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Category Archive for 'Allgemeines'

Der Volksentscheid in Hamburg hat eines gezeigt: Eine strukturelle Veränderung der Schulwesens ist wieder einmal gescheitert. Wenn wir auf dem Boulevardniveau bleiben wollen, könnten wir sagen: Die Guggi-Fraktion hat gewonnen. Bloß blöde, wenn die Gucci-Trägerinnen, zumindest teilweise, durchaus dem grünen Wählerklientel entstammen. Einige Tiefenbohrungen, um das Scheitern zu verstehen. Und um daraus zu lernen.

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NRW hat gewählt. Es ist der erwartete Denkzettel für die FDP und Ministerpräsident Rüttgers geworden. Was viele noch nicht erkennen wollen: Die Partei, die sich den Berliner Politzirkus verweigert hat, die Grünen, stehen schon seit Jahren am Besten da. Wie man durch Ruhe bewahren Stärke gewinnen kann.

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Statt künstlicher Benchmarks wäre es vielleicht auch ganz hilfreich, die Realität als Maßstab zu nehmen. Der Beitrag in der Süddeutschen vom 12.1.2010 hat das Zeug dazu. Weil er die richtigen Fragen stellt. Die Antworten können Politik, Kommunen, Länder und Bund nur gemeinsam geben.

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Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Artikel ist.

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aus faz.net: Nee, Frau Merkel, keine Sorge, das haben wir uns in den drei Monaten schon abgewöhnt. Schöne Zeit auch!

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Besser kann man es zu Weihnachten nicht sagen: Eine Elite, die sich selbst diesen Titel verleiht, ist keine. Einige sehr lohnenswerte Gedanken von Alexandra Borchardt in der Weihnachts-Süddeutschen zur Frage des Ichs anhand der Figur Jesus. Der Lektüre empfohlen zum Beispiel dem Herrn Middelhoff.

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Außer Spesen nichts gewesen. Angela Merkel hat wieder einmal gemerkelt. Und herausgekommen ist eine Zustimmung des Bundesrats zu einem Gesetz, das alle nur richtig finden, damit die FDP ihr Gesicht wahren kann (Koch und Kellner haben die Rollen vertauscht). Was aber schwerer wiegt: Die noch nicht bezifferten Zusagen der Kanzlerin gegenüber den Ländern zeigen, dass [...]

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“Der Erhalt des Optionsmodells ist gesichtert. Wir haben unsere Ziele erreicht”, so der Vorsitzende der Aktionsgruppe Option, Landrat Erich Pipa. Vor diesem Hintergrund will die Aktionsgruppe Option ihre Aktivitäten vorerst “auf Eis legen. Wir werden die nächsten Monate aufmerksam verfolgen, inwieweit der vereinbarte Handlungsspielraum der Optionskommunen auch tatsächlich erhalten bleibt.” Wenn Ministerium und Bundesagentur, so [...]

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Hat Lammers recht??

Der Bundestag tagt zum ersten Mal. Und alle reiben sich die Augen. Was ist denn in den Lammers gefahren. Er kritisiert die Regierung und die Medien. Und den Bundestag selbst. Schwer zu sagen, ob der recht oder unrecht hat. Ein paar Überlegungen aus dem Abseits

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Die groesste Strafe fuer alle, die sich nicht fuer Politik interessieren, ist, dass sie von Leuten regiert werden, die sich fuer Politik interessieren. Arnold J. Toynbee: Der Gang der Weltgeschichte. 1.056 Seiten. Nur 7,99 Euro. http://www.zweitausendeins.de/r.cfm?Nr=5666

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