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Archiv für die '18 Legislaturperiode' Kategorie

Und ist das das richtige Rezept gegen die AfD? Die Frage wird dauernd verkehrt gestellt. Was richtig ist, um die AfD zurück zu drängen, entscheidet sich erst einmal in der Wahrnehmung der eigenen Wahloption durch den Wähler. Und zwar nicht im Einzelnen, was die Parteien denn so detailliert in ihre Programme schreiben, sondern ob der […]

Die mächtigste Frau des Westens, Angela Merkel, (oder sollte man sagen, die am wenigsten ohnmächtige) musste lange drüber nachdenken, ob sie nochmal antritt als Kanzlerin.  Klingt ein bißchen wie „Ich will hier raus! und: „Nachfolger, bitte melden!“ Alles nicht gut! 

Wie sich die Zeiten ändern könnten. Bisher, so lässt sich die innenpolitische Gefechtslage beschrieben, haben wir eine CDU-geführte SPD-Regierung. Was im Koalitionsvertrag steht, sind vor allem ambitionierte SPD-Projekte. Jetzt zeichnet sich ab, dass diese Projekte, allen voran der Mindestlohn, abgearbeitet sind. Was nun? Es könnte sein, dass die CDU jetzt die Projekte favorisiert, die eher […]

Aus Sicht des Kanzleramtes war es das schon wert. Drei neue Stellen im Kanzleramt. Die pseudopolitisvhe Öffentlichkeit ist erregt wie nach nem Zungenkuss. Alle reden vom Nudging. zur Erinnerung: Die alte FDP, also die vor den Beinen, hatte es damit versucht. Im Rahmen des mitfühlenden Kapitalismus. Die Bürger hatten kein Mitgefühl, das Drei Punkt Boot […]

Eine globalisierte Welt, das heißt, eine Welt, in der das Kapital und große Unternehmen flüchtig sind oder sein können. Es ist eine Welt, in der die Politik nicht mehr alternativlos den Rahmen setzen kann, sondern politische Rahmensetzung Teil unternehmerischer Kalküle wird. Sie führt zu Abwägungsprozessen seitens der Unternehmen: Was ist Aufwand, was ist Ertrag einer […]

Es ist Wahl in Sachsen und keiner geht hin. So könnte man das Ganze, jeseits des Parteiengeplänkels, beschreiben. Man erwartet sich nichts von der Politik. Insofern war das „Weiter so“, auf das man mit Tillich gesetzt hat, die logische Ergänzung des Ganzen. Auf der anderen Seite spürt man große Unruhe bei den Menschen. Das alte […]

Manchmal wundert man sich. Ein Mindestlohn, finde ich, ist einfach ein politisches Signal an die Gesellschaft: Zusammenhalt. Man kann diskutieren, wie man den festlegt, ob er was nutzt. Aber es leuchtet mir ein, dass es Rahmenbedingungen geben muss, damit Menschen von ihrem Lohn leben können. Die Absenkung der Lohnniveaus, die zunehmende Erschließung von Möglichkeiten, damit […]

Hier wird Ihnen geholfen: DIE ZEIT N° 22 / 2014 – Verteidigung – Ursula von der Leyen baut die Bundeswehr um Learnings: Von der Leyen hat begonnen wie immer: Mit ihren Themen „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ Sie hat bereits schmerzhafte Erfahrungen gemacht Sie arbeitet mit dem Begriff „Konzern“ Bundeswehr Sie geht ins Risiko, indem […]

Das scheint ein Phänomen: Die SPD siegt sich zu Tode. Der großen Koalition hat sie ihren Stempel aufgedrückt. Sie hat MInister, die präsent sind und medial dominieren. Sie sind, im Gegensatz zum vergangenen Koalitionspartner nicht peinlich. Trotzdem steigen die Umfragewerte nicht. Ein Erklärungsversuch.

Wenn Regierungen kein gemeinsames Projekt, kein Ziel haben, wenn sie wegen Krise nicht wirklich gefordert sind, dann verfolgen die freien Radialen aus ihrem Planetensystem ein Projekt: Belastungsprüfung. Schon deswegen lohnt es sich, einer Regierung ein gemeinsames Ziel zu geben und ihre Teile damit unter Druck zu halten.

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