Die beschlossenen Reformen zu den Arbeitsgemeinschaften verdecken ein Problem: Das Geld auszugeben nicht bedeutet, dass es auch ankommt. Erste Reflektionen zur angeblichen Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik.
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Damit das schon mal klar ist: Es war nicht die FDP, die die Debatte um den Sozialstaat begonnen hat. Vielmehr ticken schon seit einiger Zeit einige Bömbchen im Bereich der Arbeitsmarktpolitik, die nur nie so richtig zur Kenntnis genommen wurden. Zur Erinnerung: Die Sozialgerichte stöhnen, dass ein Drittel aller Hartz IV Bescheide vor Gericht landen. [...]
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Jetzt mal unbekanntere Heldinnen. Nicola Fuchs-Schündeln habe ich erst durch die FAS vom 28.2.2010 kennen gelernt. Aber ich über sie lesen kann, überzeugt.
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Posted in Arbeitsmarkt, Zeitungsarchiv on Feb 8th, 2010
Interessanter Beitrag in der FAZ, wie Niederlande ihre Arbeitsmarktpolitik organisiert. New Ways, we can believe in. ….
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Posted in Arbeitsmarkt, Paradigma, Politik on Feb 8th, 2010
Jetzt ist doch wieder Bewegung in die Arbeitsmarktpolitik gekommen. Frau von der Leyen verhandelt mit den Ländern, die Frage der Option ist wieder geöffnet. Kommt jetzt Bewegung in die seit zwei Jahren festgefahrene Frage? Jain! Die Sozialdemokraten versuchen es wieder mal mit numerischer Kompromissbildung. Über die Öffnung für Optionskommunen könne man schon verhandeln, aber möchten [...]
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Posted in Arbeitsmarkt, Zeitungsarchiv on Feb 8th, 2010
FAZ 20100208 Hartz IV Das Dilemma von Hartz IV Am Dienstag schaut die Republik nach Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht wird ein Grundsatzurteil zu Hartz IV fällen. Es geht um die Menschenwürde – und um Milliarden Mehrausgaben. cbu. FRANKFURT, 7. Februar. Thomas K. ist ein wuchtiger Mann, doch wenn er über sein Lebensthema Hartz IV redet, ist [...]
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Posted in Arbeitsmarkt, Zeitungsarchiv on Feb 8th, 2010
20100228 Straubhaar Grundeinkommen Forum Ein Grundeinkommen für alle Der Staat sollte allen Bürgern ein Einkommen garantieren – vom Säugling bis zum Greis. Bezahlt wird es aus Steuern Überlagert durch die Finanzkrise war die Frage nach der Zukunftsfähigkeit des Sozialstaats in den Hintergrund getreten. Nun ist mit der Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), eine [...]
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Ach ja richtig, was macht eigentlich das deutsche Provinztheater. Am Wochenende gab es wieder zwei Aufführungen auf vier Bühnen. Im großen Saal spielte von der Leyen zum großen Hartz IV-Tanz auf. Jetzt wird also doch wieder der Verfassungsänderungsmarsch geblasen, die Aufführung hatten wir letztes Jahr schon, mal sehen, ob die CDU Mannen bei der Stange [...]
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Der am 14.1.2010 in der Süddeutschen kommentierte Bericht der Bundesregierung zum Thema Arbeitnehmerüberlassung, basierend auf Untersuchungen des IAB zeigt, dass Zeitarbeiter die neue industrielle Reservearmee sind. Kurze Haltedauern (im Schnitt 3 Monate) bei den Zeitarbeitsfirmen, wesentlich niedrigere Löhne als in den klassischen Beschäftigungen. Trotzdem: Zeitarbeit hat in den Zeiten der Unsicherheit die Beschäftigung wesentlich erhöht. [...]
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Jetzt wird alles besser. Statt Herrn Hartz wird Frau von der Leyen sich jetzt der geplagten Klientel der Hartz IV Empfänger annehmen. Bestehen Chancen, dass die Jean d’Arc der Bundesregierung dieses Megaproblem des deutschen Sozialstaats (Megabehörde, Megakosten, Megaerwartungen, aber unklare Leistungen) lösen kann. Ich will mal eine Prognose wagen: Es wird daneben gehen. Und zwar [...]
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