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Der Volksentscheid in Hamburg hat eines gezeigt: Eine strukturelle Veränderung der Schulwesens ist wieder einmal gescheitert. Wenn wir auf dem Boulevardniveau bleiben wollen, könnten wir sagen: Die Guggi-Fraktion hat gewonnen. Bloß blöde, wenn die Gucci-Trägerinnen, zumindest teilweise, durchaus dem grünen Wählerklientel entstammen. Einige Tiefenbohrungen, um das Scheitern zu verstehen. Und um daraus zu lernen.

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Eigentlich sieht doch alles ganz gut aus. In Baden-Württemberg, entnehme ich der Zeitung, haben die Grünen die 20% Marke überschritten und eine rot-grüne Mehrheit ist möglich. In Berlin, so Berliner Zeitung vom 30.7.,haben die Grünen die amtsmüden Sozialdemokraten überholt und biegen nun, die Kandidatur Renate Künasts erwartend, auf die Startgerade ein. Alles in Butter, oder was?

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Es gab einmal eine gute Idee. An öffentlichen Baustellen wurden Baustellenschilder aufgestellt, die über Art und Dauer der Baumaßnahmen informierte. Das war in München, man war’s zufrieden, weil man ungefähr wusste, wann wo und warum gebaut wurde. Und natürlich wurde auch erwähnt, wer da baut.

Und heute?

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Manchmal kommt einfach nicht viel dabei raus, wenn deutsche Politiker darüber nachdenken, wie sie Politik machen. Zum Beispiel beim Thema Integration. Das übliche Strickmuster (das gilt übrigens nicht nur für Berlin, sondern auch für die NRW-Planungen, die von dem ansonsten hellwachen Laschet in NRW vorangetrieben wurden) lautet: Na ja, dann machen wir mal ein Gesetz, in dem Integration drüber steht, dann gibt es wenigstens eine öffentliche Debatte darüber.

Tatsächlich kann so ein oberflächliches Vorgehen sehr viel Schaden anrichten. Normalerweise ist das Fatale dann, dass niemand sich einem solchen Vorhaben widersetzt. Sonst stünde er ja als Migrantengegner da. Normalerweise. Denn wenn sich jetzt kritische Stimmen wie die Integrationsbeauftragte von Berlin Mitte, Maryam Stibenz, in der Berliner Zeitung vom 24.6.2010 zu Wort melden, wird Politik endlich mal vom Ende her gedacht. Und nicht nur von der PR-Wirkung her.

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Starke Merkel! Lässt Obama abblitzen. Klingt gut. Muss aber nicht so sein. Denn wenn wir einen Moment darüber nachdenken, was die Welt rettet, dann sicher nicht eine Hau-Drauf-Rhetorik, in der einer dem anderen zeigt, wie stark er sich gegenüber dem anderen durchsetzen kann. Also FAZ-Mist. Worauf es ankommt.

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Seltsame Zeiten, in denen wir leben. Und wenn man, wie ich, drei Wochen außer Schreib- und Beobachtungsgefecht gesetzt worden ist, weil man sich auf eine Arbeit konzentrieren musste, zeigt sich, wie schnell der ganze politische Alltag an einem vorbeirauscht. Weil er Irrsinn ist. Nachdenken über die Zeit danach.

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Zur Perspektive der CDU nach Roland Koch

Roland Koch hat den Hut genommen. Freiwillig. Jetzt könnte man sagen, das ist gut so, weil der Oberzündler der CDU ist weg. Aber ganz so einfach ist es nicht. Einen Blick auf den christlich-demokratischen Ausverkauf.

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Es gibt so Überschriften, die einem nicht mehr aus dem Kopf gehen. Die zum Beispiel nach der NRW-Niederlage der großen und der Pünktchen Partei. “Rivalen drängen Merkel nach rechts”, titelte die Berliner Zeitung the day after. Was sie damit wohl meint?

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NRW hat gewählt. Es ist der erwartete Denkzettel für die FDP und Ministerpräsident Rüttgers geworden. Was viele noch nicht erkennen wollen: Die Partei, die sich den Berliner Politzirkus verweigert hat, die Grünen, stehen schon seit Jahren am Besten da. Wie man durch Ruhe bewahren Stärke gewinnen kann.

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Anne Will. Oder Politik

Die Einschaltquote hätte man gerne gewußt. Und den Verlauf derselben. Denn wenn Anne Will am Sonntag abend scheinbar investigativ fragt, zeigt das nur eines: Dass Journalismus Teil des Problems, nicht Teil der Lösung ist.

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