Französische Planspielchen am Abgrund

Diejenigen, die von einer gesellschaftlichen Elite träumen, sei gesagt: So geht es dann aus. Wie in Frankreich, meine ich, in der eine rechtsradikale Partei fast ein Drittel aller Stimmen abräumt und die etablierten Parteien klar hinter sich lässt.


Was ist passiert? Frankreich ist zentralisiert. Und das Land wird von einer Clique aus Politik und Wirtschaft regiert, die alle gemeinsam in dieselben Schulen gegangen ist, an denselben Eliteunis studiert hat und dann die Jobs zugeschoben hat. Die einen sind in die konservative Partei gegangen, die anderen zur sozialistischen, die Sozialisten haben ein paar zentale Glaubensinhalte, 32 Stunden Woche, Absicherung bestehender staatsnaher Arbeitsplätze. Der Rest des Landes wird buchstäblich im Stich gelassen. 

Und so organisieren sich die Gruppen selbst: In den vernachlässigten Banlieus pfeifen junge Einwanderer der x-ten Generation auf Freiheit und Menschenrechte und schaffen ihr eigenes gesellschafliches Biotop und ihre eigene Realität. Die “abgehängten” biofranzösischen Bestandteile des Landes, Junge, Menschen aus der Provinz Menschen aus staatsfernen Arbeitsverhältnissen, Handwerker, kleine Gewerbetreibende, betrachten das politische System zwar noch als ihres, aber sie wählen Protest. 

Der innere Zusammenhalt des Landes zerfällt. Seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit auch. Man kann davon ausgehen, dass die Liebe zu Europa auch in der polit-ökonomischen Herrscherklasse erkaltet. 

Wer jetzt von “Mehr Europa” träumt, muss blind oder blöd sein. Nicht missverstehen: Europa wäre ein guter Gedanke, wenn die politische Elite jedes Landes ihre nationalen Aufgaben, Leistungsfähigkeit und inneren Zusammenhalt, organisieren würde. Tut sie aber nicht. Stattdessen wird Europa als Melkkuh begriffen, von der es Geld gibt (oder erhöhte Kreditmargen), aber keine Kontrolle darüber, ob das Geld sinnvoll ausgegeben wird. Europa wird also von vielen Ländern als eine Quelle dafür genutzt, sich weiterhin nicht mit unangenehmen Gedanken und Maßnahmen beschäftigen zu müssen: Der Aufgabe, sich des wachsenden globalen Wettbewerbsdrucks stellen zu müssen, nicht mehr politische Wohltaten verteilen zu können, sondern Leistungen abzubauen, wenn sie nicht zielführend sind (oder andere besser wären) und Aufgaben an nichstaatiche Organisiationen zurück zu delegierren. 

Je früher sich linke und liberale und grüne Politiker mit einem konföderalen Europa beschäftigen, desto besser, so meine These. Der Blütentraum vom geeinten Europa ist ausgeträumt. Die europäische Realität ist vielschichtiger als sie durch die billige Umverteilungsbrille der “Pro”-Europäer erscheint. Zusammenhalt muss regional, national gefestigt sein, bevor er eine paneuropäische Identität ausbildet. Europäische Identität entsteht auf der Nationalen, nicht anstatt der nationalen. 

Und je eher sich Politiker dieser Realität stellen, desto besser. Die Alternative: Die AfD als Partei der durch die Binnenmarktöffnung verarmter Handwerker und Kleingewerbetreibender, der fremdenfeindlichen Provinzler, die, verunsichert, einen Feind brauchen, um ihre Identität wiederfinden zu können. 

Das kann keiner wollen. 

 

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