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Grünrot zum Ersten.

Ein gutes Jahr. Das erste Jahr der grünroten Regierung in Baden-Württemberg. Warum? Alles der Reihe nach.

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Re:publica 12. Aufstieg und Landung der Piratenpartei. Frankreich vor dem Grossen “Wünsch Dir was”. Ist das noch alles konkret? Oder Thought Desert, Wüste, durch die hin und wieder ein paar Gedankenfetzen wehen, sich etwas grün zeigt, um bei Einsetzen der Gluthitze wieder zu versiegen.

Am Morgen des Tags zwei der Re:publica.
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Jetzt haben sie einen unfallfreien Parteitag hinter sich gelassen, die Bundespiraten. Doch bleibt die Frage: Wie nimmt man das wahr, was sich da tut. Und manches klingt so, als ob die Partei dem Rückwärtsgang zur Realität einschlägt. Piraten 1.0. Ein paar Gedanken.
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Wie sich dagegen wehren. Ein zweiter Versuch.

Was können die GRÜNEN gegen die Piraten unternehmen? Die Kulturflatrate? Ein untaugliches Mittel, weil inhaltlich falsch. Oder zumindest umstritten. Aber wie soll sich eine inzwischen etablierte und inhaltlich doch immer wieder gefestigte Partei dann gegen den Aufsteiger ohne Programm wehren?

Ganz einfach, indem sie ihr Ding macht. Was heißt, sich konkret in ihre Rolle als Neue Etablierte Partei vorzutasten.

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Einige Bemerkungen zur Situation der Grünen

Die Grünen, gerade noch Everybodies Darling, sind in Verteidigungsposition. Während sie, kaum ein Jahr zuvor, als die neue Volkspartei gehandelt und durch Stuttgart 21 und Fukushima (und eigenes Zutun) an die Macht gespült wurden, erscheinen sie plötzlich sturmreif geschossen.
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Die Retter sind los!

Richtiges wird nicht dadurch falsch, weil es die FDP sagt. Nicht, wenn es nur die FDP sagt. Auch nicht, wenn sie es aus Selbstrettungsankergründen sagt. Die Frage, was richtig, was falsch ist, ist eine Frage der Abwägung, der Ratio. Auch wenn es 11.000 Menschen ganz hart trifft. Und unverschuldet trifft.
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Manfred Güllner hat sicher die demoskopischen Daten auf seiner Seite, wenn er im Handelsblatt vom 13.3.2012 diagnostiziert, die Mehrheit der Deutschen wünsche eine große Koalition. Sie tut das allerdings nicht, weil sie den Konsens mag, sondern die scheinbar konzeptionellen Diskussionen zwischen den Parteien längst nicht mehr nachvollziehen kann. Und sie tut dies nicht alternativlos. Wenn eine vertrauensvolle Alternative besteht, sind viele Menschen imstande, sich zu entscheiden. Ein Blick hinter die Denkkulissen. Continue Reading »

Jetzt sieht man, warum Angela Merkel mit so viel Druck regiert hat. Einmal Disziplinlosigkeit und alles ist hin. Die Kanzlerin sieht sich auf einmal Zündlern an allen Orten gegenüber. Erst Rösler, der sich mit Duldung seines Fraktionschefs als Macher des Bundespräsidenten inszeniert, jetzt CSU Friedrich, der meint, Griechenland in die Wüste schicken zu wollen.

Wer meint, das zeige die Unregierbarkeit, dem sei gesagt, das zeige nur, dass Haltungslosigkeit keine Lösung ist. Niemand spürt, was die Regierung will. Weder drinnen, noch draußen. Und so verfolgt jeder seine eigene Agenda.

Was noch schlimmer ist: Die derzeitige rotgrüne Opposition ist auch nicht viel besser. Die inszeniert sich als Macher von mehr Gerechtigkeit. Anstatt schon jetzt daran zu arbeiten, die Menschen zum Mitmachen zu motivieren. Tenor: Wir können Leitplanken schaffen. Trotzdem wird der eine oder die andere abstürzen. Aber die Herausforderungen bestehen, das können wir nur gemeinsam.

Jetzt kommt Joachim Gauck auf den Sezierteller. Was für ein Klein-klein sich da zwischen Geiß und dem gleichaltrigen König von Kreuzberg, Ströbele auftut, wenn sie einzelne Äußerungen Gaucks zur Beurteilung seiner Eignung anführen. Einige Gründe dafür, warum Gauck der richtige Bundespräsident zur richtigen Zeit ist.

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Muss jetzt mal Werbung machen fùr Gabor Steingart und das Handelsblatt. Seine Morgenbriefings sind wirklich witzig. Das Morningbriefing erhalten alle online Registrierten:

Immer neue Details zur Nominierung von Joachim Gauck werden bekannt, die einen tiefen Einblick in das Wesen unseres Parteienstaates gewähren. Demnach verständigten sich die Großmeister der Taktik auf einen Präsidenten, den – und das ist der ironische Clou der Geschichte – keiner von ihnen wollte. SPD und Grüne hoben den bürgerlichen Kirchenmann aufs Schild, vor allem um die konservative Kanzlerin zu blamieren. Die FDP schloss sich dem Begehren an. Man wollte mal wieder ein Lebenszeichen senden. Und die Kanzlerin? Redete im CDU-Präsidium gegen Gauck, um ihn dann doch zu nominieren. Als einfältige Parteiliesl wollte sie nicht dastehen. Uns soll es recht sein: Gauck, für Merkel ein Betriebsunfall, ist für das Land ein Glücksfall. Er wird für alle unbequem und dem Ganzen daher nützlich sein.

Unser heutiges Schwerpunktthema erzählt die ungewöhnliche Lebensgeschichte dieses “Mannes mit Eigenschaften”. Und: Auf einer Sonderseite haben wir zusammengetragen, was Gauck bisher gedacht, gesagt und geschrieben hat – über den Sozialstaat, über die Marktwirtschaft, über Thilo Sarrazin und über mutlose Politiker. Wer einen Vorgeschmack bekommen will auf das, was dem Land bevorsteht, wird hier fündig.

Kaufen, lesen, Nachdenken.

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