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	<title>Nikolaus&#039; Fruehstuecksfernsehen &#187; Allgemeines</title>
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	<description>Politische Betrachtungen zum Tage</description>
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		<title>Kanzlerdämmerung. Mit Peer Steinbrück</title>
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		<pubDate>Mon, 24 Oct 2011 04:34:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nikolaus</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>
		<category><![CDATA[Paradigma]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[Beim Schaulaufen von Gerhard Schröder haben die öffentlich-rechtlichen noch nicht so mitgespielt. Die Kür des Kandidaten fand gegen die Partei und mit dem Spiegel statt. Jetzt setzt Peer Steinbrück an. Mit Helmut Schmidt an der Seite. Und Günter Jauch hat die Change genutzt, seine Sendung zur Krönungsmesse zu machen. Was dabei so alles auffällt. Man [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Beim Schaulaufen von Gerhard Schröder haben die öffentlich-rechtlichen noch nicht so mitgespielt. Die Kür des Kandidaten fand gegen die Partei und mit dem Spiegel statt. Jetzt setzt Peer Steinbrück an. Mit Helmut Schmidt an der Seite. Und Günter Jauch hat die Change genutzt, seine Sendung zur Krönungsmesse zu machen. Was dabei so alles auffällt.</p>
<p><span id="more-488"></span></p>
<p>Man könnte sagen, mit Politik hat das Gänze nichts mehr zu tun. Die Witzchen, die sie machten, das Geplänkel, das Reden über das Verhältnis von Politik und Wirtschaft, über Finanzkrise, alles ok. Rhetorisch. Aber im landläufigen Sinne hält keine Politik mehr.</p>
<p>Auf der anderen Seite hatte ich diese Woche mal die Möglichkeit, durch das Programm zu zappen&#8217; Mittwoch und Donnerstag, ich weiß ja nicht, was die öffentlich-rechtlichen dazu getrieben hat, noch mehr Talkshows zu machen. Blieb dann an der eigentlich nicht so schlechten Illner Sendung hängen, ebenfalls über die Finanzkrise und dachte mir, wer bitte, soll das alles schauen. Wer bitte soll das alles verstehen, die Rettungspakete, die Wortpakete, die die Rettungspakete begleiten, usw., usw. </p>
<p>Die Details durchschaut doch sowieso niemand mehr. Und, klar, habe ich beobachtet, wer welche Punktsiege macht, der staatsmännische Trittin gewinnt weiter, aber sein spöttisches Lächeln, das hat er noch immer nicht ganz im Griff. Aber das war der Profiblick. Welchen Zuschauer soll das sonst interessieren?</p>
<p>Da hat so eine Krönungsmesse schon was anderes. Da nehmen Steinbrück und Schmidt den Ummut der Occupy Bewegung sozusagen von oben auf. Jetzt fehlt nur noch, dass sich Steinbrück vor die Frankfurter Oper stellt und das Gespräch mit den Demonstranten sucht. </p>
<p>Lessons learned? Wir werden sehen.</p>
<p>Auf jeden Fall schaltet die Politik jetzt in den Echtzeitmodus. Die künstlichen Inszenierungen fallen weg, die Dünnhäutigkeit der Staatschefs wird medial sichtbar, sie werden den Unmut der Menschen beschleunigen. So viel bornierte Ratlosigkeit war nie. So viel Kleinmut und Egozentrikt, der eine, Sarkozy, hat Wahlen, der andere, Berlusconi, da muss man nicht reden, die Dritte, Merkel, versucht zwischen einem nicht greifbaren Unmut der Deutschen, sie müssten alles zahlen,  und der Notwendigkeit der Einigung einen Mittelweg zu finden. Und alles ohne Haltung.</p>
<p>Niemand mit Strategie, alle mit Taktik. Ja, vor diesem Hintergrund könnte Steinbrück, so aus dem Off, eine echte Wirkung zeigen. Die Macht, Vorgänge zu kommentieren und verständlich zu machen, bedeutet, Vertrauen zu gewinnen. oder, bei Steinbrück wird das wohl eher Respekt sein.</p>
<p>Riskant, aber nicht reizlos. Und vor allem: Alternativlos.</p>
<p>Auf jeden Fall: Die politische Agenda ändert sich nochmals. Die Sozialdemokraten, und offensichtlich gemeinsam, mobilisieren ihre Sozial- und Wirtschaftskompetenz. Wenn Gabriel und Steinbrück gemeinsam spielen, wenn die SPD darüber ihre Lust am Bohren in der Hartz IV Wunde verliert, dann, ja, dann kann es klappen mit dem Schaulauf zum Kanzleramt. </p>
<p>Oder zumindest zur großen Koalition.</p>
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		<title>Occupy politics! Die neue Wander-Bewegung.</title>
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		<pubDate>Sat, 15 Oct 2011 15:41:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nikolaus</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Fahrt durch vernebelte Wälder geht weiter. Die Europäischen Länderchefs versuchen sich weiter im Währungsretten, die Bürger schauen atmenlos, ratlos zu. Und die Welt dreht sich weiter. Noch! Aber die Zeichen stehen auf Unruhe. Als erstes hat Grünrot in Baden-Württemberg die CDU weggefegt. Dann haben in Berlin die Piraten die GRÜNEN auf Platz drei geblasen. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Fahrt durch vernebelte Wälder geht weiter. Die Europäischen Länderchefs versuchen sich weiter im Währungsretten, die Bürger schauen atmenlos, ratlos zu. Und die Welt dreht sich weiter.</p>
<p>Noch!<br />
<span id="more-483"></span><br />
Aber die Zeichen stehen auf Unruhe. Als erstes hat Grünrot in Baden-Württemberg die CDU weggefegt. Dann haben in Berlin die Piraten die GRÜNEN auf Platz drei geblasen. Betriebsunfall. </p>
<p>Jetzt hat sich der Stuttgarter Wutbürger in den Frankfurter Occupy Aktivisten verwandelt. Bunt, kreativ, verärgert. </p>
<p>Politikverdrossenheit sieht anders aus.</p>
<p>Und während sich die Menschen weiter von der politischen Bühne in Berlin-Brüssel-Washington verabschieden und ihre Wut, ihren Ärger, ihren Zorn und ihre Furcht in Aktivitäten verwandeln, analysieren Sozialwissenschaftler und Journalisten, was sie sehen.</p>
<p>Nichts. </p>
<p>Weil die gelernten soziologischen Erklärungen nicht mehr greifen. Die Stuttgarter Wutbürger mögen noch über Fünfzig und Halbhöhenbewohner sein. Die Frankfurter sind es nicht, die Piratenwähler auch nicht. Die Beck&#8217;sche Kategorie der Risikogesellschaft hat sich vergesellschaftet. Es sind nicht mehr die Technologierisiken, die alle treffen können, es sind die politischen, die Finanzmarktrisiken. Der Protest artikuliert sich unter all denen, die sich als Teil der Gesellschaft fühlen. Quer durch alle Bevölkerungsschichten und Atersgruppen.</p>
<p>Ihrer Ansicht nach ist das Maß voll. Auch, wenn sie nicht wissen, was zu tun ist. Sie beginnen, die Politik, die leicht erschütterbare, vor sich her zu treiben. </p>
<p>Die Lage wird unübersichtlich. Und die Fahrt durch vernebelte Wälder geht weiter. Nur, dass sich der Nebel verdichtet. Und die Männer am Steuer die Richtung nicht mehr erkennen können.</p>
<p>Ist es dann wirklich verwunderlich, wenn die Menschen aussteigen und sich selber auf den Weg machen?</p>
<p>Selber laufen. Da braucht es kein Demokratisierungsprogramm, keine Partizipationsbewegung. Das geht von ganz alleine.</p>
<p>Vielleicht ist das der Unterschied zu den Zusammenbrüchen der Endzwanziger und Dreissiger Jahre: Während damals marodierende Bürgerwehren mit Waffengewalt aufeinander schlugen, hat sich die Zivilgesellschaft auf den Weg gemacht. Weltweit. Es ist nicht mehr der Clash of Cultures, der auf der Tagesordnung steht, sondern der Aufstand des Unten gegen das Oben. Das Oben der Politik, der Finanzwirtschaft, der Zügellosigkeit, Verantwortungslosigkeit und Ratlosigkeit ihres (Nicht)Handelns. Protest, der erste Schritt des Handelns. </p>
<p>Jetzt kommt es auf politische Führung an. Standfestigkeit und Verantwortungsübernahme. Faktisch, keine kommunikative Verantwortungssimulation. Den Unterschied haben die Menschen schon verstanden.</p>
<p>Ja, die Politiker werden getrieben. Aber vielleicht bringt das ja den einen oder die andere dazu, mal aus der Routine auszubrechen und Haltung zu zeigen. </p>
<p>Gut wär&#8217;s. Und Zeit dafür auch.</p>
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		<title>Vor&#8217;m Anfang das Ende. Zu Rotgrün in Berlin.</title>
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		<pubDate>Thu, 06 Oct 2011 13:11:34 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nikolaus</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>

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		<description><![CDATA[Ok, lag ich mit meiner Prognose also richtig. Ne Wette gewonnen. Aber was fällt mir auf, wenn ich in die Zeitung sehe? Die Spitzengrünen gerieren sich plötzlich wie alle anderen. Lessons NOT learned. Will heissen, sie kritisieren die SPD und spielen die Unschuldslämmer. Na, Männer, Frauen, wie wäre es mit etwas Reflexivität? Zu befürchten ist, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ok, lag ich mit meiner Prognose also richtig. Ne Wette gewonnen. Aber was fällt mir auf, wenn ich in die Zeitung sehe? </p>
<p>Die Spitzengrünen gerieren sich plötzlich wie alle anderen. Lessons NOT learned. Will heissen, sie kritisieren die SPD und spielen die Unschuldslämmer. Na, Männer, Frauen, wie wäre es mit etwas Reflexivität? Zu befürchten ist, dass die Dolchstoßlegenden konserviert werden und der eigene Anteil dazu auch. Der Täter muss immer auch ein Opfer finden, das passt.<br />
<span id="more-475"></span></p>
<p>Und da hilft es, wenn man den eigenen mittelfristigen Handlungskorridor kennt und aus ihm heraus die Strategie entwickelt. Die Autobahn so hoch zu hängen, mag auf dem Parteitag helfen, am Tag danach aber nicht. Die Berliner Grünen haben also noch etwas Zeit, ihre Lernkurve auszubauen. Sehr schön übrigens ist die FAZ in ihrem heutigen Kommentar. Sie spricht davon, dass die doch eigentlich gentrifizierten Grünen sich keinen Gefallen getan hätten, so an dem Stück Asphalt zu kleben. Haben sie Recht, die mit den klugen Köpfen. Auch Symbolpolitik braucht die Verbindung zu einer Realstrategie. Sonst bleiben die Symbole Symbole des Scheiterns.</p>
<p>Kollege Andreas hat dann immer so eine schöne Graphik, die zeigt Phasen, Eskalationsstufen und Transaktionskosten. Wer früh plant und von Anfang an seine Strategie darlegt, der kann die Handlungsoptionen definieren und Handlungsszenarien entwickeln. Später kennt er dann die Alternativen, den Nutzen und die damit verbundenen Kosten. Das schafft perspektivische Handlungsfähigkeit.</p>
<p>Kollege Andreas? Ach ja, Andreas Kovar und Nikolaus Huss haben sich zusammen getan. In Deutschland gibt es das KnowHow vom Kovar &#038; Köppl, Österreichs führender Public Affairs Beratung und die politische Expertise von Nikolaus Huss jetzt als <a href="http://www.kovarhuss.de">KovarHuss GmbH Policy Advisors</a>, mit Sitz Unter den Linden 21 in Berlin. Strategien über den Tag hinaus.</p>
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		<title>Alles auch Handwerk. Über Fehler in der Politik</title>
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		<pubDate>Tue, 04 Oct 2011 06:53:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nikolaus</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>

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		<description><![CDATA[Wie sich die Zeiten ändern. Waren die Grünen vor wenigen Wochen noch &#8220;Kings of the Saloon&#8221;, scheint die Gunst der Stunde zu schwinden. Der Indikator: Ein olles Stück Autobahn, zwischen rot und grün zum Gesslerhut hochstilisiert. Wer soll jetzt dem anderen die Schuhe küssen? Meine Prognose: Ne große Koalition. Oder würden Sie bei einer Stimme [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wie sich die Zeiten ändern. Waren die Grünen vor wenigen Wochen noch &#8220;Kings of the Saloon&#8221;, scheint die Gunst der Stunde zu schwinden. Der Indikator: Ein olles Stück Autobahn, zwischen rot und grün zum Gesslerhut hochstilisiert. Wer soll jetzt dem anderen die Schuhe küssen?<br />
<span id="more-460"></span></p>
<p>Meine Prognose: Ne große Koalition. Oder würden Sie bei einer Stimme Mehrheit eine Koalition schmieden, die sich bei ihren Verhandlungen nicht mal auf belastbare Sprachregelungen verständigen kann? Gibt es eine Schuldfrage dabei? Nee, nur die Regel der Klugheit. Wir wissen nicht, was die Autobahn zum Symbol gemacht hat. Aber wer regieren will und sich so eingekeilt, dass er keine Option außer rotgrün hat, der sollte tunlichst vorsichtig agieren. Merke: In Berlin wird gerade das Profil reflexiver Politikgestaltung verspielt, bis jüngst noch Identitätsmerkmal grüner Politik. Anything goes!</p>
<p>Aus dem Abseits spielt sich hingegen FDP-Chef Rösler frei. Die Euro Nummer der FDP könnte zum ganz großen Befreiungsschlag Europas werden. Und natürlich der FDP dazu. Denn wenn Rösler jetzt, wenngleich durch die Mitgliederabstimmung ferngesteuert, die Diskussion gegen die Zwangsläufigkeit des eingeschlagenen Wegs (Wer für Europa ist, muss für den Rettungsfonds sein) verlässt, kann das nur gut sein. Wissenschaftler und Unternehmer wehren sich schon länger dagegen, dass sich die Politik die Zwangsläufigkeit des Eurorettungswegs so diktieren lässt. Von einem Tunnelblick zu reden, ist nicht verkehrt.</p>
<p>Egal ob Populismus oder nicht: Die Frage, wie Griechenland wieder auf eigene Beine kommen soll, ist aktuell nicht beantwortet. Und solange die ökonomische Frage nicht beantwortet ist, lässt sich auch die haushaltspolitische und finanzpolitische Frage nicht klären. Allen Zwangsläufigkeitsschwüren zum Trotz.</p>
<p>Die Verkehrung des Blattes der gefühlten Großwetterlage lehrt übrigens eines: Es gibt keine Zwangsläufigkeit der Zeitläufe. Will heissen, auch eine Partei, die im sozioökonomischen Trend liegt, und als Lifestylepartei gute Gründe aufzählen kann, dass sie künftig weiter zulegt, kann sehr schnell an Zustimmung verlieren, wenn sie ihr Erfolgsrezept mißachtet: Reflexive Politikgestaltung. Nicht den schnellsten Trends hinterherlaufen, sondern die Tageslosung aus Langfristkurs (Politik in Verantwortung für den Planeten) und aktueller Gefechtslage bestimmen. Den Kurs halten, aber die Etappenziele immer wieder neu bestimmen.</p>
<p>Ein Autobahnabschnitt als Stolperstein jedenfalls wirkt da merklich fehl am Platz, auch wenn die Symbolik grüner Protestkultur entspricht. Times, they are a chainging!</p>
<p>Und den anderen Parteien ins Stammbuch: Eine Idee muss nicht falsch sein, nur weil sie von einer Partei ohne politische Fortune gemacht wird. In interessanten Zeiten leben wir, wenn jetzt auch noch Lafontaine die Linke auf Revival Kurs bringen will.</p>
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		<title>Konservativ? Oder erfolgreich? Über die Mühen der CDU mit sich selbst</title>
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		<pubDate>Tue, 09 Aug 2011 08:15:17 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nikolaus</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>

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		<description><![CDATA[Spannend, was sich jetzt in der CDU tut. Die Gründungspartei der Bundesrepublik, diese Insicht hat Heiner Geissler in seinem letzten Essay in der Welt wieder an das Tagslicht befördert, ringt mit sich selbst. Warum sich die scheinbar Konservativen so schwer tun. Und was zu tun ist. Jetzt kommen sie wieder, die alten Recken. Nach Erwin [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Spannend, was sich jetzt in der CDU tut. Die Gründungspartei der Bundesrepublik, diese Insicht hat Heiner Geissler in seinem letzten Essay in der Welt wieder an das Tagslicht befördert, ringt mit sich selbst. Warum sich die scheinbar Konservativen so schwer tun. Und was zu tun ist.</p>
<p>Jetzt kommen sie wieder, die alten Recken. Nach Erwin Teufel, dem die FAZ in ihrem Feullieton am 9.8. ein kleines Denkmal setzt, hat Heiner Geissler in der Welt gegengelegt und einen der wenigen wirklich bemerkenswerten Beiträge geliefert.</p>
<p><span id="more-452"></span></p>
<p>Denn die CDU zeigt im Grunde nur Rudelverhalten, nach politischer Debatte klingt das alles nicht. Bestandsaufnahme nach dem letzten CDU Parteitag in Baden-Württemberg. Stephan Mappus, der Politikrambo, verabschiedet sich, mit einer kleinen Träne im Auge, von seiner Partei in Normalform. Keine politische Perspektive, die Gegner waren schuld, die GRÜNEN, natürlich, und die Journalisten, die ja allesamt (tatsächlich waren es nur drei oder vier) zur neuen Landesregierung übergelaufen sind. Null Selbstkritik. Und was man aus den Ministerien hört, sind alle froh, dass dieser cholerische, sprunghafte (gabrielgleiche) Mappus jetzt weg ist. Dieser phantasielose Mappus, das gilt es, sich bewußt zu machen, war der Ziehsohn des jetzt auf einmal hoch verehrten Erwin Teufels. Woraus wir folgern können, dass die Hoheit über die Stammtische nicht alles ist in der Politik. Das dicke Bretter Bohren bleibt die Königsdisziplin. Aber da sieht es halt mau aus in den gelichteten Reihen.</p>
<p>Die Reden der beiden Spitzenkandidaten Strobl und Mack zeigen, dass das Problem tiefer liegt. Mack konnte man einfach vergessen. Der Appell, die Basis stärker einzubeziehen, mag gut sein. Aber wenn er das einzige Aufbruchssignal ist, das von einem Kandidaten, der führen soll, ausgeht, ist das zu wenig. Vor diesem Hintergrund war das Ergebnis von einem Drittel ein mehr mehr als achtbar.</p>
<p>Strobl selbst hat eine bemerkenswert ordentliche Rede gehalten, zaghaft auch Inhalte angedeutet. Aber wenn Demokratie der Kampf alternativer Eliten um die Macht ist, dann hat die CDU jetzt den Bock zum Gärtner gemacht. Ein Strobl, der unter allen Herren seine Geschmeidigkeit bewiesen hat, wird wohl nicht der richtige Mann sein, um die Partei wieder zu beleben.</p>
<p>Die gibt sich im übrigen ganz lebendig. CDU Parteitage zeichnen sich ja immer dadurch aus, dass der eigentliche Parteitag vor der Türe stattfindet, vor diesem Hintergrund war das Ludwigsburger Forum mit seinem knapplichen Foyer schlecht gewählt. Dieser CDU Parteitag war anders, weil es auch im Saal trotz ständiger Mahnungen immer unruhig blieb. Wenn der Rest der Zuhörer allerdings, wie gefordert, auch den Saal verlassen hätte, wäre der Parteitag wohl übr lange Strecken ohne Teilnehmer verlaufen.</p>
<p>Strobls Rede war also ganz ordentlich. Aber hat eigentlich jemand diesen Mann schon mal näher betrachtet? Aalglatt, diese Bezeichnung beschreibt das ganze Problem neutral. Und trifft das Problem im Kern. Führung braucht Haltung. Und ein Parteivorsitzender, der unter allen gedient hat. müsste entweder seine dienende Rolle begreifen und dann andere für die anschwellende Debatte gut aufstellen. Oder er wird, was wesentlich wahrscheinlicher scheint, eine echte Pleite erleben. Nein, ich korrigiere mich, keine Pleite, ein Weiter so.</p>
<p>Was uns zu der Frage bringt, was die CDU eigentlich im Moment braucht. Alles mögliche, und dseshalb geht diese entweder-oder Diskussion in die falsche Richtung. Es geht nicht um das Entweder dieser oder dieser Flügel. Es geht darum, dass sich die CDU, Heiner Geißler hat das am besten begriffen, ihrer eigenen Geschichte vergewissert. Und gleichzeitig zukunftsfähig macht.</p>
<p>Tatsächlich ist es ja so, dass viele in der CDU Konservatives an strukturellen Fragen misst. Die Frage der Lebensform, also verheiratet in erster Ehe, hat sie ja bereits abgeräumt, nachdem ihre Ministerpräsidenten in dieser Frage keine echten Vorbilder mehr waren. Die Integrationsdebatte &#8220;geht doch wieder heim&#8221; hat die Partei auch erst kürzlich, vierzig Jahre später mühsam überwunden, bleiben jetzt noch die Fragen, Rolle der öffentlichen Hand in der Erziehung, Wehrpflicht, Dreigliedrigkeit des Schulsystems, an der die Partei im Moment festhakt.Ach ja, und dann natürlich die spektakuläre Wende in der Atomenergie. In der die konservative Bundesregierung sozusagen die vier großen Energieunternehmen auf dem kalten Wege enteignet hat.</p>
<p>Seien wir ehrlich: Alles Konzepte von gestern, die in der Wirklichkeit nicht mehr taugen.</p>
<p>Darauf hat Angela Merkel in einer bemerkenswerten Rede hingewiesen. Angela Merkel wird, auch redetechnisch, unterschätzt. Wer ihr einmal bei einer Parteitagsrede, bei der sie ausgeschlafen ist, zugehört hat, weiß um ihre Qualität. Sie hat eine glasklare, menschliche Sprache, die jeder versteht, sie rekurriert auf alltagslogische Überlegungen, sie kennt keine Tabus, wie viele dieser Lau Bader in der Politik, sie spricht von Guttenberg genauso wie ihren Überlegungen in der Nacht nach Fukushima. Und wenn man sie reden hört, erkennt man, daß Führung nicht immer über Inhalte, sondern über persönliche Glaubwürdigkeit funktionieren kann. So menschlich, so deutlich, so greifbar ist sonst niemand aus der Führungsriege der CDU.</p>
<p>Das Problem ist aber, dass dieses Führungsprinzip nicht reicht, um die CDU wieder nach vorne zu bringen. Merkel argumentiert ja einfach so: Es kann schon sein, dass konservativ was anderes ist, aber wir müssen mal die Realität betrachten&#8230;&#8230; Was explizit ja heißt, mit dem Programm der CDU kann man keine Politik machen. Oder: jetzt pfeift mal auf euer Denken, ihr habt ja mich, also lauft einfach mir nach.</p>
<p>Vor dem Hintergrund des Merkel&#8217;schen Führungsprinzps machen ja auch die Regionalkonferenzen Sinn. Jeder darf mal meckern, am Ende macht Mutti den Sack zu und wandert weiter. Petitionsausschüsse funktionieren so, Monarchien funktionieren so, aber die Idee der Moderne, Debatte und Argumente, die war irgendwie anders. Ist die CDU so etwas wie ein Familienersatz für Konservative?</p>
<p>Soll heißen, mit diesem Konzept kann man sich noch über den nächsten oder übernächsten Parteitag retten, zumal, wenn man alle anderen Nebenfürsten längst erledigt hat. Aber Führung, die nach vorne, in die Zukunft weist, sieht anders aus.</p>
<p>Wir könnnen also gespannt verfolgen, was aus dem Stellungskampf Teufel gegen Geißler wird.</p>
<p>Aus meiner Sicht braucht die CDU eine erbitterte Debatte. Eine, in der die führenden Personen Haltung beweisen müssen, um Positionen ringen, bei dem Parteimitglieder und Öffentlichkeit gebannt zusehen und mitmachen. In der die Belanglosigkeiten und Oberflächlichkeit, die sich in der CDU breit gemacht hat, weichen und wirklichen Argumenten Platz macht.</p>
<p>Denn letztlich bleiben für eine liberalkonservative Partei nicht so viele Möglichkeiten, sich für die Zukunft zu positionieren.</p>
<p>Der Kern der CDU Identität ist, da hat Heiner Geißler recht, das soziale Sicherheitsverspechen, der aktive Rückgriff auf einen Werte- und Verantwortungshorizont (nichts wäre leichter, als die ökologische Frage als Verantwortungsffrage neu zu interpretieren), und das personale Element, also dass die verantwortlichen Politiker der CDU Vorbildcharakter haben. Letzteres ist das, was alle an Erwin Teufel so toll finden. Er ist sich treu geblieben. Dummerweise ist sein Enkel Winfried Kretschmann. Und der befindet sich in einer anderen Partei und hat mit es mit diesser Haltung zum Ministerpräsidenten dieses Landes gebracht, zu dem das passt.</p>
<p>Tja, so ist die Welt. Positionen fallen einem heute nciht mehr zu, man muss sie sich erkämpfen.</p>
<p>Wie geht es also weiter mit der CDU? Das weiß ich natülich auch nicht. Aber es gibt ein paar hoffnungsvolle Zeichen, Heiner Geißler zum Beispiel, wenn der tatsächlich gerade ein Buch über das Erbe der CDU schreibt, wird das einen wichtigen Impuls geben. Bei Teufel ist der alberne Konservativismus, wenn er institutionell daher kommt, ein Element, das in die Irre führt. Wenn es aber um das Haltungs-Argument geht, also, bispielsweise, dass die CDU nicht immer nur ganz weichgespült zu allem, was aus der Wirtschaft an Verwerfungen kommt, ja und Amen sagt, sonder sich auch mal traut, Position zu beziehen, trifft sich Teufel mit Geißler. Das könnte ein Weg sein.</p>
<p>Und dann darf man nicht übersehen, dass die Frage, ob eine solche Debatte die Partei nach vorne bringt, auch danach entschieden wird, ob sie Begriffe etablieren kann, mit denen die Partei eine Perspektive in Richtung Zukunft entwickeln kann. Flügelübergreifend. Von Guttenberg konnte so etwas über reden herstellen, bei den anderen habe ich so meine Zweifel, ob sie begrifflich so stark sind, dass sie diese produktive Debatte nach vorne treiben können.</p>
<p>Was heßen soll: Die CDU zukunftsfähig zu machen, gelingt Angela Merkel nur, wenn sie Bewegung neben sich zulässt. Oder sie macht es mit der Radikalkur schwarzgrüne Bundesregierung. Das produktive Element daran wäre, die Grünen müssten mehr Haltung und Überzeugung und weniger Instrumentenkoffer freisetzen. Und die CDU könnte ihre moralische Haltung nach vorne entwickeln. Indem sie den Kapitalismus, zu dem es im Moment ja keine Alternative gibt, gestalten will. Vereinbarkeit mit der Schöpfung, neue Technologien, die dem Menschen nützen. Und ein Lebensstil, der bewußt gemacht wird und ein Ende der Entpolitisierungsstrategie bedeuten würde, die Kirch und Kohl gemeinsam begonnen haben.</p>
<p>Die CDU könnte spannenden Zeiten entgegen gehen. Wenn sie sich die Zeit nimmt, in den Spiegel zu sehen, sich selbst wahr zu nehmen. Und die Welt in ihrer ganzen Dynamik. Gesundbeten hilft da nicht. Auch nicht in einer konvervativ-christlichen Partei.</p>
<p class="blogpress_location">Position:<a href="http://maps.google.com/maps?q=Gneisenaustra%C3%9Fe,Berlin,Deutschland%4052.492277%2C13.389518&amp;z=10">Gneisenaustraße,Berlin,Deutschland</a></p>
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		<title>Rössler in der Zielgeraden</title>
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		<pubDate>Sun, 10 Apr 2011 16:19:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nikolaus</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Interviews mit Politkern sind keine wissenschaftlichen Analysen, sondern interessensgetriebene Bilder. Uninteressant sind sie dennoch nicht, wie man an dem Interview von Philipp Rössler in der FAS vom 10.4.2011 sehen kann. Sehr eigenständig grenzt er sich dabei vom Berliner Kalkül-Journalismus ab und benennt das stark intrigengetriebene des Berliner Politikbetriebs. Nicht unklug parriert er die Angriffe des [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Interviews mit Politkern sind keine wissenschaftlichen Analysen, sondern interessensgetriebene Bilder. Uninteressant sind sie dennoch nicht, wie man an dem Interview von Philipp Rössler in der FAS vom 10.4.2011 sehen kann.</p>
<p>Sehr eigenständig grenzt er sich dabei vom Berliner Kalkül-Journalismus ab und benennt das stark intrigengetriebene des Berliner Politikbetriebs. Nicht unklug parriert er die Angriffe des Interviewers, man hätte Westerwelle aus dem Amt treiben müssen.</p>
<p><span id="more-438"></span>Was Journalisten gerne vergessen, ist, dass eine Schlagzeile und eine kernige Nummer noch keine Politik machen. Bei Lichte betrachtet, ist das FDP-Personal viel zu knapp, als dass man jetzt eine so radikale Lösung wählen könnte und sollte. Gerade in der neuen Machttravere Bahr-Rössler ist doch auffällig, dass beide mit der Doppelbelastung Parteivorsitz (hier Bund, dort Land) und Gesundheitspolitik erheblich über Gebühr belastet sind.</p>
<p>Angenehm uninszeniert der Auftritt des neuen designierten Vorsitzenden. Und da mit Bahr, Rössler und Lindner drei durchaus schlagfertige und gewinnende Personen an die Sputze rücken, ist das Generalthema der FDP, keine gewinnenden Personen an der Spitze, formidabel gelöst.</p>
<p>Jetzt wird es entscheidend darauf ankommen, ob sie die Erneuerung der Partei auch wirklich in die Fläche tragen können. Denn das braucht Zeit und Kraft. Und beides steht nur begrenzt zur Verfügung.</p>
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		<title>Was sich die Frauen so um die Ohren schlagen</title>
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		<pubDate>Sun, 10 Apr 2011 16:19:06 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nikolaus</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>
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		<description><![CDATA[Ein bißchen verwundert darf man schon sein, wenn man sieht, mit welcher Vehemenz Ministerin Schröder und Alice Schwarzer, oder ihre Stellvertreterin, Ministerin von der Leyen, sich die Argumente um die Ohren hauen. Aber mit Distanz zum Schlachtenlärm erkennt man ein bißvhen das Muster, dem sich heutige Politik stellen muss: Entweder korrekt und abgewogen zu sein, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ein bißchen verwundert darf man schon sein, wenn man sieht, mit welcher Vehemenz Ministerin Schröder und Alice Schwarzer, oder ihre Stellvertreterin, Ministerin von der Leyen, sich die Argumente um die Ohren hauen. Aber mit Distanz zum Schlachtenlärm erkennt man ein bißvhen das Muster, dem sich heutige Politik stellen muss: Entweder korrekt und abgewogen zu sein, aber unter zu gehen. Oder eben erst ein schiefes, aber plakatives Bild zu inszenieren, damit alle hinschauen. Und später zurück zu rudern und zu differenzieren. </p>
<p>Ministerin Schröder hat sich für ersteres entschieden. Und, nachdem sie anfangs etwas Unsicherheit zeigte, bewegt sie sich, zumindest publizistisch, auf festem Boden. Die Positionen jedenfalls sind wirklichkeitsnäher als die von Alice Schwarzer. Offen bleibt aber, ob Schwarzer ihr Argument, man müsse die Männer diskriminieren, um Frauen zu fördern, so wiederholen würde. Aber um das entscheiden zu können, müsste man sich in den Talkshows einfinden, in denen, da sind wir uns sicher, sich die beiden Kombantinnen gerne einfinden.</p>
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		<title>Die Angst des Torwarts</title>
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		<pubDate>Thu, 07 Apr 2011 05:06:02 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nikolaus</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>

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		<description><![CDATA[Walter Steinmeyer ist eigentlich ein kluger. Aber das Interview, das er am 7.4. dem Handelsblatt gibt, lässt daran Zweifel aufkommen. Er trommelt das Linke Lagerlied und wähnt sich als Sieger, weil er im Windschatten der vormals ökologischen Kleinpartei und wieder auf Kosten einer erstarrten Linkspartei auf ein historisches Ausmaß geschrumpft ist. So blind kann Selbstliebe [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Walter Steinmeyer ist eigentlich ein kluger. Aber das Interview, das er am 7.4. dem Handelsblatt gibt, lässt daran Zweifel aufkommen. Er trommelt das Linke Lagerlied und wähnt sich als Sieger, weil er im Windschatten der vormals ökologischen Kleinpartei und wieder auf Kosten einer erstarrten Linkspartei auf ein historisches Ausmaß geschrumpft ist. </p>
<p>So blind kann Selbstliebe sein.</p>
<p>Er konstatiert, dass die GRÜNEN vor neuen Herausforderungen stehen und ihre Alleinstellung Ausstieg verlieren.</p>
<p>Ja, hat der Mann keine Augen? </p>
<p>Dann würde er nämlich erkennen, dass die GRÜNEN seit Anbeginn vor Herausforderungen stehen. Dass sie das Stadium der Ein Themen Partei längst verlassen haben. Und dass sie die einzige Partei sind, die, korrespondierend mit neuen Kernmilieus der modernen Geschafft die Frqgen so stellen, wie diese Kernmilieus. Und auch die Antworten, manchmal zögerlich, selbstreflektiv, so geben, wie sie der Denkhaltung vieler Menschen entspricht. Regieren ist AUCH Kommunikation.</p>
<p>Und während sich Frank-Walter, ohne Bennenung eigener Identität auf seinen Restprozenten entspannt, treiben sich die GRÜNEN neuen Herausforderungen entgegen. Neugierig, selbstkritisch, unsicher. </p>
<p>Damit sind sie Vorbild. In ihrer Bescheidenheit, Selbstkritik, Selbstreflektivität. Die Frage, mit wem sie koalieren wollen, stellen sie erst in zweiter Linie. Weil nicht nur das Amt zum Menschen kommst, sondern auch die Zustimmung der Menschen zu dem, der sich auf die Aufgabe des Dickbrettbohrens versteht. Und nicht zu dem, der reklamiert, der erste am Bohrloch gewesen zu sein.</p>
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		<title>Aus der Zeitung mit dem klugen Kopf dahinter</title>
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		<pubDate>Tue, 22 Mar 2011 07:57:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nikolaus</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>

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		<description><![CDATA[Stelle fest, Georg Paul Hefty sieht das in der FAZ vom 22.3.2011 in seinem Kommentar &#8220;Lektion für eine Führungereserve&#8221; ganz ähnlich. &#8220;&#8230;. die zweite Hälfte des Problems ist, dass in d CDU und der CSU sich niemand durch besondere Eigenständigkeit hervorgetan hat.&#8221;]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Stelle fest, Georg Paul Hefty sieht das in der FAZ vom 22.3.2011 in seinem Kommentar &#8220;Lektion für eine Führungereserve&#8221; ganz ähnlich. &#8220;&#8230;. die zweite Hälfte des Problems ist, dass in d CDU und der CSU sich niemand durch besondere Eigenständigkeit hervorgetan hat.&#8221;</p>
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		<title>Zeitenwende. Überall</title>
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		<pubDate>Tue, 22 Mar 2011 07:43:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nikolaus</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>

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		<description><![CDATA[Gabor Steingart hat ein Buch geschrieben, dessen Titel mich magisch angezogen hat. Das Ende der Normalität. Ja, ja, ja. Was aber viele, unter anderem unsere Bundeskanzlerin, nicht begriffen hat, ist, dass das Ende der Normalität auch längst die Politik ergriffen hat. Libyen ist ein Beispiel und die ganzen Kollapse im Nahen Osten. Dumm dabei, dass [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Gabor Steingart hat ein Buch geschrieben, dessen Titel mich magisch angezogen hat. Das Ende der Normalität. Ja, ja, ja. Was aber viele, unter anderem unsere Bundeskanzlerin, nicht begriffen hat, ist, dass das Ende der Normalität auch längst die Politik ergriffen hat. Libyen ist ein Beispiel und die ganzen Kollapse im Nahen Osten. Dumm dabei, dass die westlichen Politiker reichlich naiv die Freiheit feiern, wo sie doch jahrzehntelang die Undreiheit billigend in Kauf genommen haben. Weil die Unfreiheit der Preis unseres Wohlstands ist und war. Jetzt rückt das Ende der westlichen Vorherrschaft, die oftmals nur durch eine Kraftstrotzende USA garantiert wurde, näher. Das Chaos in der NATO, die hemmungslose nationale Nutzenoptimierung durch Sarcozy und Putin, zeigen, das Ende der Normalität in der Internationalen Politik. Das alles bietet einen doch eher traurigen Anblick. Kein Vertrauen unter den Führern der Welt. </p>
<p>Und die nationale Ungleichzeitigkeit. Wahlen in den Provinzen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Mein Empfinden: Kollaps auf der offenen Bühne. Jetzt mal im Ernst. Da treibt seitens der CDU niemand, da werden alle getrieben. Röttgen, der seine Chance erkennt (Taktiker sind sie alle dort) und die GRÜNEN ausstiegsmässig grün überholen will (und der dabei natürlich Stammwähler verliert, aber keine Neuen gewinnt). Dann eine Kanzlerin, die auf einmal einen Ausstieg will, den sie immer hinauszögerm wollte (manche Brücken führen in die Unendlichkeit, manche B-Technologien auch). Wer soll das verstehen? Wer soll da in der schwäbischen Provinz das alles argumentativ nachbearbeiten? Und der Mappus, der Mappus, der zeigt, dass er einfach gar keine Idee, keinen Plan und kein Rückgrad hat.</p>
<p>Wenn die CDU und die FDP am Wochenende die Wahl verliert, dann nicht wegen Fukushima. Sondern weil Fukushima den Moralischen Kollaps auf offener Bühne ausgelöst hat.</p>
<p>Wieso soll man eine Partei wählen, die keinerlei Werte und Prinzipien hat? Man will doch wissen, was drin ist, wenn CDU drauf steht. Und bisher war immer Sicherheit und geräuschlose Zuverlässigkeit drin. Jetzt, unwiderruflich, nicht mehr. Die Büchse der Pandora, alles ausgeflogen.</p>
<p>Das Neue an der Situation ist, dass sich eine Volkspartei, die immer von einem diffusen Zusammenhalt gelebt hat (wir san mir), die nicht wirklich intellektuell politisch, sondern diffus volksparteigefühlmässig zusammen gehalten hat, kollabiert. Die Ostdeutsche Angela Merkel hat das vollbracht, ob wissend oder nicht. Und es führt kein Weg zurück. Das Ende in Baden-Württemberg wird das Ende einer Nichtregierung werden. Nur noch eine Beobachtung. Ein Deutschland, das neu ist im Sicherheitsrat, kann gegen eine Libyenresolution stimmen. Aber sie sollte wenigstens begründen, warum. Sie hat das nicht getan. Und deshalb ist ihre Zeit vorbei.</p>
<p>Vielleicht ist es mit Merkel wie mit Gorbatschoff. Sie hat die CDU in die Jetztzeit geführt, diese kann jetzt auch über Integration und Nachhaltigkeit reden.Ihre männlichen Ministerpräsidenten können sich jetzt scheiden lassen und Tatoomädchen heiraten. Sie können fremdgehen und trotzdem Familie simulieren (Hoffentlich, das meine ich ernst, nimmt Frau Seehofer dabei keinen Schaden). Sie hat sie aber ihrer Identität beraubt. Deshalb muss sich die CDU jetzt um sich selber kümmern. Denn das Land braucht Führung. Nur, ganz handwerklich, gibt es die im Moment nur anderswo.</p>
<p>Das ist ein ganz unpolitisches, aber grundsätzliches Plädoyer für einen Machtwechsel. Aus ethischen und handwerklichen Gründen. Dem Bohren dicker Bretter!</p>
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