Nils Minkmar hat Steinbrück in seinem Kandidatenjahr begleitet und darüber ein sehr lesenswertes Buch geschrieben, ganz ohne „ich war dabei“ Hype, was, wie man nach der Lektüre weiss, ohnehin nicht zum Kandidaten gepasst hätte.
Die Quintessenz, vordergründig: Bei der SPD hat nichts zusammengepasst. Komisch, in einer Partei, die das Campaignen ja eigentlich nach Deutschland gebracht hat.
Wer wissen will, wer der Mensch Steinbrück ist, kriegt einen guten Eindruck davon. Ein in sich geordneter, aufgeräumter, reflektierter, belastungsfähiger Mann, der sich standhaft geweigert hat, im Zirkus jemand anderes zu sein als er selbst.
Die empfehlenswertesten Passagen sind die, in denen Minkmar gar nicht über den Wahlkampf, sondern über die Politik in unserer Zeit reflektiert. Die Kritik des Bundestagswahlprogramms, zusammengestopseltes und wahllos vermengtes, ist richtig.
Besser noch die Bemerkungen dazu, was die Menschen heute von der Politik erwarten. Er geht das nicht verkopft an, sondern spricht, sich auf Stephan Grünewald, Deutschland auf der Couch berufend, über die ermüdeten Deutschen, die vor allem eines wollten: Entlastung. Deshalb, so die Argumentation, ist Merkel die richtige Kanzlerin, auch wenn Steinbrück den Job natürlich genau so beherrscht hätte.
Was aber, und damit nehme ich meine Argumentation aus dem Wahlkampf auf, der SPD und den GRÜNEN in diesem 2013er Wahlkampf völlig gefehlt hat, war eine Idee, was die Deutschen wollen. Oder wenigstens Ihre Wähler. Der tiefenpsychologische Ansatz ist deshalb richtig, weil er die Konsequenz auf einen aktuellen politischen Reflex ist: Das Partizipationsgetue.
Ich will das nicht einfach beiseite schieben, dass es eine Reihe von Menschen gibt, denen es stinkt, wie es läuft. Aber die Motive dieses Ärgers sind unterschiedlich. Der Göttinger Politologe Franz Walter hat darauf hingewiesen, dass das Wutbürgerdasein sozialstrukturell nur wenige Milieus erreicht. Es sind alte Männer, zum Teil das klassische 68er und Nach-68er Milieu, zum Teil aber auch Ingenieure, die verbittert sind über die Entscheidungen. Und die alle aus irgedwie bildungsbürgerlichen Haushalten kommen. Die herrschende Klasse der Politik, wie man das zugeespitzt nach Schelskys Klassenherrschaft der Intellektuellen sagen könnte, organisieren auch noch den Widerstand gegen ihre Klassenherrschaft selber; – und sichern sie dadurch doppelt ab, weil sie Kräfte binden. Kräfte, die diese Gesellschaft bräuchte, um die Welt „jeden Tag ein bißchen besser zu machen“. (Der Satz ist aus der Neujahrsansprache unserer Kanzlerin, die sich mehr und mehr zur Familientherapeutin der Deutschen entwickelt).
Um auf die Menschen zurück zu kommen, denen es stinkt. Das sind neben den Wut-Bildungsbürger diejenigen, die subjektiv das Gefühl haben, dass sie die Verlierer sind. Deutsche Mittelschichten, denen sich die Politikmacher mehr und mehr entfremden, weil sie sich kulturell einigeln.
Das sind die strukturellen Verschiebungen, die die Politik auch noch mit noch mehr „drüber reden“ und noch mehr „Dialog“ therapieren will. Die Gesprächstherapie, die übrigens nicht nur im SPD Wahlprogramm, sondern auch in der Regierungsvereinbarung regen Niederschlag gefunden hat, funktioniert nicht, sie macht die Teilnehmer apathisch. Reden ist Machtausübung, das haben viele schon verstanden, deshalb suchen sie das Weite, wenn Politiker ihnen näher rücken.
Mein persönlicher Eindruck ist ja nicht, dass die Menschen erschöpft sind. Aber das kann dann doch damit zu tun haben, dass ich doch eher mit jüngeren Menschen oder Menschen in Berlin zu tun habe. Erschöpfung ist bei denen zu spüren, die im Nachkriegsbewußtsein, mit den Nachkriegsversprechen aufgewachsen sind und die am eigenen Leib spüren, dass die Ellebogen härter, der Wettbewerb schärfer und die Einhaltung von Spielregeln nicht immer gewährleistet ist.
Die jüngeren Menschen sind schon mit einem Scheuklappenblick aufgewachsen. Man könnte auch sagen, einem konzentrierten Blick nach vorne, was ihr Weg ist. Dadurch entsteht die Vielfalt der Lebensformen, die Radikalvegetarier, die Radikalkarrieristen, die radikal „ihr Ding Macher“. Und auch, wenn sie „ihr Ding machen“, sie sind in den wenigsten Fällen rücksichtslose Egomanen, eher manchmal etwas gefühllose Egoshooter. Kurz darauf hingewiesen, agieren sie schon anders.
Na ja, in einer Welt, in der sich alles so schnell ändert, ist das ja auch kein Wunder, dass man erst mal versucht, überhaupt zu verstehen. Auf eine Erklärung verzichtet man dann schon lieber.
Zurück zur Politik: Und deshalb herrscht in weiten Teilen der Gesellschaft eine Stimmung vor, die von der Politik einfach verlangt, dass sie ihre Sachen machen und die Menschen gefälligst in Ruhe lassen sollen mit all dem, auch ich kann das trotz Politiknähe nachvollziehen, Politgelaber, das hoch aufwändig inszeniert ist, bei dem aber sowieso nichts dabei herauskommt.
Die SPD hatte alle Hände voll damit zu tun, den Begriffs- und Erwartungsmüll, den sie aufgerichtet hat, nach den Koalitionsverhandlungen wieder abzuräumen. Den Grünen geht es übrigens ebenso. Nach dem schlimmsten Wahlkampf von allen beobachte ich überall in der Partei, dass der Denkzettel gesessen hat. Und auch in Hessen, in der eine schwarzgrüne Koalition (gegen meine Erwartung, ich gebe es zu, hätte gedacht, dass man das wegen des Flughafens nicht machen kann, aber nix da, Tarek hat das einfach abgeräumt) im Grunde nur gesagt hat, Leute, wir müssen jetzt sparen und das machen wir jetzt aber auch ganz radikal (man liest jetzt ja in der Zeitung, dass unter Koch, der immer so viel von Haushaltssanierung geredet hat, Hessen die zweithöchste Verschuldungsrate nach dem Saarland hat) und deshalb gibt es keine Geschenke, sondern nur ein nüchternes „für die Zukunft unserer Kinder“-Sparen. Das nenne ich mutig und drücke die Daumen.
Vielleicht ist es so, dass die Bürgerinnen und Bürger gut damit leben können, dass die Politik aktuell nix Großes auf die Beine stellen kann (weil die Bedingungen nicht so sind) und sie es deshalb auch gut finden, wenn sie wenigstens nicht belästigt werden. Minkmar hat das anhand der SPD Wahlspots gut beschrieben, wie die SPD ihr Problem, dass sie gar nicht mehr weiss, was sie will, an die Wählerinnen zurück gibt. ……
Die CDU ist da ja schlauer, man könnte auch sagen, bauernschlauer. Was wetten, dass sich Merkel gedacht hat, überlass‘ der SPD das Papier, wir machen das, was ansteht. Das ist ja demnächst wieder die Finanzkrise und die Eurofrage, und aus dieser Arbeit speist sich das Vertrauen. Die Weichen werden außerhalb Deutschlands gestellt. Sehen wir mal von den Wahlgeschenken ab und von den zwei Fragen „Mindestlohn“ und Energiewende, an denen die innenpolitische Öffentlichkeit Anteil nimmt.
Abschließend noch etwas zum Thema „Politische Öffentlichkeit und Führung“: Wenn das alles so stimmt mit den Ergebnissen der Tiefeninterviews, dann muss politische Öffentlichkeit künftig neu differenziert werden. Es gibt die klassische politische Öffentlichkeit als Fachöffentlichkeit, die auf der Suche nach einer guten Lösung ist. Und es gibt die breite Öffentlichkeit, die einfach gut regiert werden will, was sie anhand von „Sekundärverhalten“ fest macht. Bleiben sich die Spitzenpolitiker in Konflikten treu oder fallen sie um? Handeln sie auch so, wie sie reden? Es gibt einen Spruch, der das auf den Punkt bringt: Die Wähler oder Bürger sind eher schlechter informiert als man denkt, aber entscheiden klüger als man erwartet. Es ist das intuitive Setting, auf das sie zurückgreifen, wenn Politiker von Dingen reden, von denen sie nix verstehen. Und in einer Art reden, in der sie nix verstehen.