Nikolaus' Fruehstuecksfernsehen

Eine einzige Ausgabe der Berliner Zeitung (vom 15.August 2010). Auf Seite 3 beschreibt Frank Nordhausen,wie Menschen in einem idyllisch schönen, aber armen Landstrich ihr Leben einrichten. Und wer den politischen Tagesreflex, wer in der Regierung bashed heute wieder wen (CDU General maßregelt die CSU) überwindet, kann auf Seite 5 nachlesen, dass CDU General Gröhe im Interview die ersten zaghaften Versuche macht, eine CDU Moderrnisierungspolitik zu begründen. Nach von der Leyens Einmischungen zur Weiterentwicklung der Sozialpolitik lässt das Hoffnung aufkommen, dass die größte Regierungspartei nicht ganz denk- und sprachunfähig ist.

Lesenswert streitbar dann Peter Grottian auf Seite 23. Missbrauchtes Engagement, Warum man die Arbeitslosigkeit und die Tafeln gleichzeitig abschaffen muss. Man muss seine Schlußfolgerungen nicht teilen. Ich bleibe dann doch skeptisch, wenn in großen Zügen der Selbstverpflichtungsauftrag des Sozialstaats erhalten bleibt, jeden Bürger, jede Bürgerin vor Armut zu retten. Das Modell des bedingungslosen Grundeinkommens, das jeder erhält und das darauf setzt, dass alle von sich aus “etwas beitragen wollen”, setzt auf einen echten, aktiven Konsens aller BürgerInnen. Was aber, wenn die “Abgehängten” das ideologische Konstrukt nicht mittragen und dann zu Nischen-Nutzern eines Sozialstaats werden?

Deutschland bewegt und verständigt sich. Wie sieht ein zukunftsfähiges Modell von Sozialpolitik aus, die sich die Lebenssituation der Menschen vor Augen führt, den politischen Anspruch nicht vergisst und trotzdem den Kurs in eine unvermeidlich entgrenzte Zukunft nimmt?

Es gab einmal eine gute Idee. An öffentlichen Baustellen wurden Baustellenschilder aufgestellt, die über Art und Dauer der Baumaßnahmen informierte. Das war in München, man war’s zufrieden, weil man ungefähr wusste, wann wo und warum gebaut wurde. Und natürlich wurde auch erwähnt, wer da baut.

Und heute?

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