlag der Spekulationsgelder, doch ziemlich auf Sand gebaut. Lesenswerter Beitrag.

Da ist eine Menge unverstanden. Zum Beispiel die Frage mit dem Sackbahnhof, der bei ihm so heisst, weil man dann den Sack zumachen und draufhauen kann. Tatsächlich geht es aber bei der Frage darum, ob sich eigentlich die von ihm so geliebte bürgerliche Gesellschaft alles gefallen lassen muss von den Sachzwängen, die immer absurdere Blüten treiben. Verdoppelung von Kosten bei Null-Nutzen (!! eingeschlossen. Kosten-Nutzen-Kalkül ausgeschaltet, weil den Großteil ja ohnehin andere zahlen, usw.

Nein, Journalisten müssen keine Wege finden. Aber, wenn sie nur im heiligen Zorn am Wegesrand stehen und rummäkeln oder mehr, sind sie Teil der Empörungskultur, die ihnen in ihrem neugeordneten Weltbild ja so zuwider sind.

Ja, natürlich stimmen auch die Einwände, die Ulrich vorbringt. Die Wut, die in der Heckwelle von Sarrazin hochgespült wurde, hat vergleichbare Wurzeln in einer Enttäuschung über ein als hermetisch begriffenes System, das irgendwie unwirklich über den Dingen schwebt. Diese soften Pseudodebatten, mit der die Ängste und die Wut und Sorge vieler Menschen so weichgezeichnet und schöngefärbt werden, bis sie zur Unwirklichkeit mutieren.

Insofeern geht es um eine Neujunstierung der Politik. Und zwar nicht zwischen Links und Rechts, da täuschen sich viele. Sondern um die Frage, wie viel widersprüchliche Realität denn auf der politischen Bühne sichtbar sein darf. Und da sind die GRÜNEN noch immer gut aufgestellt, weil sie immer noch eine von inhaltlichen Antrieben befeuerte Partei sind, die nach innen und nach außen hören und deshalb vorsichtig agieren, auch Fehler machen. Aber, und das zeichnet sie aus, aus diesen Fehlern kontinuierlich lernen und deshalb zu Recht als aufgeräumte, wohlgeordnete, zukunftsgerichtete, moderne und zeitgemäße Partei erscheinen, obwohl ein Teil von ihnen jetzt wieder gezwungen ist oder auch gerne auf den Bäumen hockt. So sind Parteien heute halt keine homogenen Weltinterpretierer mehr (dieses Modell versucht die SPD noch immer und erkennt nicht, dass sie sich damit innerparteilich verrennt, weil da nur noch Glaubensbekenntnisse ausgetauscht werden, der innerparteiliche Gegner, der ja der einzige ist, der sich beständig der Auseinandersetzung stellt, natürlicherweise zum Gegner per se heranwächst und die Gesamtveranstaltung SPD von außen betrachtet nicht mehr als Einheit wahrgenommen wird.)

Also, es ist vieles richtig, was Ulrich schreibt. Auch, dass sich die GRÜNEN künftig mit den hässlichen Seiten des Herrschens auseinandersetzen müssen (und dass Dialog nur eine Seite der Medaille ist, die andere heißt durchsetzen). Aber er verkennt, dass die Entwicklungsfähigkeit der Partei enorm ist. Ja, das Problem, wie setze ich die richtigen Sachen durch, hat seine Nagelprobe noch vor sich. Doch, dass es ein ernsthaftes Ringen um diese Fragen gibt, das könnte er, in Hannover zum diskursiven Tänzchen mit den Grünen geladen, doch noch erkennen.

Denn lernfähig sind wir ja alle.

In der Tat: Zu viel passiert zu ungleichzeitig, als dass es im ein Bild zu bringen ist. Und: Die Öffentlichkeit will trotz allem das Gefühl behalten, dass die Politik das “irgendwie” in Griff kriegt. Was eigentlich? Eine Rundumschau.

Die deutsche Perspektive kennen wir ja. Wir Deutschen sind tapfer und fleißig. Und deshalb sind wir weltweit so erfolgreich. Und deshalb ist eine Beschränkung von Exportquoten aus unserer Sicht, der Sicht des Landes, das derzeit die geringste Arbeitlosigkeit seit langem hat, der falsche Weg. Ein bißchen erschrocken bin ich dann doch über die Berliner Zeitung, am Kiosk gekauft, weil der Zustellservice seit geschlagenen zwei Wochen!! (Das ist Berlin), die Zeitung, wenn erst nach 9 Uhr liefert. Zurück: 42 Millionen brauchen Essensmarken, titeln FR und Berliner Zeitung. Der Harvard Professor Hans-Helmut Kotz nennt ein paar beeindruckende Zahlen, die Obamas Deseaster verständlich machen. Die effektive, offizielle Arbeitslosigkeit in den USA liegt bei 17%. 42 Mio, jeder sechste Haushalt in den USA, ist auf Essensmarken angewiesen. It’s another world. Das Kernland des Kapitalismus, der Garant der Freiheit, steht auf tönernen Füßen; – und die Welt mit ihm. Da die Spaltung in oben und unten, in prosperierende und verlierende Regionen wesentlich stärker ist als bei uns, ist es kein Wunder, dass die Menschen, die um ihre Existenz kämpfen, für die mittelfristig richtigen Pläne, kein Ohr haben. Erst kommt das Fressen, dann die Moral. Und die Tea Party Anhänger organisieren die Sicherung des Erreichten umso massiver als Gegenbewegung des “Staat, halt Dich raus!”.

Zurück in Deutschland nimmt man dann zur Kenntnis, dass die GRÜNEN weiter im Aufwind liegen, aus der deutschen Binnenperspektive ganz nachvollziehbar. Sie haben auf die Themen von Morgen aufmerksam gemacht, sie haben den Weg skizziert, den jetzt, mehr oder weniger alle gehen in Deutschland. Auch in Thüringen. Dort, liest man in der Süddeutschen, treibt Machnik seine CDU-Regierungschefin mit einem Gesetzentwurf vor sich her, der nachhaltige und ökologische Einkaufskriterien für die Einkäufe der öffentlichen Hand festschreiben will. Ohne grünes Parteibuch. Was die aktuelle Zeit in ihrem GRÜNEN Titel über dieselbe Partei schreibt, weiß ich noch nicht. Aber weil Politik ja oftmals nicht nur zu eindimensional, sondern auch zu kurzfrstig tickt, noch ein Hinweis für die Autolobby, aus dem Wochenendteil der Süddeutschen: “Fahr dahin. Die Deutschen verabschieden sich von ihrem Lieblingstraum: Vom Auto wollen immer mehr junge Menschen immer weniger wissen”. Christian Kortmann beschreibt, wie die junge Generation in den Großstädten Autos immer weniger als notwendige Mobilitätshilfen betrachtet. Laut einer Studie des Deutschen Jugendinstituts (DJI) haben die 18- bis 24-Jährigen im Jahr 2008 das Auto um zwölf Prozent weniger genutzt als 2002. Nur ein Drittel der Jugendlichen sei daran interessiert, den Führerschein schon mit 17 zu machen. 1998 besaßen 89,4 Prozent der 18- bis 25-Jährigen einen Pkw-Führerschein, 2008 nur noch 75,5 Prozent.” Überzeugende Zahlen, massive strukturelle Veränderungen, die hier stattfinden. Und die es zu begreifen gilt. Demzufolge verschiebt sich auch die Selbstinzenierung, nach Roland Barthes die Mythen des Alltags: “Hört man sich in der Automobilindustrie um, werden überraschend häufig die Gadgets der Computerfirma Apple als Konkurrenz um das knappe Budget potentieller Fahranfänger genannt. Mit iPhone und iPad kann man zwar weder fahren noch fliegen, sie werden aber auf eine Art vermarktet, als könnten sie ihren Besitzer jederzeit überallhin beamen.” Der dahinter liegende Paradigmenwechsel ist tiefgreifender als viele wahrnehmen wollen. Alles hängt mit allem zusammen. “Als der Philosoph Roland Barthes in den 1950er Jahren ‘Mythen des Alltags’ sammelte, erblickte er im Auto ‘das genaue Äquivalent der großen gotischen Kathedralen, eine Schöpfung , die von einem ganzen Volk benutzt wird, das sich in ihr ein magisches Objekt zurüstet und aneignet’. Wenn die Autos die Kathedralen des 20.Jahrhunderts waren, muss man für das 21. Jahrhundert feststellen, dass die Menschen die Lust an den Kathedralen wie an den Autos verloren haben. Das Auto hat an kulturellem Wert und ikonografischer Kraft eingebüßt, immer weniger junge Menschen sehnen sich danach, isoliert in einer Blechkiste herumzubrausen. Vernetzung heißt der Großtrend der Gegenwart, ein Wandel von einer bevormundenden Kommunikationspraxis hin zu einer der Teilhabe und des Austauschs, ein Trend, der von der Kommentarfunktion bei Onlinemedien bis zu Protesten gegen Bahnhofsumbauten reicht.” Vernetzung, das Dabeisein dominiert als kultureller Trend die individuelle Selbstinzenierung, mit einem 800 Euro iPhone kommt man locker gegen eine 35.000 Euro Karre an, die soziale Umwertung ist im vollen Gange. Weil natürlich trotzdem die Selbstbespiegelung durch das Auto wichtig ist, als Stutussymbol in Mittelstädten, in manchen, klischeehaft tiefergelegten Migrantenkreisen, und und und.

Viele Politiker denken zu eindimensional, das lässt sich locker schreiben. Aber wie sieht Mehrdimensionalität aus, könnten wir zurück fragen? Ich glaube, die Antwort auf das alles liegt im Theorem der reflexiven Modernisierung. Was nichts anderes heißt, als dass Politik Zuversicht verbreitet, weil sie die Richtung und die Herausforderungen kennt. Und darauf verzichtet, sich im Besitz einer ewig waren Rezeptkiste zu wähnen. Weil sie demütig und wach gegenüber der Wirklichkeit ist. Weil sie regelmäßig nach außen hört, was in den Köpfen der Menschen vor sich gegt und das ebenso aufnimmt wie die Entwicklung in den USA, dem Land des Disruptiven, der Kampagnen, der Selbsttäuschung. Und weil es keine Rezepte mehr gibt, so meine These, ist es wichtig, dass die Richtung stimmt. Dass man nicht vor den Themen von übermorgen wegtaucht, weil die von heute oder morgen aufpoppen. Sondern versucht, das in eine Linie zu bekommen. Und letztllich bedeutet das, Kontinuität in der Haltung zu bewahren, in einem beständigen Navigationsrahmen. Das ist übrigens kein Opportunismus, sondern Weitsicht. Die Welt wird nicht einfacher, wenn man das ständig im Blick hat. Aber die Haltung, mit der vorsichtlig Umsicht gezeigt wird, wird durch immer mehr Menschen geteilt. Das ist die stabile Grundströmung, die die GRÜNEN voran treibt. Und das ist, was andere nicht verstehen. Weil sie zu kurzfristig agieren, weil sie Taktik mit Strategie verwechseln. Oder weil sie einem politischen Größenwahn verfallen sind, die Dinge wären noch steuerbar. Sie sind beeinflußbar, aber nur zu bestimmten Zeiten. Jetzt ist so eine Zeit, in der sich das wirklich neue Deutschland aus dem alten häutet. Wenn es keine Fehler macht dabei. Think global, act local. Der Treppenwitz der Geschichte ist ja dabei, dass das die Schlichtung von Stuttgart 21 so schön sichtbar macht. Die Storyline: Mit 5 Milliarden wird in Stuttgart ein (Alp-)Traum vergraben, der weniger Maximalkapazität hat als die Vorgängervariante, getrieben von einer Vision einer Achse von Bratislava bis Paris, von der jetzt alle sagen müssen, dass die keiner braucht, verbunden mit einer Neubaustrecke, die im schwierigsten Steckenabschnitt das meiste gräbt. Und für den Güterverkehr nochmals weniger erreicht, als jetzt schon ist. Muss man ein knallharter Marxist sein, um zu erkennen, wer hier den Nutzen von dem Projekt hat: Ein paar Technokratenpolitiker, die ein schönes Modellspielzeug haben. Und einige Baukonzerne, die die halbe Stadt und die Alb durchgraben möchten. Nein, Stuttgart 21 ist kein Investitionsprogramm, es ist, wenn auch wider Willen, ein Programm gegen Politikverdrossenheit. Was die Nutznießer dieser Situation, das sind die Grünen, die jahrelang alleine da standen mit ihrer Kritik, nicht der Sorge enthebt, wie man die Ausstiegskosten möglichst reduzieren kann. Den Tiger reiten, nennt man das.

Ach ja, diese Woche wurde übrigens auch noch der Transrapid offiziell erledigt. Der Transrapid, erinnern sie sich? Geile Technologie, nur keiner wollte sie haben. Außer die Politiker, die sich mit ihr im Emsland immer im Kreis gedreht haben. Völker, hört die Signale, die Leichen der sechziger Jahre werden jetzt begraben. Und manche der möglichen Leichen von morgen zucken heute noch heftig. Zum Beispiel in Stuttgart.

Was die Forschung unter dem Leitmotiv “hybride Identitäten” so stark macht? Es ist die Idee, die Welt aus dem Nukleus der Veränderung heraus neu zu beschreiben. Der Begriff “Identität” gibt eigentlich die Zweideutigkeit, das Vexierbildmäßige, das in dem Begriff “hybride Identitäten” steckt, gar nicht her. Man ist, was man ist. Eindeutig.

Sozialwissenschaftliche Forschung in der Umbruchphase, so meine These, ist dann stark, wenn sie nicht das altbekannte in altbekannten Mustern und Begrifflichkeiten analysiert und erforscht, was schon längst jeder weiß (zum Beispiel, dass türkische Einwanderer weniger integriert sind als andere), sondern sich auf den Weg macht, das Neue in der Welt zu entdecken und zu beschreiben. Und damit praktisch wird, weil das Konzept der hybriden Identität eben die altideologischen Konstruktionen, hier Deutsche, dort Einwanderer, auf den Müllhaufen der Geschichte wirft. Am Rande: Wenn die dort liegt, wirft das natürlich die andere Frage auf, wie eigentlich die hybride Konstruktion neudeutscher Wirklichkeit aussieht. So kommt die Integrationsfrage auf einmal auf die Eingeborenen zurück.

Womit wir bei Thema wären: Das Ende der Welt, wie wir sie kannten. Und wie wir uns aus alten Vorstellungwelten befreien können.

Die Mutter aller neuen Begrifflichkeiten ist für mich übrigens Ulrich Becks Begriff der “Reflexiven Modernisierung”. Der für mich soviel heißt wie, “in einer Welt, in der viel Veränderung herrscht, tue ich manchmal Dinge, die ich tun muss, obwohl ich die Kritik an den Ergebnissen selbst weiß und zum Teil auch teile. Reflexiv heißt also, die Schwachstellen des noch nicht getanen schon zu kennen. Sie trotzdem zu tun, obwohl man nicht sicher ist, dass es das Richtige ist.

Womit wir bei Stuttgart 21 wären. Das Projekt aus der Periode der prae-reflexiven Modernisierung atmet noch den Geist der alten Megatonnenideologie. Wer viel Erde bewegt, bewegt die Welt. Und in einer Stadt, die tatsächlich so geschunden ist von der Moderne wie Stuttgart (die Innenstadt wird umklammert von zwei Autobahnähnlichen Tangenten, die die Fußgängerzone der Innenstadt und den handtuchbreiten Park) artikulieren die Bewohner dieser Behausung, dass es jetzt reicht! Aus und Ende. Dass der Klammergriff der Autotangenten von Links und Rechts nicht auch noch von einer Untertunnelung durch Unten ergänzt werden muss. Auch, wenn dadurch Fläche im Innenstadtbereich frei wird (Was tatsächlich ein nachvollziehbarer Gedanke ist; – am grünen Tisch, an dem die Modelle der Investoren so fesch dastehen, dass SchnappusMappus schnell noch eine neue Weißenhofsiedlung versprechen kann, auf ein paar Milliarden mehr kommt es ja nicht an).

Die Welt, in der wir leben, ist an ihr begriffliches Ende gekommen. Und wenn wir sie schon umbauen müssen, dann sollten wir, das sagt der Begriff der Reflexiven Modernisierung und das tut der Begriff der Hybriden Identitäten auch, deshalb ist es moderne Wissenschaft) auch begrifflich mit umbauen.

Niemand macht das ganz praktisch besser als die Stuttgarter GRÜNEN. Was nicht damit zu tun hat, dass sie sich dessen alles bewusst wären, sondern weil sie die richtige Aufstellung für diesen Versuch des Umbaus sozialer Wirklichkeit haben. Keiner bringt das besser zum Ausdruck als Winfried Kretschmann. Sein klares Plädoyer, wir sind gegen Stuttgart 21, ist der eine Pol, seine Mahnung, “aus Gegnerschaft dürfe nicht Feindschaft werden”, ist der andere Pol. Und zwischendrin versucht er und andere, die GRÜNEN durch diesen nicht einfachen Konflikt in die Welt von Morgen zu navigieren. Dieser tastende Versuch, der ja gleichzeitig so kommuniziert wird, dieser tastende Versuch schafft die Glaubwürdigkeit der GRÜNEN vor Ort, auch wenn es gar nicht die heldenhafte Inszenierung ist, die wir gerne in unseren politischen Märchen gepflegt haben: Der Basta-Schröder, Helmut Schmidt, darüber wird man noch reden müssen, auch Joschka Fischer, der Egomane. Der Witz: Die zweite Generation der Regierungsgrünen sind viel unauffälliger, weil auch sie hybride sind, wie Jürgen Trittin und Renate Künast, die zwar mit großer Bekanntheit und großem Engagement, aber auch im Duktus des Sich Tastens vor- und durchgearbeitet haben in den Kosmos des Mainstreams. Oder ein Cem Özdemir, doppelt hybride mit seiner Biographie und als generatives Bindeglied zwischen dem Nachkriegsdeutschland und dem Deutschland des 21. Jahrhunderts. Sie alle reflektieren die Wirklichkeit so bewusst, dass sie von der Erfolgswelle überrascht sind und skeptisch-distanziert betrachten, auf welchem Weg sie sind und davor warnen, die politische Versprechungsmaschine zu sehr anzuwerfen.

Eine Erkenntnis am Rande: Es gibt keine Gewissheiten. Auch nicht die Gewissheit, dass eine Legitimation durch Verfahren immer bedeuten sollte, dass die Legitimität durch die bestehenden Verfahren herzustellen ist. In der der FAZ vom 20.10.2010 hat Patrick Bahners, der seinen Luhmann auch gelesen hat und nicht nur wie Herr Gabriel, zitiert (na ja, ich mache das auch immer so, Begriffshopping), darauf hingewiesen, dass “Legitimation durch Verfahren” durchaus zulässt, dass das Verfahren geändert werden können. Und hier liegt ja der begriffliche Witz schon in der Tatsache begründet, dass sich die Legitimation durch dieses Verfahren sich ganz praktisch delegitimiert hat. Was zeigt, dass alle Konstruktionen von Gesellschaft empfindliche soziale Konstruktionen sind. Was zweitens zeigt, dass wir schonend mit ihnen umgehen sollten, auch wenn wir mit ihren realen Leistungen nicht ganz zufrieden sind. Was drittens zeigt, dass der gleichzeitige Umbau der Wirklichkeit und der Umbau konstruierter Wirklichkeiten Hand in Hand gehen muss. Was bedeutet, dass die Grünen, und hier tatsächlich nur die Grünen, intuitiv begriffen haben, dass nur dieser Weg in die Zukunft möglich ist, nämlich, die konstruierte und die echte, aber viel heterogenere Wirklichkeit wahrzunehmen und ein paar Dinge zu verfolgen, die echt notwendig und überfällig sind (zum Beispiel die globale Verantwortungs- und Ressourcen- und Nachhaltigkeitsfrage) und dann zu beobachten, wie sich die Dinge ändern und dann die nächsten Dinge zu tun. Und trotzdem nicht aufzuhören, das Neue zu wollen.

In dieser Zeit der Veränderung muss jeder scheitern, der sich an alten Begrifflichkeiten, ich nenne sie immer, die potemkinschen Dörfer der Politik, zu stark festhält. Der die Hybridität der Wirklichkeit nicht wirklich ernst nimmt und deshalb ständig nach hinten, nach gestern umfällt.

Deshalb implodieren im Moment die Christdemokraten (die Freidemokraten sind ein Fall selbst verschuldeter Unmündigkeit, sprich handwerklicher Dummheiten, die nehme ich da mal aus), deshalb müht sich der Sozialdemokrat vergeblich: Weil er nicht begriffen hat, dass es Wirklichkeit nicht gibt, sondern nur ein Bild von der Wirklichkeit. Und wenn sich die Wirklichkeit ändert, dann sollte sich auch das Bild von der Wirklichkeit mit ändern. Das ist übrigens auch eine ganz praktische Aufforderung an die Wissenschaft. Die forscht nämlich in 80% aller Fällen mit den alten Begrifflichkeiten und Vorstellungswelten. Wenn Migrationsforscher heute noch ein Forschungsdesign auflegen, das zum Ergebnis hat, dass Türken schlechter integriert sind als andere Gruppen, sollte man ihnen die Forschungsgelder entziehen. Nicht weil das eine falsche Erkenntnis ist oder weil das eine politisch nicht konforme Erkenntnis ist. Sondern, weil es ohnehin jeder weiß und die einzig spannende Frage ist, wie wir aus dieser Situation herauskommen (was bedeutet, das konzeptionell Unmögliche möglich zu machen).

Der ganze Beitrag wurde übrigens ausgelöst durch einen Artikel in der Berliner Zeitung: Die Rückkehr des Frank-Walter Steinmeier, der diesen Beitrag ausgelöst hat, berührt mich deswegen, weil auch er es geschafft hat, das Unmögliche zu machen: Die Nichtthematisierung seiner privaten Entscheidung, seiner Frau eine Niere zu spenden zu einer öffentlichen Tatsache zu machen, aber eben nicht zu einem Medienthema. Wir könnten sagen, auf der Bühne der öffentlichen Inszenierung diese Tatsache in den Hintergrund zu rücken, weil es ihm wichtig war (Rollenkonflikt) und weil man es nicht nicht tun kann. Politiker sind nun mal öffentlich. Und, Watzlawick hat Unrecht, man kann auch nicht nicht kommunizieren. Was heißt, man muss dann halt anders kommunizieren. Und man muss sich für sich selbst entscheiden, wie man es sieht. Da kommt die Persönlichkeit auf die Bühne, was ja auch bei guten Inszenierungen so ist, dass eine gute Inszenierung auch von der Persönlichkeit der Hauptakteure profitiert. In dem Artikel wird aber auch etwas anderes angesprochen, was das Dilemma der Sozialdemokraten darstellt. Die Tatsache, dass sie die Menschen nicht ernst nehmen. Das geht so: Die Sozialdemokraten wären eine Infrastrukturpartei, sagt Steinmeier -oder ist es Gabriel? Ist nicht so wichtig. Es ist schon richtig, dass die Frage der Infrastruktur eine wichtige Rolle dabei spielt, wenn man darüber redet, was wir in die globalisierte Moderne mitnehmen und was wir hinter uns lassen müssen. Aber welchen Menschen wollen die Sozialdemokraten eigentlich mit so einem Begriff binden? Die Infrastrukturpartei. Wenn ich in die Schlacht ziehe, muss ich darauf achten, dass sich alle hinter mir einfinden, die mein Lager bilden. Politische Begriffe müssen Strukturierungsleistungen vollbringen, deshalb sind sie Kampfbegriffe. Aber könnte sich bei den Sozialdemokraten bitte mal jemand damit beschäftigen, dass da Begrifflichkeiten gefunden werden, die die internen Lager zusammenführen? Weil niemand in einen Haufen will, der eigentlich zwei Haufen ist – oder gar keiner, wie die CDU.

Es ist richtig, dass wir uns in einer Phase der Lagerbildung befinden. Aber es ist falsch, dass die Lager sich anhand von Links und Rechts bilden. Sie bilden sich neu, das Konservative “Lager” ist in Stuttgart, zurecht, ja schon mal teilweise umgezogen ins grüne Lager und dort wird nun diskutiert um Zukunft, Verantwortung, neue Beteiligungsformen und die Frage, ob die Neuen Beteiligungsformen nicht doch nur die alten Blockierungsformen sind. Und die Bindungskraft dieses wie anderer Lager wird maßgeblich davon bestimmt, ob mit tragfähigen Ideen und Argumenten geworben wird. Und ob man das Gefühl gewinnt, dass die Menschen, die das maßgeblich bestimmen, es tatsächlich ernst meinen. Die Deutschen haben nämlich die Nase voll von den “Diskursraumpflegern”, wie es Reinhard Mohr in der FAS vom 24.Oktober, S. 11 beschrieben hat. Das sind die, die, wie er untertitelt, so sind: “Nur kein falsches Wort! Eine Generation von deutschen Politikern hält bloß noch Sonntagsreden. Und das soll Meinungsstreit sein”. Auch da wieder ist das Gegenteil nicht richtig. Auch ein Mißfelder, der rituelle “Enttabuisierer” ist einer von denen, die die Dinge ohne einen inneren Impetus machen, Charaktermasken, die eine Rolle übernehmen und spielen, die sie, mangels Lebenserfahrung, gar nicht spielen können. Und die lagerübergreifend als abscheuliche Gestalten einer Kohl Ära wahrgenommen werden.

Was das Ganze bedeutet? Na, dass die GRÜNEN derzeit die einzige Kraft sind, die eine Bindungswirkung aus dem Politischen in das Gesellschaftliche haben. Dass sie gute Voraussetzungen mitbringen, die politische Grundstruktur umzukrempeln. Aber dass es keine Garantie gibt, dass das gelingt. Die grüne Stärke ist es, dass sie das begriffen haben.

Weil sie die Partei der reflexiven Modernisierer sind.

Das ist sie also, die Revolution der Schwarzgelben.

Um auf Röttgen zurück zu kommen. Habe noch nie einen so schlecht vorbereiteten Minister gesehen. Konfrontiert mit einer Studie des Öko-Instituts kam er richtig ins Stammeln. Wahrscheinlich glaubt er selbst die aus der Regierung entwickelten Phrasen nicht, zum Beispiel die des wissenschaftlich entwickelten Szenarios gegenüber der willkürlich festgelegten Ausstiegszahl von Rot-Grün. So ein Humbug. Das Gute daran: Auch die Energieunternehmen scheren sich nicht um die Politik und kündigen fleißig Preiserhöhungen an, obwohl, wie ja ausführlich berichtet wurde, die Revolution bloß eine Profit Revolution ist.

Und wenn man Röttgen so sah: Kann er so Parteivorsitzender im Malocherland NRW werden. Na, ich weiß nicht.

Die Situation ist verfahren, das Geld verbraten, niemand weiss, wo Neues herkommen soll. Die alte Lösung, die bei der Immobilienkrise noch funktioniert hat, also die US-Konjunktur anzukurbeln, indem man irgendwelche Immobilienrisiken neu verpackt hat und an ganz Dumme, immer wieder auch Landesbanken, verhöckert hat, klappt auf Weltnivau halt nicht mehr. Jedenfalls solange wir nicht irgendwelche Marsbewohner ausgraben, die dumm genug sind, für uns oder unsere Hosenträgerträger zu blechen.

Was also führt aus der Krise? Auf jeden Fall, auf Weltniveau könnten ein paar Waldspaziergänge, Saunasitzungen etc, wie sie Helmut Kohl mit seinen russischen, französischen und amerikanischen Kumpels gepflegt hat, nicht schaden. Liebe Angela Merkel, Politik wird nicht nur hinter dem Schreibtisch gemacht, sondern manchmal auch mit vertrauensbildenden Maßnahmen. Und auch, wenn die Opposition auf sie einknüppeln würde (was sie nicht tut), wäre es gut, wenn sie die oberste Priorität, um den globalisierten Wahnsinn wieder auf einen halbwegs begehbaren Weg zu bringen, darin setzen würden, mit den Jungs aus Frankreich (dem kleinen Hypochonter), dem großen Inspirator aus den USA, mit den Russen und den Chinesen einen vorsichtigen, aber gemeinsamen Weg aus der Krise finden würden.

Pingpong freut zwar die Medien, bringt aber niemand weiter. Und weil sie doch lange Jahre für uneitle Politik gestanden haben, versuchen Sie es doch mal wieder mit vertrauensbildenden Maßnahmen und behutsamem Miteinander. Auf Weltniveau.