Mal genauer hinsehen. Warum die FAZ sieht, was von der Leyen neben raus geht.

Dahinter steckt immer (wieder) ein kluger Kopf. Heike Schmoll hat in der FAZ (28.8.2010, S. 2) mal das gemacht, was in Berlin nicht schwierig ist. Sie hat sich u.a. in den Bezirk Mitte begeben und drei engagierte Schulleiterinnen gefragt, was sie vom Bildungschip der Bundesministerin halten. Die Ergebnisse sind bezeichnend (Artikel auf Wunsch beim Autor). Und die Schlußfolgerungen liegen auf der Hand: „Wer aber nur einen Tag in den Brennpunktschulen Berlins oder Frankfurts zubringt, kann den Eindruck bekommen, dass der Musikunterricht auf der Chipkarte wohl mehr mit der großbürgerlichen Vorstellungswelt der Ministerin zu tun hat als mit der Lebenswelt der Kinder von Hartz-IV-Empfängern.“

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Die Wucherungen einer Behörde

Die Bundesbildungschipkarte ist so ein Ding, das ich mir jetzt schon die ganze Zeit ganz ungläubig ansehe. Denn im Grunde würde ich Frau von der Leyen, den Erfolg schon gönnen, schließlich führt sie ihr Ministerium in respektabler Weise. Aber konzeptionell bleiben da schon einige Fragen offen, sonst wird aus Hartz IV von der Leyen I. Einige Spekulationen.

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Darf’s noch ein bißchen mehr sein? Kritische Blicke auf die anschwellende Hartz IV-Debatte

Damit das schon mal klar ist: Es war nicht die FDP, die die Debatte um den Sozialstaat begonnen hat. Vielmehr ticken schon seit einiger Zeit einige Bömbchen im Bereich der Arbeitsmarktpolitik, die nur nie so richtig zur Kenntnis genommen wurden. Zur Erinnerung: Die Sozialgerichte stöhnen, dass ein Drittel aller Hartz IV Bescheide vor Gericht landen. EIN DRITTEL! Die Politik zofft sich schon länger um die Frage, wie mit der Verfassungswidrigkeit der Arbeitsgemeinschaften umgegangen werden solle. Die Uhr tickt. Bis zum Ende diesen Jahres müsste bereits eine neue Lösung funktionieren. Aber die Debatte kommt nicht richtig vom Fleck. Und schließlich hat auch das Bundesverfassungsgericht jetzt die Unrechtmäßigkeit der Berechnungen der Hartz IV-Sätze für Kinder kritisiert. Wir erkennen, es war nicht die FDP, die die Debatte angezettelt hat. Wohl ist es aber die FDP, die mit scheinbar radikalen Vorschlägen (damit wird man sich noch zu beschäftigen haben) „Neuen Wind“ in die Debatte und damit die Meinungsführerschaft an sich gerissen hat. Eine Vermessung des Schlachtfeldes vor dem Beginn des großen sozialpolitischen Gemetzels. Mit geringer Hoffnung auf Vernunft.

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Ein Grundeinkommen für alle. HWWI Chef Dr. Thomas Straubhaar für Grundeinkommen.

20100228 Straubhaar Grundeinkommen Forum Ein Grundeinkommen für alle Der Staat sollte allen Bürgern ein Einkommen garantieren - vom Säugling bis zum Greis. Bezahlt wird es aus Steuern Überlagert durch die…

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Zeitarbeit neue Zwischenkategorie des Arbeitsmarktes.

Der am 14.1.2010 in der Süddeutschen kommentierte Bericht der Bundesregierung zum Thema Arbeitnehmerüberlassung, basierend auf Untersuchungen des IAB zeigt, dass Zeitarbeiter die neue industrielle Reservearmee sind. Kurze Haltedauern (im Schnitt…

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Warum von der Leyen I ebenso scheitern wird wie Hartz IV. Eine Prognose.

Jetzt wird alles besser. Statt Herrn Hartz wird Frau von der Leyen sich jetzt der geplagten Klientel der Hartz IV Empfänger annehmen. Bestehen Chancen, dass die Jean d’Arc der Bundesregierung dieses Megaproblem des deutschen Sozialstaats (Megabehörde, Megakosten, Megaerwartungen, aber unklare Leistungen) lösen kann. Ich will mal eine Prognose wagen: Es wird daneben gehen. Und zwar aus strukturellen Gründen. Denn wenn die Bundespolitik nicht endlich mal die reale Situation und ihre beschränkten Möglichkeiten ins Auge fasst, ist Besserung nicht in Sicht. Eine spontane Einschätzung.

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Jetzt fummeln sie wieder. Hartz IV wird von der Leyen I

Die Debatte ist eröffnet. Hartz IV ist schlecht. Diese Feststellung ist keine (politische) Kunst, sondern das längst überfällige Eingeständnis über eine mißratene Reform.

Einige Überlegungen zur Neuinszenierung der Debatte.

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Grün wohin. Eine Perspektivbestimmung für eine ziemlich unsichtbar erfolgreichen Partei.

Was von vielen übersehen wird: Die GRÜNEN sind die Sieger der letzten Bundestagswahl. Mehr Wählerinnen und Wähler als jemals zuvor, haben für Grün votiert. Nur ist das aufgrund des Zieleinlaufs als fünftgrößte -und damit kleinste- Partei weitehend ohne Machtoption kurzzeitig in Vergessenheit geraten. Die Grünen, das haben die baden-württembergischen Kommunalwahlen und die parallel stattfindenden Landtagswahlen gezeigt, haben sich etabliert. Einige Thesen, was zu tun ist.

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Erlebnisse auf dem Arbeitsamt, das jetzt Agentur für Arbeit heisst. Eine wahre Geschichte. Passiert in der 41. Kalenderwoche

Kommt eine studierte Betriebswirtin zum Arbeitsamt. Wo sie ja Kunde ist. Die derzeitige Beschäftigung, Geschäftsführung eines kleineren Betriebs endet, weil eine der Gesellschafterinnen die Geschäfte übernimmt. Der Arbeitsberater, nett, freundlich,…

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Zukunft neu denken. Für eine gesellschaftspolitische Perspektive jenseits des Unternehmens Gemeinwesen.

Die derzeitige Form der Politikinszenierung ist an ihre Grenzen gestoßen. Angeleitet von den allgegenwärtigen Unternehmensberatern ergeht sich die Politik in einer alternativlosen Reproduktion ökonometrischer Allgemeinplätze. Die wichtigsten: Wettbewerb, Evaluation, Benchmarking,…

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Warum Politische Gestaltung und politische Inszenierung immer mehr auseinanderlaufen.

Die Finanzkrise hat eine alte Diskussion neu belebt: Die um das Verhältnis von Staat und Wirtschaft. Konkret lautet sie, ob wir nicht doch mehr Staat in der Wirtschaft brauchen, damit…

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