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Category Archive for 'Allgemeines'

aus faz.net: Nee, Frau Merkel, keine Sorge, das haben wir uns in den drei Monaten schon abgewöhnt. Schöne Zeit auch!

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Besser kann man es zu Weihnachten nicht sagen: Eine Elite, die sich selbst diesen Titel verleiht, ist keine. Einige sehr lohnenswerte Gedanken von Alexandra Borchardt in der Weihnachts-Süddeutschen zur Frage des Ichs anhand der Figur Jesus. Der Lektüre empfohlen zum Beispiel dem Herrn Middelhoff.

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Außer Spesen nichts gewesen. Angela Merkel hat wieder einmal gemerkelt. Und herausgekommen ist eine Zustimmung des Bundesrats zu einem Gesetz, das alle nur richtig finden, damit die FDP ihr Gesicht wahren kann (Koch und Kellner haben die Rollen vertauscht). Was aber schwerer wiegt: Die noch nicht bezifferten Zusagen der Kanzlerin gegenüber den Ländern zeigen, dass [...]

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“Der Erhalt des Optionsmodells ist gesichtert. Wir haben unsere Ziele erreicht”, so der Vorsitzende der Aktionsgruppe Option, Landrat Erich Pipa. Vor diesem Hintergrund will die Aktionsgruppe Option ihre Aktivitäten vorerst “auf Eis legen. Wir werden die nächsten Monate aufmerksam verfolgen, inwieweit der vereinbarte Handlungsspielraum der Optionskommunen auch tatsächlich erhalten bleibt.” Wenn Ministerium und Bundesagentur, so [...]

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Hat Lammers recht??

Der Bundestag tagt zum ersten Mal. Und alle reiben sich die Augen. Was ist denn in den Lammers gefahren. Er kritisiert die Regierung und die Medien. Und den Bundestag selbst. Schwer zu sagen, ob der recht oder unrecht hat. Ein paar Überlegungen aus dem Abseits

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Die groesste Strafe fuer alle, die sich nicht fuer Politik interessieren, ist, dass sie von Leuten regiert werden, die sich fuer Politik interessieren. Arnold J. Toynbee: Der Gang der Weltgeschichte. 1.056 Seiten. Nur 7,99 Euro. http://www.zweitausendeins.de/r.cfm?Nr=5666

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Eine Woche ist seit der Wahl ins Land gegangen. Wir ziehen Bilanz: Eine Pardigmenwechsel findet offensichtlich nicht statt. Angela Merkel hat bereits klar gemacht, dass es mit ihr keine neoliberales Großreinemachen gibt. Liberale Steuerstufen ade! Seltsam, diese Nicht-Stimmung. Aufbruch sieht anders aus. Die Süddeutsche hat es auf folgenden Punkt gebracht: Die Retro-Koalition. Jetzt kommt es [...]

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Am 27.9. ist Wahltag. Und manche vermuten, es geht keiner hin. Gabor Steingart, der ehemalige Leiter des Berliner Spiegel Büros (Die Machtfrage, Piper, 2009) will das gleich als politischen Akt verstanden wissen. Ein Blick ins Fernsehen und die Medien zeigt: Es gibt gute Gründe, das so zu sehen. Wer meint was wirklich ernst? Und mit [...]

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Der gestrige Abend war der erste, an dem ich rhetorische Brillianz eines Schröder oder Fischer vermisst habe. Aber: Wer bei Christiansen und Augstein Trittin und Westerwelle geguckt hat, weiss, es geht auch anders. Die waren immerhin politisch! Aber neben der rhetorischen Frage zeigt sich eines, es gibt im Moment keine tragende Idee für eine zukunftsgewandte [...]

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Das Kanzlerduell ist also ausgefallen. Unfassbar uninspiriert! Eigentlich kann man nur sagen: Kleinliche Nickeligkeiten. Gemessen daran, steht einfach nichts zur Wahl. Politik ist das nicht. Lediglich Verwaltungshandeln auf Standardniveau. Und: Hat eigentlich Steinmeier eine Meinung. Und wenn, warum hört man die eigentlich nie?

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