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Category Archive for 'Arbeitsmarkt'

Frank Walter Steinmeier ist wieder da! Und er legt sich mächtig ins Zeug, über den Jahreswechsel Punkte zu sammeln. Nach einem kurzen Ausflug nach Afghanistan ist er jetzt wieder bei sozialdemokratischen Kernthema angekommen: Soziale Gerechtigkeit. Anlass, einige Worte zur Idee eines parteilichen Markenkerns und seiner Füllung zu verlieren.

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Der schlechte Zustand der Bundesregierung überdeckt, dass die CDU ein paar wirklich gute Spitzenpolitiker hat. Neben von Guttenberg, der mit seiner Rede zur deutschen Einheit gezeigt hat, dass mann auch als Konservativer realitätsfähig sein kann, legt jetzt von der Leyen nach. Wer das Interview in der aktuellen Zeit (46/2010) liest, kann wieder einmal feststellen, über [...]

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Dahinter steckt immer (wieder) ein kluger Kopf. Heike Schmoll hat in der FAZ (28.8.2010, S. 2) mal das gemacht, was in Berlin nicht schwierig ist. Sie hat sich u.a. in den Bezirk Mitte begeben und drei engagierte Schulleiterinnen gefragt, was sie vom Bildungschip der Bundesministerin halten. Die Ergebnisse sind bezeichnend (Artikel auf Wunsch beim Autor). [...]

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Die Bundesbildungschipkarte ist so ein Ding, das ich mir jetzt schon die ganze Zeit ganz ungläubig ansehe. Denn im Grunde würde ich Frau von der Leyen, den Erfolg schon gönnen, schließlich führt sie ihr Ministerium in respektabler Weise. Aber konzeptionell bleiben da schon einige Fragen offen, sonst wird aus Hartz IV von der Leyen I. [...]

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Die beschlossenen Reformen zu den Arbeitsgemeinschaften verdecken ein Problem: Das Geld auszugeben nicht bedeutet, dass es auch ankommt. Erste Reflektionen zur angeblichen Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik.

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Damit das schon mal klar ist: Es war nicht die FDP, die die Debatte um den Sozialstaat begonnen hat. Vielmehr ticken schon seit einiger Zeit einige Bömbchen im Bereich der Arbeitsmarktpolitik, die nur nie so richtig zur Kenntnis genommen wurden. Zur Erinnerung: Die Sozialgerichte stöhnen, dass ein Drittel aller Hartz IV Bescheide vor Gericht landen. [...]

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Jetzt mal unbekanntere Heldinnen. Nicola Fuchs-Schündeln habe ich erst durch die FAS vom 28.2.2010 kennen gelernt. Aber ich über sie lesen kann, überzeugt.

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Interessanter Beitrag in der FAZ, wie Niederlande ihre Arbeitsmarktpolitik organisiert. New Ways, we can believe in. ….

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Jetzt ist doch wieder Bewegung in die Arbeitsmarktpolitik gekommen. Frau von der Leyen verhandelt mit den Ländern, die Frage der Option ist wieder geöffnet. Kommt jetzt Bewegung in die seit zwei Jahren festgefahrene Frage? Jain! Die Sozialdemokraten versuchen es wieder mal mit numerischer Kompromissbildung. Über die Öffnung für Optionskommunen könne man schon verhandeln, aber möchten [...]

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FAZ 20100208 Hartz IV Das Dilemma von Hartz IV Am Dienstag schaut die Republik nach Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht wird ein Grundsatzurteil zu Hartz IV fällen. Es geht um die Menschenwürde – und um Milliarden Mehrausgaben. cbu. FRANKFURT, 7. Februar. Thomas K. ist ein wuchtiger Mann, doch wenn er über sein Lebensthema Hartz IV redet, ist [...]

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