Politik

Demokratie in der Krise. Über den Zusammenhang von Populismus, Digitalisierung, Globalisierung und die Folgen für richtige Politik.

Es ist ein Dammbruch. Weitere werden folgen. Trump hat uns allen klar gemacht, wie weit man es als Populist, als zynischer und auf weltgrößter Bühne sich widersprechender Populist bringen kann. 
 
Die Berliner Zeitung zeigt heute, 19.11.2916, auf Seite 2 Bilder von Obamas Abschied mit den traurigen Helden Europas. Merkel, Hollande, Renzi, May, Rajoy. Titel der Seite: Merkels pikante Abschiedsrunde. 
 
Ganz schön mutig.
 
Es ist eine Reihe geschlagener Helden, die sich dort nochmal versammelt hat. Und sie ist kein Grund zur Freude. 
 
Sie ist Anlass zu Fragen. 
 
Was kann Demokratie eigentlich leisten? Was leistet Demokratie in Zeiten des Umbruchs?

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Warum sich die Grünen jetzt entscheiden müssen

Der Westen zeigt sich ratlos. Und in der Tat, es gibt keine einfache Lösung. Und, wie das rückstandslose Wirken der SPD in der Bundesregierung zeigt, der Glaube, dass man mit Umverteilung und Sozialpolitik Zusammenhalt herstellen könne, ist falsch.
Was also ist die Aufgabe der Parteien? 

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Wer wohl Bundespräsident wird? Vielleicht sollte man die Position ausschreiben.

Der Anlass der Berichterstattung: Das ZDF heute Journal von Gestern. Ich will das nicht in allen Einzelheiten wiederholen, aber es ging darum, wie die Kanzlerin wieder einmal mit der Bundespräsidentenwahl…

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Vom Maoisten zu Mamas Liebling. Was Winfried Kretschmanns Lebensbogen über die Grünen sagt. 

Nichts geht über die Videothek. Schon lange gucke ich keine Talkshows mehr, stets die gleichen Inszenierungen in der stets gleichen “Ich weiss, Frau Lehrerin” Perspektive. Erkenntniswert war gestern, Entertainment auch. …

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Was mir bei Christoph Keeses „Silicon Germany“ zur deutschen Politik so einfällt.

Ich lese gerade Christoph Keeses Digital Germany. Nach anfänglicher Skepsis, ich las das etwas depressive Schlusswort zuerst, erzählt Keese sehr plastische Geschichten, wie deutsche Unternehmen arbeiten, horizontale und vertikale Strukturen, die Bereitschaft, was auszuprobieren, neue Konstellationen zu wagen usw. usw.

Ich bin noch nicht fertig mit dem Buch. Ein Gedanke aber drängt sich mir auf:

Wie kann man das Ganze auf die Politik übertragen? (mehr …)

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Zu Risiken und Nebenwirkungen gewohntem Denkens fragen Sie Gabor Steingart

Nicht political correct, ein bißchen leichtfertig mit den Populisten, aber tut es nicht einfach mal gut, darüber zu lachen? Damit Gabor Steingarts Attacken auf's politische Establishment nicht ungelesen auf der…

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Frankreich oder: Warum ich Deutschlands Politiker liebe.

La Grande Nation. Klingt gut, ist es aber nicht. Das beste Argument für den deutschen Föderalismus ist der Blick über den Rhein. Der französische Sonnenkönig, genannt Präsident, hat vor lauter Eitelkeit ein Buch schreiben lassen, das wie ein Spiegel ist. Titel: Das sollte ein Präsident nicht sagen. 

Stimmt.   (mehr …)

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Bullshit-Bingo namens Wissenschaft. Anmerkungen zum grünen Fachgespräch über Gesundheits-Apps

Die Bundestagsgrünen haben zum Expertengespräch geladen, der Ort war stickig-cool (sehr großes Interesse), das Rainmaking-Loft, Heimat des Startup-Accelerators Startupbootcamp, der im November mit seinem ersten Digital Health Programm in Berlin startet. 

Was muss, was sollte man tun, um den Dschungel an Gesundheitsapps zu durchleuchten und durchforsten, um Spreu vom Weizen oder “Best Practice” vom “Worst Case”, vor Müll oder Gesundheitsgefahren zu schützen. Die grüne gesundheitspolitische Sprecherin Maria Klein-Schmeink war eine kluge Gastgeberin. 

Aber: Man kann sich seine Gäste nicht immer ganz frei aussuchen. 

Im ersten Teil, und da sind wir schon mitten im Problem, wurde die Wissenschaft befragt. Und, man entschuldige mir meine Pauschalität, die hatte in ihrer Elfenbeinarroganz wieder mal keine Antwort. 

Außer: Evidenzbasiert. Und: da müsste man mal genauer forschen. 

Bullshitbingo. Auftragsfishing. Und keinerlei Erkenntnis, was da draußen vor sich geht. Wie und warum Menschen oder Unternehmen Apps entwickeln oder entwickeln lassen. 
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Wie wirklich ist die politische Wirklichkeit. Anlässlich der Debatte zwischen Dieter Zetsche und Simone Peter.

Zetsche darf reden. Simone Peter darf sagen, dass Winfried Kretschmann selbstverständlich auch für den Umstieg aufs Elektroauto ist. Der Grüne Fraktionsvize Oliver Krischer sagt, die Grünen müssten auch mal deutliche Worte finden (stimmt). Und die grüne Klimaexpertin Annalena Baerbock meint, die Industrie sage doch immer, sie brauche klare Vorgaben. Jetzt, mit dem Aussstieg bis 2030, den die deutschen Bundesländer beschlossen haben, hätten sie es. 
Willkommen in deutschen Politzirkus. Jetzt sind gerade wieder die Grünen in die Arena getrieben worden. Vermeintlich aus freiem Willen, aber schon aus der Halbdistanz sieht es aus, als ob sie sich auf ihren Auftritt nicht gut vorbereitet hätten. Fromme Wünsche ersetzen Wirklichkeit. 

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Soll Zetsche reden? Innergrüne Anmerkungen zum neuesten Aufreger.

Darum geht es: Dieter Zetsche, Kraftfahrzeughersteller aus Stuttgart, soll auf dem kommenden Parteitag reden. Der findet in Münster statt, der Stadt des Fahrrads. Münster liegt in Nordrheinwestfalen, dort ist nächstes Frühjahr Landtagswahl. Jetzt dreht sich der innergrüne Streit darum, ob der Feind von einst der Gastredner von heute sein darf. Ein Blick unter die innergrüne Bettdecke.

Eines muss man noch wissen, auch wenn Grüne nicht darüber nachdenken: NRW ist Amiland, jedenfalls, was das Auto betrifft. Ford in Köln und Opel in Bochum (noch, bald nicht mehr), das würzt die ganze Frage noch. Denn Ford hat sich nach langem Niedergang berappelt und will selbstfahrende Autos anbieten. Und die General Motors Tochter Opel bringt, nach Tesla als weltweit zweiter, nächstes Jahr ein massenfähiges Elektroauto mit 300 km Reichweite auf die Straße.

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Was die europäischen Länder vom BREXIT lernen sollten. Identitätspolitiik im europäischen Verbund.

Man muss es nicht richtig finden, wenn die Briten jetzt aus der EU raus wollen. Denn es stimmt ja: In den letzten 60 Jahren ist es gelungen, Europa friedlich zu halten. Und trotzdem, das zeigt der Blick durch die europäischen Länder, Frankreich, Italien, Spanien, jetzt auch Deutschland, sowie die jungen osteuropäischen Mitgliedsländer, ist der Zustand ungemütlich. 
Theresa May, die britische Premierministerin hat es, wenn man die ganze Rede hört, sachlich richtig beschrieben: Es ist der Unmut über die ständige Verunsicherung, die durch Globalisierung und Digitalisierung ausgelöst wird, der sich in UK an Europa festgemacht hat: Die Konkretion eines multipolaren Prozesses. Die Bürgerinnen und Bürger vermissen das Eigene und fürchten das Fremde. 

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Die Kunst, die alten Kulissen hinter sich zu lassen. Theresa Mays Rede auf dem Konservativen-Parteitag

Man kann auch mit Reden Geschichte schreiben; - eine Tatsache, die wir in Zeiten Angela Merkels vergessen haben. und diese Rede Theresa Mays schreibt Geschichte. Und redisigned die politisch Agenda.…

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Over? Über den Flirt der Gesellschaft mit den Grünen

Endlich, aus grüner Sicht, ist es geschafft. Die Regierungsbeteiligung ist greifbar. Und dieser Umstand wird die Berliner Grünen darüber hinwegtäuschen, dass auch sie einer der großen Verlierer dieser Abgeordnetenwahl sind. 

Die Grüne Wählerbilanz: Stimmanteile verloren (am meisten übrigens in Kreuzberg Friedrichshain!!!!!) und das an so gut wie alle Parteien:21.000 an die Linken, 9000 an die FDP, 4000 an die AfD, 3000 an die SPD, 2000 an die CDU, ebensoviele an die Nichtwähler. 

Das muss man erst mal setzen lassen. Wir erinnern uns: Letztes Mal schienen Renate Künast und Volker Ratzmann die großen Verlierer, weil sie die SPD nicht überrunden konnten. Aber jetzt reicht es gerade noch für Platz Vier. 

Städtische Avantgarde war gestern.

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Die Klassenherrschaft der attraktiven, erfolgreichen Toleranten. Elisabeth Raether in der aktuellen Zeit.

 "Wir haben keine Gelegenheit ausgelassen, unsere Überlegenheit vorzuführen: So viel intelligenter, humorvoller, klarsichtiger sind wir. Wir trennen unseren Müll, und unsere Grammatik ist perfekt. Es mag nur ein Unterton sein,…

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Die gläubige Moderne. Zur Ratlosigkeit der Menschen und der Politik

Gestern abend war ich (Westdeutscher) in der Kneipe, mit meiner Freundin (Ostberlinerin), einer ihrer langjährigen Freundin (Westberlinerin), allesamt grünes Umfeld. Aber halt unterschiedliche Biographien. Wir haben dann über China geredet, dass chinesische Filme für uns oftmals nicht decodierbar sind und dann fiel das Stichwort: Im Chinesischen ist immer alles so unspezifisch, sie legen sich nicht fest,sie sind so unentschieden, bis zum letzten Augenblick. 
Das Leben ist ein langer, träger Fluß. Warum tun wir uns so schwer, das zu akzeptieren?
Ich wandt (wendete??) ein, dass dann a) Merkel doch eine echte Chinesin sei, und b) dass das vielleicht gar keine Unentschiedenheit sei, sondern eine andere Haltung: Dass nämlich der Mensch eben nicht immer Herr seiner Geschichte sei. Und deswegen wären vielleicht auch die Filme wie ein „langer, träger Fluß“ daher kämen. Bei der Berlinale gab es ja einen Film zum Jangtse oder zum Gelben Fluß, bei dem es nicht, wie im westlichen Film, immer einen Helden (manchmal auch einen gescheiterten Helden) gab, sondern vor allem eben das Leben, die Welt, die an einem vorbei zieht. Ausgang offen! Und vieles, was im Westen scheinbar sinnhaft gedeutet wird, ist eben gar nicht sinnhaft (oder wird erst im Nachhinein, als Ideologie, sinnhaft interpretiert).

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Warum ein R2G-Projekt nicht so sexy ist wie sein Titel suggeriert.

Politik ist schon lange kein Geschäft für Nüchterne mehr. Man berauscht sich gerne, gerne auch gemeinsam mit den Medien. Und vor allem an sich selbst. Das neueste Aphrodisiakum, besser Autoaphrodisiakum von Politik…

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