Claus Leggewie hat wieder mal über Sozialdemokraten nachgedacht und niedergeschrieben, woran die SPD krankt.
Ein Kernsatz:
„Sozialdemokraten müssen Antworten finden, wie wir dann in Europa leben wollen und wie die Welt gerechter werden kann. Die Grundregel sollte sein, dass wir Kindern und Kindeskindern mindestens die gleichen Ressourcen bieten, über die wir Heutigen verfügen. Und wer ganz auf die Fantasie und Innovation der Künftigen setzt, muss ihnen die dafür notwendigen Infrastrukturen zur Verfügung stellen.“
Politsprech und Traumtänzertum. Gerade die linken Intellektuellen sind, meine ich, tief im Deutschen Idealismus verhaftet. Es gibt ein Ziel, gerechte Gesellschaft, dieses Ziel ist in Zeichen der Ressourcenknappheit gedoppelt: Gerechte Ursprungsgesellschaft und gerechte Weltgesellschaft. Davon leitet man dann alle politischen Konzepte ab.
Und schafft nur Illusionen. Das Problem ist doch die Überhöhung der Politik. Da ist eine mäandernde Angela Merkel, die am Montag vom linken „Denkvollstrecker“ Streeck sehr witzig (aber folgenlos) erlegt worden ist, schon besser. Wenigsten entspannt lachen.
Bei Leggewie ist aber schon wieder alles von so viel Teflonklugheit durchsetzt.
Was nicht hilft, ist dieses selbstreferentielle Linksintellektuellentum, die denkt, die Welt wäre eine Scheibe, pardon, die Welt ist stabil und könnte, würde man bloß ein bißchen umverteilen, gerecht sein.
Weit gefehlt. Wir sind eine Welt im Umbruch. Der Westen, über Jahrhunderte unangefochtener Machthaber, verliert. Relativ. Jedenfalls muss er sich der Tatsache stellen (Linke aufgepasst), dass global mehr Reichtum und mehr Gerechtigkeit entsteht, regional aber mehr Schieflagen.
Das ist die Ausgangslage. Wo es endet, weiß niemand. Also geht es doch darum, das Ganze (sprich die globale Situation) im Auge zu behalten, darauf zu achten, dass unsere Ökonomie leistungs- und wettbewerbsfähig und der Zusammenhalt erhalten bleibt. Gerechtigkeit ist zwar ein schöner, aber nicht erreichbarer Begriff.
Mehr ist nicht!
Wenn wir nicht postkapitalistische Sozialismusträume hegen (weil die Checks und Ballances immer noch das wichtigste Argument pro Demokratie und Kapitalismus ist), dann bildet das den Korridor politischer Alternativen.
Welcher Partei, welcher Person gelingt es, mit welcher Zauberformel mehr Menschen auf und für diesen Weg zu binden. Das ist die herausfordernde Frage für alle Parteien, die nicht nur an die Macht wollen, sondern auch im Interesse der BürgerInnnen des Staatswesens regieren wollen.
Auch das ist nicht so schwer zu verstehen.
Die Antwort darauf kann aber nur von Menschen kommen, die das System Partei beherrschen und Bindungskraft nach außen beweisen. Womit sie Bindungskraft beweisen, das ist ein Prozess von Try and Error.
Wissenschaft nutzt da nichts. Lehrstuhlerkenntnisse auch nicht.
Dicke Bretter bohren bleibt mühsam. Und sie an der richtigen Stelle zu bohren und gleichzeitig darüber mit den richtigen Begriffen zu reden, warum hier und nicht dort, das ist brutal und ganz schön anspruchvoll. Wissenschaft ist das nicht!
Let’s try it again!
Der Leggewie:
https://www.evernote.com/shard/s39/sh/6bdd0e97-6a42-4d57-9d70-f48301dbd35b/be91de87037ccab49f84340d06f29dd0
Der Streeck über Merkels neue Kleider:
https://www.evernote.com/shard/s39/sh/d9571568-d603-4070-892c-ce113ca54f61/b585b7cd0204f6fa043275d1b2798b60