Defensive Politik. Statt Suche nach Führung.

Wie geht Politik heute? Nach dem Erfolg der Grünen in Baden-Württemberg scheint das Erfolgsrezept klar: Personen mit Haltung. 
Nur: Die kann man sich nicht im Katalog bestellen. Die müssen sich selber backen. Und so sind Persönlichkeit und Haltung nur zwei Elemente in einem sehr komplexen Bedingungsgeflecht. 
Denn die meisten Politiker gewinnen ihr Profil im Mißverhältnis zur eigenen Partei. Angela Merkel war lange Kohls Liebling, bevor sich zum Brutus wurde (und Schäuble gleich mitmeuchelte). An die Macht gekommen, schien sie länger eine Frage als eine Antwort. Jetzt, rückblickend, erscheint sie alternativlos. 
Oder auch Winfried Kretschmann. Innerparteilich bewegte er sich bisher am Rande seiner Partei. Zu Bodenständig, zu wenig programmgläubig. Dann kam der richtige Zeitpunkt. Und erst im medialen Auftritt hat seine Partei verstanden, was er bewegt. 
Die Fokussierung auf Personen hat eine Ursache: Defensive Politik. Soll heißen, eine Politik, die suggeriert, es könne alles wieder so werden wie früher, alleine dadurch, dass man sie wählt. Oder: Es gäbe, das ist die grüne Variante, eine Welt, zu der man die unsrige unbauen müsste. Viel schöner, viel besser, viel gerechter, viel menschlicher. Man müsse nur wählen. 
Defensive Politik heißt vor allem: Eine Politik, die so tut, als könne sie den Bürgern die Unwirtlichkeit der Welt ersparen. 
Sie wissen es längst besser. 
Erfolgreiche Politik heißt also, eine Politik zu machen, die den schmalen Korridor zwischen aufgeladenen Parteierwartungen und realer Politikenttäuschung erkennt und Glaubwürdigkeitsressorcen mobilisiert. 
Nun denke ich nicht, dass Persönlichkeit und Haltung alleinige Erfolgsrezepte sind. Vielmehr, und da schwächeln alle Parteien auf ihre Weise, müssen die Politiker, die Parteien über die Welt reden lernen, wie sie ist. 
Deutungshoheit ist nämlich das einzige Kapital, das Politik hat. 
Und diese Deutungshoheit hat sie deswegen verloren, weil sie sich ständig wegbeamt in ihre Programmwunschwelten. 
Die greifen aber längst nicht mehr. Die Sozialdemokraten bluten aus dieser Erfahrung am stärksten. Und das hat nichts mit mangeln der Kompetenz zu tun. Sie haben gute Minister, können sich durchsetzen, realisieren viel Sozialprogramme. 
Es hilft aber nichts. Sie treffen nicht den Ton, der Glaubwürdigkeit schafft. 
Politikberater fummeln dann immer an der Optimierung eines Faktors rum. Glaubwürdigkeit aber, wie gesagt, kann man sichtbar machen, wenn sie die Grundlagen vorhanden sind. Sonst eben nicht. Haltung ist nicht implantierbar. 
Und so könnte die nächste Chance für eine führungsfähige Partei darin liegen, die Menschen dafür zu mobilisieren, unser Land, unsere Werte.Die sind möglicherweise das Konstante in einer Zeit, in der Nationalität an Bedeutung verliert, Europa zu institutionell, bürokratisch und „politisch“ ist, um diese Rolle übernehmen zu können, ernst zu nehmen und sich dafür zu engagieren. 
Was wir brauchen, ist ein selbstbewußtes Weltbürgertum. In einer Zeit, in der die Bedeutung des Einzelnen wächst, globale Institutionen erst entstehen, bekannte Institutionen verfallen oder an Bedeutung verlieren, braucht es des Engagements von Menschen. Jeder an seiner Statt, egal, ob er Flüchtling, Einwanderer oder Alteingesessener ist. 

Ein Gedanke zu „Defensive Politik. Statt Suche nach Führung.

  1. Deinen Beitrag finde ich interessant. Nachvollziehbar finde ich den Hinweise, dass es nicht nur um Programmatik gehen kann, sondern um die Welt wie sie ist.

    Hier bleibt für mich das Dilemma „Deutungshoheit“: Politik soll auf der einen Seite Deutungshoheit wieder gewinnen und dabei die Welt beschreiben wie sie ist. Auf der anderen Seite wird die Welt doch so wahrgenommen, wie sie von Menschen gedeutet wird.

    Müssen PolitikerInnen somit nicht persönliche Inhalte und die Deutung der Welt (ihre eigene und die der Adressaten) iterativ miteinander verbinden und weiterentwickeln? Mit dieser Vorgehensweise hat Winfried Kretschmann – zumindest meine ich das so wahrzunehmen – Deutungshoheit gewonnen.

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